Was ist eine Pflichtverletzung im BGB?
Objektive Abweichung vom geschuldeten Pflichtenprogramm (§ 280 BGB).
Welche Arten von Pflichtverletzungen gibt es?
Unmöglichkeit, Verzögerung, Schlechtleistung, Nebenpflichtverletzung.
Was sind die zwei Hauptrechtsfolgen einer Pflichtverletzung?
Rücktritt und Schadensersatz.
Ist Rücktritt vom Vertretenmüssen abhängig?
Nein, Rücktritt ist unabhängig vom Vertretenmüssen.
Nenne die Voraussetzungen für einen Rücktritt.
Rücktrittsgrund, Rücktrittserklärung (§ 349 BGB), kein Ausschluss.
Was passiert bei einem wirksamen Rücktritt?
Umwandlung in Rückgewährschuldverhältnis (§§ 346 ff. BGB).
Was sind die Voraussetzungen für Schadensersatz nach § 280 I BGB?
Schuldverhältnis, Pflichtverletzung, Vertretenmüssen, Schaden.
Wann wird das Vertretenmüssen vermutet?
Nach § 280 I 2 BGB.
Welche Anspruchsgrundlage gilt für Schadensersatz vor Vertragsschluss?
§§ 280 I, 311 II/III, 241 II BGB (culpa in contrahendo).
Was regelt § 313 BGB?
Störung der Geschäftsgrundlage.
Welche Elemente müssen für § 313 BGB vorliegen?
Reales, hypothetisches und normatives Element.
Was sind die Rechtsfolgen bei § 313 BGB?
Vertragsanpassung oder Rücktritt (§ 313 III BGB).
Was ist eine Obliegenheit?
Verhalten im eigenen Interesse, keine Pflichtverletzung.
Gibt es Schadensersatz bei Obliegenheitsverletzung?
Nein, nur mögliche Rechtsnachteile.
Was ist ein Beispiel für Obliegenheitsverletzung?
Gläubigerverzug (§§ 293 ff. BGB).
Zuletzt geändertvor einem Monat