Politische Parteien

1. Allianz der Europäischen Linken

2. Europäische Linke

3. Sozialdemokratische Partei Europas

4. Europäische Grüne Partei

5. Allianz der Liberalen und Demokraten

für Europa

6. Europäische Demokratische Partei

7. Europäische Freie Allianz

8. Europäische Volkspartei

9. Europäische Christliche Politische

Partei

10. Europäische Konservative und

Reformer

11. Patriots.eu

12. Europa der Souveränen Nationen

• Nationale Parteien und andere nationale Parteien verbünden sich -> stehen sich ideologisch nahe

• Nationale Parteien, die der gleichen Europäischen Partei angehören, können unterschiedlichen europäischen Fraktionenn angehören

Beispiel:

• Spanische Partei “Bloque Nacionalista Galego” in der europäischen Partei EFA, die den europäischen Fraktionen Europäische Freie Allianz UND Europäische Konservative und Reformer angehört

• Issue Entrepreneurship ist eine Strategie, neue oder bisher ignorierte Themen zu mobilisieren, um Wähler anzusprechen

• Politischer Wandel ist als Ergebnis der Konkurrenz zwischen dominanten Parteien und disruptiven Herausfordererparteien zu verstehen -> die dominanten Parteien wollen ihre Marktposition behalten, während die Herausfordererparteien die etablierten Akteure verdängen wollen

• Bieten europäische Programme an und erleichtern die Kommunikation zwischen Parteien

• Strukturieren die Fraktionsbildung im Europäischen Parlament

• es herrscht nur eine schwache Verbindung zwischen EU Institutionen und der Zivilgesellschaft

Wählen weder Kandidaten aus, noch sind sie an der Regierungsteilnahme beteiligt ! -> treten nur indirekt bei Wahlen an über Spitzenkandidaten

• Europäische Parteien werden in den Verträgen erwähnt:

  Politische Parteien auf europäischer Ebene tragen zur Herausbildung eines europäischen politischen Bewusstseins und zum Ausdruck des Willens der Bürger*innen der EU bei.

Parteien = strategische Akteure

• Theorie des Themenwettbewerbs

• Issue Entrepreneurship Strategie

• Besonders erfolgreich bei Mobilisierung von Keilthemen, die andere Parteien spalten können

Unterschied zu europäischen Parteien

• Strukturieren das politische Angebot bei Wahlen

• Bieten programmatische Alternativen an (zu europäischen Parteien)

• Regierungsteilnahme

• Agieren als Bindeglied zwischen Staat und Zivilgesellschaft

• Nationale Parteien dominieren die EU Politik

• Mobilisieren und spalten mit sogenannten Keilthemen

• Herausfordererpartei = Nischenpartei: Konzentrieren sich auf spezifische Themen

• Herausfordererpartei = Radikale Partei: verorten sich am Rande des ideologischen Spektrums und sind wenig kompromissbereit

• Nischenparteien sind Mainstream Parteien, d.h. sie gehören zu den traditionellen Parteifamilien und haben eine breite thematische Aufstellung (Agenda)

• Radikale Parteien sind Moderate Parteien, weil sie pragmatisch und kompromissbereit sind => koalitionsfähig

• Herausfordererparteien waren noch nie in einer regierungskoalition

  
  

• kontrollieren den politischen Markt

• haben Regierungserfahrung

  
  

Cleavages = dauerhafte gesellschaftliche Konfliktlinien

-> Ausdruck in politischen Parteien

-> betroffene Gruppen sind sich ihrer kollekt. identität bewusst

• Cleavage Wandel in der Postindustriellen Ära: soziale Bindungen an traditionelle Gruppen lösen sich und der Klassenkonflikt wird geschwächt durch den Wandel in der Arbeitswelt

• Freezing Hypothese: besagt das die Parteibindung auch bei einem Wandel der Sozialstruktur stabil bleibt, Wahlsysteme begünstigen zudem etablierte Parteien (durch Sperrklauseln etc.)

• Für Ideologie und Wahlverhalten ist entscheidend, ob gesellschaftliche Cleavages sich verstärken oder überkreuzen

• Entstehung neuer Parteien mit neuen Konfliktlinien -> nachfragebedingt als Reaktion auf gesellschaftlichen Druck

Transnationalismus = Europäische Integrationsfortschritte, Anstieg des internationalen Handelns, Migration und (Anstieg) der wirtschaftlichen Ungleichheit

Unterstützung:

• grün-alternativ-libertäre Parteien

• Unterstützung für die EU, Freizügigkeit, kosmopolitische Werte

• neue Partei: Grüne

Ablehnung:

• autoritär-traditionell-nationalistische Parteien

• Euroskeptisch

• Verteidigung der Nation gegen äußere Kräfte, migrationskritisch

• neue Partei: AFD

Definition von Taggart (1998) “Euroscepticism”:

Harter Europaskeptizismus => Partei lehnt das Integrationsprojekt ab und argumentiert für Austritt (harter Europaskeptizismus)

Weicher Europaskeptizismus => Ablehnung der Integration in spezifischen Bereichen:

• Gegen Wirtschaftsintegration

• Gegen Erweiterung

• Gegen kulturelle Integration

• Gegen weitergehende Integrationsschritte

1. Policy seeking: Beeinflussung politischer Inhalte

2. Office seeking: Ämter anstreben

3. Vote seeking: Stimmen in Wahlen erhalten

Permissiver Konsens

• europäisches Integrationsprojekt ist wenig salient für die meisten Wähler

• kaum Politisierung oder kontroverse Debatten auf nationaler Ebene vorhanden

=> Folge: Konflikt, da Parteien pro-europäischer als die Wähler sind

Beschränkender Widerspruch

• wachsende Politisierung der EU Themen (z.B.: durch Maastrichtvertrag)

• Zunahme euroskeptischer Parteien

  -> dadurch Verlangsamung oder Blockaden im Integrationsprozess