Wann liegt ein ordentlicher Wohnsitz in DE vor und wo ist das gesetzlich geregelt?
§7 FeV
wenn persönliche und berufliche Bindung zum Inland
enge Beziehung zum Inland
mindestens 185 Tage wohnhaft im Inland
Person A lebt in Deutschland, arbeitet aber in Polen. Dafür überquert er regelmäßig die Grenze. Hat A einen ordentlichen Wohnsitz in Polen?
Nein. §7 (1) S. 2
Ein Bewerber, dessen persönliche Bindungen im Inland liegen, der sich aber aus beruflichen Gründen in einem oder mehreren anderen Staaten aufhält, hat seinen ordentlichen Wohnsitz im Inland, sofern er regelmäßig hierhin zurückkehrt.
Wie muss ein ausländisches Kraftfahrzeug, welches in einem Drittstaat zugelassen ist, gekennzeichnet sein? Benennen Sie auch die konkreten Rechtsgrundlagen!
Welches Dokument hätte der L anstatt des internationalen Führerscheins mitführen können? Antworten Sie unter Benennung der einschlägigen Rechtsgrundlage!
welche Angaben muss eine gültige Zulassungsbescheinigung i.S.d. FZV mindestens enthalten?
Beschreiben Sie, was i.S.d. FZV in Bezug auf die Verkehrsteilnahme als
„vorübergehend“ gilt. Benennen Sie auch die einschlägige Rechtsgrundlage.
Muss der LKW, der ein EU-Kennzeichen vorne und hinten führt, auch ein Unterscheidungszeichen führen?
Nein, das EU Kennzeichen enthält bereits eine Kennzeichnung des Herkunftslandes
Zuletzt geändertvor einem Monat
