Abgabenrecht

Meritorische Güter haben einen gesellschaftlichen Nutzen, der häufig unterschätzt wird, wodurch ein Nachfragemangel entstehen kann. Um die Nachfrage zu erhöhen, fördert der Staat diese Güter durch Subventionen 💰 oder steuerliche Vergünstigungen 📉.

Beispiele:

📚 Schulbildung

🏥 Gesundheitsversorgung

👵 Gesetzliche Sozialversicherungen (Rente, Pflege, Krankenversicherung)

🚌 Öffentlicher Nahverkehr

Demeritorische Güter haben negative gesellschaftliche Auswirkungen ⚠️. Um den Konsum zu verringern, werden sie durch Steuern oder Abgaben verteuert 💰📈.

Beispiele:

🚬 Tabaksteuer

🍷 Alkoholsteuer

⛽ Energiesteuern (z. B. auf Benzin)

🎰 Glücksspielsteuer

📜 Öffentlich-rechtliche Einnahmen:

💰 Steuern (z. B. Gewerbesteuer, Grundsteuer)

💧 Gebühren (z. B. Abwassergebühren, Verwaltungsgebühren

🛣️ Beiträge (z. B. Erschließungsbeiträge, Straßenausbaubeiträge)

⚖️ Sonstige öffentliche Abgaben (z. B. Bußgelder, Zwangsgelder)

🏢 Privatrechtliche Einnahmen:

🏠 Vermietung und Verpachtung (z. B. kommunale Immobilien, Flächen)

🚗 Verkäufe (z. B. Grundstücke, Fahrzeuge)

🏗️ Kreditaufnahmen (z. B. zur Finanzierung kommunaler Investitionen)

📈 Zinserträge (z. B. aus angelegtem Kapital)

Steuergrundsätze sind Prinzipien, die bei der Erhebung von Steuern beachtet werden sollten.

🔹 Sechs wichtige Prinzipien:

⚖️ Gleichheitsgrundsatz (Art. 3 GG)

📊 Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen

⚖️ Steuergerechtigkeit

🔍 Vorhersehbarkeit der Besteuerung

🏛️ Grundsatz der Bedarfsdeckung

✅ Einfache und wirksame Besteuerung

Kommunalabgaben sind öffentliche Abgaben, die von einer Gemeinde, einem Kreis oder einem Gemeindeverband von in ihrem Verwaltungsgebiet ansässigen natürlichen oder juristischen Personen erhoben werden. 🏛️💰

🔹 Wichtige Merkmale: ✔️ Erhebungs- & Ertragshoheit: Die Kommune darf die Abgaben festsetzen und behalten.

📂 Bestandteile der Kommunalabgaben:

💰 Steuern (z. B. Gewerbesteuer, Grundsteuer)

💧 Gebühren (z. B. Abwassergebühren, Verwaltungsgebühren) 🛣️ Beiträge (z. B. Erschließungsbeiträge, Straßenausbaubeiträge)

⚖️ Sonstige öffentlich-rechtliche Einnahmen (z. B. Bußgelder, Zwangsgelder, Kostenersatz)