Rechtsextremismus

Freiheitlich Demokratische Grundordnung

• umfasst zentrale/ essentielle Prinzipien des Verfassungsstaats

• sind im Grundgesetz verankert

• Volkssouveränität

• Mehrheitsprinzip

• Chancengleichheit aller Parteien

• Achtung der Menschenrechte

• Gewaltenteilung

• Verantwortlichkeit der Regierung

• Gesetzmäßigkeit der Verwaltung

• Unabhängigkeit der Gerichte

• Wehrhaft -> Demokratie beständig, verteidigt sich selbst

• Ewigkeitsklausel

  • Schützt Menschenwürde, Grundpfeiler der Demokratie

    • Bundesstaat, Demokratieprinzip, Gewaltenteilung, Volkssouveränität

• können Parteien, Gruppen die gegen … verstoßen verbieten (Verfassungsschutz)

  
  

• Rechtsextremismus als Syndrom

• der generische Ansatz

• Syndrom -> also ein Fehler der Gesellschaft

• setzt sich aus vielen Teilelementen/ Symptomen zusammen

• Symptome:

  • Ungleichheitsvorstellung (rassisch, ethnisch, …)

  • Verlangen nach Homogenität der Völker

  • Vorrang von Gemeinschaft (Minderheiten ausgenommen)

  • Ablehnung Pluralismus

  • Diktatur

  • Rechtfertigung NS-Zeit (Geschichtsrevisionismus)

  • antisemitismus

  • Rassismus

  • sozial Darwinismus

  
  

• Allgemeiner Ansatz

• gibt Subspektren, die konkurrieren

  • alle gemeinsame Extremistische Vorstellungen, die gegen FDGO verstoßen

• Spitzen des Hufeisens -> wiet entfernt von der Mitte

• wollen Demokratie abschaffen

• treffen nicht auf alle zu -> manche halten sich bedekt (bürgerliche Fassade)

• nehmen allgemeine Dinge und verfremden sie

• es gibt verschiedene Stile und Subkulturen

• Kleidungsstile

  • rechte Kleidermarken und missbrauchte Kleidermarken (Fred Perry, New Balance,…)

  • Zugehörigkeitsgefühl

• Germanisch - heidnische Symbole

  • Keltenkreuz

  • nordische Mythologie = Ablehnung Christentum

  • Verfremdung von NS-Symbolen

• Zahlencodes, Akronyme

  • 18, 88, HH, AH, SS, usw.

• Musik

  • verschiedenste Musikstile

  • ansprechend für Jugendliche, rekrutieren

Extremismus

• Antidemokratie, Antiverfassung

• Handlungen und Auffassungen, gegen offene Gesellschaft

• Absolutheitsanspruch

• homogener Gesellschaftsanspruch

Pro

• Theorie hat sich mit der Zeit entwickelt

• vergleicht Links- und Rechtsextremismus

• Berücksichtigt politschen und sozialen Extremismus

Contra

• ist ein politischer Kampfbegriff

• ist nicht mehr Zeitgemäß

• vernachlässigt extreme Vorstellungen in der Mitte

• böse Elite ->beeinflusst-> das Volk

• gespaltene Gesellschaft

• Elite böse (Medien, Institutionen) <-> Volk gut (wird Macht von Elite entrissen

• Elite muss entmachtet werden -> Macht muss von der Elite zum Volk

  
  

• Populismus muss mit politischen Ideologien angereichert werden

• nutzen Anti-Elite Politik um sich stärker zu profilieren

• Rechtspopulismus: Elite -> Demokratisch Regierende

• Linkspopulismus: Elite -> Reiche, die das Volk abzocken

• versprechen mehr direkten Einfluss auf Politik, weniger Gremien

Pro

• kümmern sich um Sorgen der Wähler

• Meinungsverschiedenheit (Demokratie)

Contra

• kann Gesellschaft spalten und Feindbilder erschaffen

• widerspricht dem Pluralismus (Absolutheitsanspruch)

• Tabubrüche, Dramatisierungen, Provokationen

• Schüren Emotionen wie Ärger, machen Lösungen radikaler

• wollen polarisieren

• Massenmedien tendieren zu Schlagzeilen, um mehr Geld zu verdienen

• soziale Medien sind ungefiltert und können Echokammern sein

politisch

• klare demokratische und antirassistische Haltung der öffentlichen Einrichtungen

  • boykottieren von rechtsextremen Partein von anderen Parteien (kein Votum mit AFD)

• Partei Überwachung und Parteiverbote

• Finanzierungs- und Vermögenssperren

  • Parteispenden

gesellschaftlich

• Politische Bildung zum Thema Rechtsextremismus

  • auch Medienkompetenz (Fake-News, Verschwörungen)

• Erinnerungskultur (Geschichte des 3. Reichs)

• Verschwörungstheorethiker bekämpfen - RAdikale Ideologien vorbeugen

• Gesellschaftliche, demokratische Debatten fördern

rechtlich

• Rechtsextreme Netzwerke zerschlagen -> Finanzmittel streichen

• Hetze im Internet bekämpfen & Echokammern zerschlagen

• Polizeiliche Ermittlungs- und Überwachungsbefugnisse

• Rechtsextreme konsequent entwaffnen

• Verfassungsfeinde aus dem öffentlichen Dienst entfernen

• Besserer Schutz für Politiker, damit sie zu ihrer Meinung weiterhin stehen können

Einstellungen von Reichsbürgern

• BRD nicht Rechtmäßig

• weiterhin Kriegszustand mit Alliierten

• Verfassung der Weimarer Republik, Kaiserreich oder 3. Reich gilt noch

  • Deutschland mit historischen Grenzen

• Deutsches Volk von höherer Macht kontrolliert

woran man sie erkennt

• meist alte weiße Männer und Frauen

• Farben: Rot, Schwarz, Weiß

• Gegenstände und Dokumente: Reichsausweiß,

• Zahlen oft keine Steuern, glauben nicht an System

• argumentieren mit selbst erfundenen Vokabeln und Gesetzes Texten

von ihnen ausgehende Gefahr

• Antidemokratische Vorstellungen

• gewalttätig

• sind in Besitz von Munition und Waffen

• Antisemitisten

• Antipluralisten

• sind Teil von Terrorgruppen

• haben bereits mehrfach, Verwaltungs- und Vollzugsbeamte angegriffen und beleidigt

  
  

• Souveränisten sind Menschen, die einen eigenen Staat gründen wollen -> auf eigenem Terretorium

• gibt viele verschiedene Arten -> sind weit gefächert

• sind selten aggressiv und gewalttätig

Frankreich

Zusammengefasst

• Über Social Media wie Tik Tok oder Instagram

  • Ideologien verschleiert und verbreitet

  • Rechtsextreme Botschaften gezielt subtil verbreitet

  • gelangen schnell zu Foren und Telegramchats

• Konzerte und Musik

  • unpolitische Einstiegsdroge -> Rechtsrock, Djs und Rapper

  • Musik weckt Emotionen

  • Gemeinschaftsgefühl

• Identitäre Bewegung -> Hipp und gegen Mainstream, Rebellion der Jugendlichen

• Kleidung

  • Zugehörigkeitsgefühl

  • sind untereinander erkennbar

• Jugendliche Rebellieren oft gegen Eltern, außerdem sind sie naiver -> leicht zu rekrutieren