Einführung, Grundlagen, Grundsätze

das Verfahren vor den staatlichen Gerichten zur

• Feststellung

• Gestaltung und

• Durchsetzung von zivilrechtlichen Ansprüchen

• Zivilprozessrecht

  • streitiges Erkenntnisverfahren

  • Feststellung von zivilrechtlichen Ansprüchen

  • eingeleitet durch Klage, idR beendet mit Urteil

• Verfahren außer Streitsachen

• Einstweilige Verfügungen

  • vorläufiges Erkenntnisverfahren (= Provisorialverfahren)

  • §§378 ff EO

• Exekutionsrecht

  • staatliche Zwangsgewalt zur Durchsetzung von Ansprüchen die in einem Verfahren festgestellt worden sind

• Insolvenzrecht

  • bei zahlungsunfähigen/überschuldeten Schuldnern

= wenn man Klage erheben will kann man vorher den Gegner vor dessen Wohnsitzbezirksgericht laden lassen (§433 ZPO)

—> ein neutraler Dritter macht einen unverbindlichen Schlichtungsvorschlag

• nur verbindlich wenn ihn die Streitparteien akzeptieren

• Unterscheide obligatorische/fakultative Streitschlichtung

—> die Parteien verhandeln selbst miteinander, der Mediator leitet

• bewirkt Fristenhemmung

• Pflicht zur Verschwiegenheit + Vertraulichkeit —> dürfen nicht als Zeugen einvernommen werden

• wenn man eine schriftliche Einigung erzielt kann man darüber vor jedem BG einen gerichtlichen (vollstreckbaren) Vergleich abschließen

= das Erkenntnisverfahren findet vor einem privaten Schiedsgericht statt (nicht vor einem Gericht)

—> wenn das die Parteien vereinbaren

das Verfahren vor den staatlichen Gerichten zur

• Feststellung

• Gestaltung und

• Durchsetzung von zivilrechtlichen Ansprüchen.