Was ist Europarecht im weiteren Sinne?
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD)
Europarat
Was ist Europarecht im engeren Sinne?
EURATOM
Unionsrecht
Primärrecht (EUV, AEUV, GRC)
Sekundärrecht (Verordnungen, Richtlinien)
Was beinhalten die Grundfreiheiten vom Binnenmarkt?
Grundfreiheiten des AEUV
Warenverkehrsfreiheit
Personenfreizügigkeit
Dienstleistungsfreiheit
freie Kapital- und Zahlungsverkehr
Was gehört zum Sach- und Tätigkeitsbereich?
Warenverkehr (Art. 28 - 37 AEUV)
Personenverkehr
Arbeitnehmer (Arbeitnehmerfreizügigkeit Art. 45 - 48 AEUV)
Selbstständigen (Niederlassungsfreiheit Art. 49 - 55 AEUV)
Dienstleistungsverkehr (Dienstleistungsfreiheit Art. 56 - 62 AEUV)
Kapital- und Zahlungsverkehr (Art. 63 - 66 AEUV)
mittlerweile überhöht durch allgemeine Freizügigkeit der Unionsbürger (Art. 21 AEUV)
Welche Funktionen & Berechtigungen gehen mit den Freiheiten einher?
Grundfreiheiten wirken gleichheitsrechtlich als Diskriminierungsverbot und freiheitsrechtlich Beschränkungsverbot
Was sagt das allgemeine Diskriminierungsverbot (Art. 18 AEUV)?
verbietet im Anwendungsbereich der Grundfreiheiten grundsätzlich jede Ungleichbehandlung wegen Staatsangehörigkeit
Was besagt das Beschränkungsverbot?
wirkt freiheitlich und führt zu einer Verhältnismäßigkeitsprüfung aller Maßnahmen, die die Inanspruchnahme der Grundfreiheiten erschweren
Welche Schranken & Bereichsausnahmen gibt es bei den Grundfreiheiten?
Immanente Schranken (“zwingende Erfordernisse” des Gemeinwohls)
Arbeitnehmerfreizügigkeit (Art. 45 Abs. 4 AEUV)
Niederlassungsfreiheit (Art. 51 AEUV)
Dienstleistungsfreiheit (Art. 61 i.V.m. Art 51 AEUV)
Schranken der Art. 36, 45 Abs. 3 oder 52 AEUV
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