Klausur 1

1. Völkerecht

2. EU-Recht

3. Grundgesetz

4. Gesetze

5. Verordnungen (Genauere Gesetze, wie man etwas macht)

6. Satzungen

-> ist rechtsfähig, also träger von rechten und pflichten

-> Zwei Arten davon:

1. natürliche Person (=) Mensch ab Geburt bis zum Tot

2. jüristische Person (öffentlich oder privat (z. B. Firmen oder das Land): von Eintrag in Registern bis Löschung des Eintrags (durch privat oder insolvent)

inmateriel -> Rechte auf Patente und co

materiell ->

1. Bewegliche -> vertretbare Sache Massenprodukte oder nicht vertretbare Sachen z. B. Monalise

2. unbewegliche Immobile (Grundstücke)

volle GF

ab 18, alles möglich, verpflichtet und vollzurechunungsfähig

zwischen 7 bis 17

mit einverständis der eltern, sonst wideruf von vertrag

von 0 bis 6, keine geschäftsfähigkeit

Besitzt

tatsächliche Gewalt über einen Gegenstand

Eigentum:

Rechtliche Gewalt über eine Sache, also z. B. Kaufen oder Tauschen

1. beide müssen sich einig sein und Eigentümer übergibt sache oder, wenn er schon hat, dann nur einigung

2. kann aber auch durch ein Rechtverhältnis (Vertrag) gemacht werden, wobei ich den Gegenstand behalten darf -> Leihvertrag

3. Wenn Dritter im Besitzt, so kann übergabe auch dadurch ersetzt werden, dass ich das recht zur herausgabe übergebe

Wille der Parteien:

• schriftlich (unterschreiben)

• mündlich Auftrag am Telefon

• konkluden durch logisches Verwalten Supermarkt kasse

• schweigen B2B ja bei langen Geschäftsbeziehungen

Mehrseitiges RG:

-> einseitig verpflichtent

-> mehrseitig verpflichten

Einseitiges RG:

-> unterschieden zwischen Empfangsbedürftig oder nicht

• gesetzlich Schriftform (Ausbildungsvertrag)

• öffentliche Beglaubung z. B. Eintrag ins Hr

• notarrielle Beurkundung

Ist für den Antragenden binden außer:

• Wenn Gebundenheit ausgeschlossen wurde (Angebot)

• befristet, ansonsten wechsel zwischen Antragender und Annehmer

• rechzeittiger Widerruf -> gleichzeitig oder vorzeitig -> z. B. wenn Poststempel rechzeitig drauf ist

für Annehmenden rechtswirksam, wenn

unter Anwesenheit sofort

unter Abwensendheit: angemesse Frist

-> bei zu spät oder abgeändert, gleich Rollenwechsel und neuen Antrag

• sind so lange gültig, bis von einer Vertragspartei angefochten wird weil:

  1. Erklärungsirrtum

     z. B. Zahlendreher im Angebot

  2. Falsche Übermitlung

     z. B. Mail

  3. Drohung oder Täuschung

     -> erst nachdem der Vertrag abgeschlossen wurde

     -> zwei Jahre frist

nichtig -> direkt von Anfang an ungültig, und nicht erst nach der Anfechtung

Wenn:

1. Gegen Gesetze verstoßen

2. mit Personen ohne GF (von 0-6 Jahre)

3. Schein- und Scherzgeschäft (Hausverkauf unter Marktwert oder Witz)

4. Das gegen gute Sitten verstößt (z. B. Hoher Gewinn)

5. Formfehler (beim Kauf von Grunstücken mit Handschlag)

Geschäft geht trotz Vereinbarung schief

Gründe dafür:

1. Zahlungsverzug (nicht rechtzeitige Zahlung)

2. Lieferverzug (nicht-rechtzeitige Lieferung)

3. Mangelhafte Lieferung (Schlecht-Leistung)

4. Annahmeverzug

   gut geliefert, Kunde nimmt ware aber nicht an

   -> auch viel Ansichtssache von beiden Parteien

   
   

kaufmännische Lösung:

ohne juristische Mittel

juristische Lösung

Regelung unter Ausnutzung des Rechtweges

Situationsabhängige Abwägung

• 
  

• NRechtsmangel

• Sachmangel:

  1. Mangel in der Art (Galtungsmangel, falsche Ware geliefert)

  2. Mangel in der Menge (Qualitätsmangel, zu viel, zu wenig)

  3. Mangel in der Qualität (verdorben oder verschimmelt…)

  4. Montagemangel (-> Wenn etwas falsch montiert wurde)

Mangelrüge: Benachrichtigung des Lieferes über die Lieferung mangelhafter Ware mit genauer Information über die Art des Mangels

Nacherfüllung:

Beseitigung des Mangels (max. 2 Mal) oder Ersatzlieferung der Ware

-> nach abgelaufener Frist:

1. Minderung des Kaufpreis

2. Rücktritt des Kaufvertrages

3. Schadensersatz

   auch bei Rücktritt vom Kunden möglich

   
   

ist, wenn:

1. Fälligkeit überschritten des Lieferdatums

2. Mahnung -> erfüllt wenn, Liefertermin sich kalendermäßig berechnen lässt oder die Lieferung komplett verweigert

   aus besonderen Gründen der sofortige Eintritt des Verzugs okay ist

3. Verschulden

   Fahrlässigkeit oder vorsätzliches Handeln des Lieferes

   
   

   -> Dann ist Verzug

   mit frist: Schadensersatz oder Rücktritt vom Vertrag

   ohne Bestehung auf Lieferung und Verlangen von Schadensersatz

   Schadensersatz entsteht entweder Abstrakt oder Konkrett oder durch Verträge

   
   

Mittelverwendung (Aktiva), wofür gebe ich was aus? (Anlagevermögen, Umlaufvermögen (Rohstoffe, Betriebsstoffe, Bankguthaben und Forderungen)

Mittelherkunft (Passiva)

Eigenkapital / Fremdkapital Darlehen und Verbindlichkeiten)