Willensmängel

geregelt in §116 S.1

liegt vor, wenn jemand eine Einklärung abgibt, die er in Wahrheit gar nicht abgeben will, diesen bewussten Vorbehalt aber nicht kundtut, sondern für sich behält

Eine solche Erklärung ist trotz des Vorbehalts grundsätzlich wirksam

Ausnahme: Empfänger erkennt fehlende Ernstlichkeit

zeichnet sich dadurch aus, dass eine empfangsbedürftige Willenserklärung im Einvertsändnis mit dem Geschäftspartner nur zum Schein abgegeben wird.

nach § 117 Abs. 1 BGB sind solche WE nichtig

soll ein anderes Rechtsgeschäft, das in Wahrheit gewollt ist, zu verdecken.

Nach § 117 Abs. 2 sind die verdeckten Geschäfte nicht wegen deren Verbindung mit den unwirksamen Scheingeschäft auch unwirksam

geregelt in § 118

Der Erklärende will das Erklärte in Wahrheit bewusst nicht

Der andere erkennt dies

Eine derartige Erklärung ist gemäß § 118 nichtig

Definition Irrtum: Als Irrtum bezeichnet man das unbewusste Auseinanderfallen von Willen und Erklärung

Im Zeitpunkt der Abgabe der WE fallen das objektive Erklärte und das subjektiv Gewollte unbewusst auseinander.

§ 119 I BGB betrifft damit Fehler in der Willensäußerung, nicht bei der Willensbildung

Inhaltsirrtum: § 119 I Alt.1 BGB => Erklärende zwar das gewollte Erklärungszeichen wählt, sich aber die Bedeutung desselben irrt.

Erklärungsirrtum: § 119 I Alt 2 BGB => Der Erklärende sagt nicht das was er will.

• Typische Fälle sind das Verschreiben oder Versprechen

Eigenschaftsirrtum: Nach § 119 II BGB ist ausnahmsweise ein Irrtum bei der Willensbildung be­achtlich, wenn sich der Erklärende über verkehrswesentliche Eigen­schaften einer Person oder Sache geirrt hat.