Was ist ein Schuldverhältnis?
Eine Rechtsbeziehung zwischen mindestens zwei Personen, bei der der Gläubiger eine Leistung vom Schuldner fordern kann (§ 241 I BGB).
Welche Arten von Schuldverhältnissen gibt es?
Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse (Vertrag, einseitige Deliktsrechtsrechtsgeschäfte).
Rechtsgeschäftsähnliche Schuldverhältnisse (c.i.c.).
Gesetzliche Schuldverhältnisse (GoA, Bereicherungsrecht, Deliktsrecht).
Was bedeutet die Relativität des Schuldverhältnisses?
Schuldverhältnisse wirken nur zwischen Gläubiger und Schuldner (inter partes), anders als absolute Rechte wie das Eigentum.
Welche Pflichten ergeben sich aus einem Schuldverhältnis?
Leistungspflichten (§ 241 I BGB) (Erfüllung der Hauptleistung).
Nebenpflichten (§ 241 II BGB) (Schutz-, Sorgfalts- und Rücksichtnahmepflichten).
Wann liegt eine Pflichtverletzung vor?
Wenn der Schuldner hinter dem geschuldeten Leistungsprogramm objektiv zurückbleibt.
Welche vier Kernpflichtverletzungen gibt es?
Unmöglichkeit (anfänglich/nachträglich).
Verzögerung.
Schlechtleistung.
Nebenpflichtverletzung.
Welche Rechte hat der Gläubiger bei einer Pflichtverletzung?
Rücktritt (§§ 346 ff., 323 BGB) (verschuldensunabhängig).
Schadensersatz (§§ 280 ff. BGB, § 311a II BGB) (verschuldensabhängig, Vertretenmüssen wird vermutet).
Zuletzt geändertvor 2 Monaten