Wann erlischt ein Schuldverhältnis nach § 362 BGB?
Wenn die geschuldete Leistung an den wahren Gläubiger bewirkt wird.
Was bedeutet „bewirken“ im Sinne des § 362 BGB?
Es kommt auf den geschuldeten Leistungserfolg an.
Kann auch ein Dritter die Leistung bewirken?
Ja, nach § 267 BGB.
Welche dogmatische Theorie ist zur Erfüllung herrschend?
Theorie der realen Leistungsbewirkung.
Ist ein Minderjähriger empfangszuständig für eine Leistung?
Nein, §§ 104 ff. BGB gelten analog.
Was passiert, wenn mehrere gleichartige Schuldverhältnisse bestehen?
Vorrangig Tilgungsvereinbarung, sonst § 366 BGB.
Was ist eine Leistung an Erfüllungs statt (§ 364 I BGB)?
Der Gläubiger nimmt eine andere Leistung statt der geschuldeten an → Schuld erlischt.
Was ist eine Leistung erfüllungshalber (§ 364 II BGB)?
Der Gläubiger nimmt eine Leistung an, um daraus Befriedigung zu suchen, die Schuld bleibt aber bestehen.
Welche Wirkung hat eine Hinterlegung nach § 372 BGB?
Erfüllungswirkung nach § 378 BGB, wenn Rücknahme ausgeschlossen.
Was sind die Voraussetzungen der Aufrechnung (§ 387 BGB)?
Gegenseitigkeit, Gleichartigkeit, Fälligkeit und Durchsetzbarkeit.
Welche Rechtsfolge hat die Aufrechnung nach § 389 BGB?
Erlöschen beider Forderungen, soweit sie sich decken.
Was ist ein Erlass (§ 397 I BGB)?
Eine Verfügung des Gläubigers, durch die die Forderung erlischt.
Welche weiteren Gründe gibt es für das Erlöschen eines Schuldverhältnisses?
Aufhebungsvertrag (§ 311 I BGB), Anfechtung (§ 142 BGB), Rücktritt (§ 346 BGB), Widerruf (§ 355 BGB).
Zuletzt geändertvor 24 Tagen