Grundlagen des Rechts & Normenhierarchie

…ist die Rechtsordnung, das heißt die Gesamtheit der Rechtsvorschriften, durch die das Verhältnis einer Gruppe von Menschen zueinander oder zu den übergeordneten Hoheitsträgern oder zwischen diesen geregelt ist.

…ist eine Befugnis, die sich für den Berechtigten aus dem objektiven Recht unmittelbar ergibt (gesetzliches Recht) oder die auf Grund des objektiven Recht erworben wird (erworbenes Recht). Das subjektive Recht kann ein Herrschaftsrecht, ein Anspruch oder ein Gestaltungsrecht sein.

• Gesetz- bzw. Normgeber (gesetztes Recht)

• Gerichte (Richterrecht)

• Langjährige Übung (Gewohnheitsrecht)

• Ordnungsfunktion

• Friedenssicherung

• Legitimationsfunktion

• Gestaltungs- und Steuerungsfunktion

Jede hoheitliche Anordnung, die allgemein verbindliche Regelungen für eine unbestimmte Vielzahl von Personen enthält (abstrakt-generelle Regelung)

• materielle Gesetze (Haushaltsplan)

• Formelle Gesetze (meistens auch materiell - Rechtsverordnungen, Gesetze)

Das Privatrecht regelt die Rechtsbeziehungen der Einzelnen zueinander.

• unterschieden in Staats-, Verfassungs- und Verwaltungsrecht

Das öffentliche Recht regelt das Verhältnis des Einzelnen zum Staat und den übrigen Trägern öffentlicher Gewalt sowie das Verhältnis der Verwaltungsträger zueinander.

• gehört eigentlich auch zum öffentlichen Recht

• wird aber üblicherweise ausgeflaggt

• Unionsrecht (Europarecht)

• Bundesrecht (GG, Parlamentsgesetze, Rechtsverordnungen)

• Landesrecht (Landesverfassung)

• “LEX SPECIALES”

  • Spezialvorschriften schließen die Anwendbarkeit der allgemeinen Regeln aus

• “LEX POSTERIOR”

  • später erlassene Rechtsnormen gehen den ihnen widersprechenden früheren vor

  • gilt nur bei Rechtsnormen auf der selben Stufe