Zolltarif

AV 2a

Auf der nächsten Ebene nach dem Positionwortlaut

Bei zerlegt

• zerlegt

• AV 2a mangels lex specialis anwendbar

Bei Unvollständig/Unfertig

• unvollständig/Unfertig

  • Wesentliche Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen Ware erkennbar?

• AV 2a mangels lex specialis anwendbar

• Waren für die zwei oder mehr Positionen in Betracht kommen

  • mit Ware aus verschiedenen Stoffen

  • mit Ware aus verschiedenen Bestandteilen

  • für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung

1. Ware für die zwei oder mehr Pos. in Betracht kommen, hier für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung (vgl. ErlKN AV 3 (HS) R.Z. 25.0 bis 28.1)

2. keine Einreihung nach AV3a, AV 3a S. 2?

3. Charakter verleihender Bestandteil ermittelbar (vgl. ErlKN AV 3 (HS) R.Z. 19.1)

4. AV 3b mangels lex spcialis anwendbar

1. Ware für die zwei oder mehr Pos. in Betracht kommen, hier Ware aus verschiedenen Bestandteilen (vgl. ErlKN AV 3 (HS) R.Z. 19.1)

2. keine Einreihung nach AV 3a, AV 3a S. 2

3. Charakter verleihender Stoff bzw. Bestandteil ermittelbar?

4. AV 3b anwendbar mangels lex spcialis?

1. Ware für die zwei oder mehr Pos. in Betracht kommen

2. Pos. x = Pos. mit genauerer Warenbezeichnung

3. Anwendbarkeit der AV 3a mangels lex specialis

• kein Behaltnis AV 5a?

• zur Verpackung üblich?

• Ware in der Verpackung?

• Nicht zur mehrfachen Verwendung bestimmt?

• AV 5b anwendbar mangels lex specialis?

1. Ware für die zwei oder mehr Pos. in Betracht kommen, hier Ware aus verschiedenen Stoffen?

2. keine Einreihung nach AV 3a, AV 3a S. 2 ?

3. Charakter verleihender Stoff ermittlerbar? (ErlKN AV 3 (HS) R.Z. 19.1)

• Positionswortlaut?

• aus Porzellan? (vgl. ErlKN Kap. 69 TK II (HS) R.Z. 05.0 und 06.0)

• nach vorheriger Formgebung gebrannt? Anm. 1 S. 1 Kap. 69?

• keine Ausweisung aus Pos. 6911; Anm. 1a Kap. 69?

• keine Ausweisung aus Kap. 69?

• keine Ausweisung aus Pos. 69XX; Anm. 1a Kap. 69?

  • keine Ware der Post. 6901 bis 6903?

    • keine feuerfeste Ware? (Vgl. ErlKN Kap. 69 TK I (HS) R.Z. 04.0)

1. Pos. 160X?

• Fleisch zubereitet, Anm. 2 Kap. 16?

• (anders zubereitet als in Pos. 1601 (Nur bei Pos. 1602))

• keine Ausweisung aus Kap. 16; Anm. 1 zur Kap 16

1. Weitere Pos.?

• als Gemüsezubereitung nach Kap. 20, Anm. 1 b Kap 20?

• als Getreidezubereitung nach Kap. 19, Anm. 1a Kap. 19?

• Lebensmittelzubereitung; Anm. 2 Kap. 16?

• Gehalt an Fleisch mehr als 20 GHT?

• keine gefüllte Ware der Pos. 1902?

• keine Zubereitung der Pos. 2103 oder 2104?

Zubereitung (ausschließlich) nach Verfahren des Kap. 2? (vgl. Wortlaute des Kap. 2; ErlKN Kap. 2 (HS) R.Z. 17.0ff)

1. Codenummer 160X XXXX XX X?

• homogenisierte Zubereitung; UPos.-Anm. 1 Kap. 16 l. S.?

• von (Tier A); Anm. 2 S. 2 Kap. 16 i.V.m. AV 6

  • zwei oder mehr der vorgenannten Waren?

  • Fleisch von Tier A gegenüber Fleisch von Tier B vorherrschend?

• (restliche TB der Codenummer)

auf zweiter Ebene

-- zwei oder mehr der vorgenannten Waren enthalten?

-- Krebstiere gewichtsmäßig vorherrschend?

• Eine Zubereitung mit Essig oder Essigsäure oder haltbar gemacht

• Alkohol

• Zucker

• Aus Edelmetall?

  • vorliegende Legierung vom Begriff “Edelmetall” umfasst, Anm. 6 Kap. 71

  • zumindest teilweise i.S.d. Anm. 1 Kap. 71 aus Edelmetall?

• etwas anderes bestimmt

• Legierung, die nach Anm. 5 Kap. 71 als Edelmetalllegierung einzureihen ist

  • Legierung, die ein oder mehrere Edelmetalle enthält

    • Silber = Edelmetalle; Anm. 4 a) zur Kap. 71

  • Gewicht des Edelmetalls 2 GHT oder mehr?

• weder Edelmetallplattierung (Anm. 7 Kap. 71) noch unedles Metall oder Nichtmetall, das platiniert, vergoldet oder versilbert ist ?

• Vorbehalt Anm. 1 A) ABS 6

• Edelmetall nur geringfügige Verzierung oder unwesentliche Zutat?; Anm. 2a Kap. 71

• Ausweisung aus Kap. 71 durch Anm. 3 zu Kap. 71

• Aus Edelmetall? (s.o)

• Aus Silber? (s.o)

  • vorliegende Legierung vom Begriff Silber erfasst, Anm. 6 Kap. 71, Anm. 5 c Kap. 71 i.V.m. AV 6

    • Edelmetalllegierung ? (s.o)

    • keine andere Legierung als in Anm. 5a oder 5b zur Kap. 71 genannt?

      • nicht zwei oder mehr GHT Gold?

      • nicht zwei oder mehr GHT Platin?

    • 2 GHT oder mehr Silber enthalten ?

• Fantasieschmuck, Anm. 11 Kap. 7?

  • Ware von der In Anm. 9a Kap. 71 genannten Art?

  • Ware laut Klammerzusatz?

  • Keine echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine (natürliche, synthetische oder rekonstituierte)

  • Keine Edelmetalle oder Edemetallplattierung nicht oder nur als gerinfügige Verzierung enthalten?