Was bedeutet Privatautonomie?
Prinzip der Selbstgestaltung von Rechtsverhältnissen durch den Einzelnen.
Welche zentrale Norm regelt die Vertragsfreiheit?
§ 311 I BGB.
Was ist ein Schuldverhältnis?
Rechtsbeziehung, bei der der Gläubiger vom Schuldner eine Leistung fordern kann (§ 241 I BGB).
Welche drei Arten von Schuldverhältnissen gibt es?
Rechtsgeschäftlich (z. B. Vertrag, § 433 BGB).
Rechtsgeschäftsähnlich (z. B. c.i.c. nach § 311 II BGB).
Gesetzlich (z. B. Delikt, § 823 BGB).
Was sind Haupt- und Nebenleistungspflichten?
Hauptleistungspflichten: Erfüllung des Vertrags (z. B. Übergabe der Kaufsache, § 433 I BGB).
Nebenleistungspflichten: Unterstützen die Hauptleistung (z. B. Bedienungsanleitung).
Was sind Nebenpflichten nach § 241 II BGB?
Schutz- und Aufklärungspflichten.
Welche zwei Kernrechte hat der Gläubiger bei Pflichtverletzung des Schuldners?
Rücktritt (§ 346 BGB).
Schadensersatz (§§ 280 ff. BGB).
Was sind die Voraussetzungen für einen Schadensersatzanspruch nach § 280 I BGB?
Schuldverhältnis.
Pflichtverletzung.
Vertretenmüssen.
Schaden.
Wann wird das Vertretenmüssen vermutet?
§ 280 I 2 BGB.
Was ist ein Anspruch?
Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen (§ 194 BGB).
In welcher Reihenfolge wird ein Anspruch geprüft?
Entstehen → rechtshindernde Einwendungen prüfen.
Erlöschen → rechtsvernichtende Einwendungen prüfen.
Durchsetzbarkeit → Einreden prüfen.
Welche Frist gilt für die regelmäßige Verjährung nach § 195 BGB?
Drei Jahre.
Wann beginnt die regelmäßige Verjährungsfrist nach § 199 I BGB?
Am Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger Kenntnis hatte.
Zuletzt geändertvor 24 Tagen