Humanitäre Interventionen

Individuum ist zentrales Referenzobjekt der Sicherheit

Umfasst Aspekte wie:

• ökonomische Sicherheit

• Nahrungs- & Wassersicherheit

• Gesundheitssicherheit

• Umweltsicherheit

• persönliche Sicherheit

• gemeinschaftliche Sicherheit

• politsche Sicherheit

1. die chronischen Unsicherheiten:

   • Hunger

   • Krankheit

   • Repressionen

2. plötzliche, bedrohliche Unterbrechungen des Alltags, betreffend:

   • Zuhause

   • Arbeit

   • Gemeinschaft

Diese Bedrohungen können alle Level nationaler Einkommen & Entwicklungen treffen

• Fokus der grundlegenden menschlichen Bedürfnisse

• proaktiv eigennütziger/ interventionistischer Fokus

• Fokus auf soziale Wohlfahrt/ Entwicklungsorientierter Fokus

• Neuer Sicherheitsfokus

• Ablehnung von ökonomischem Wachstum als Hauptindikator für Entwicklung

• Aufstreben interner Konfilkte

• Verbreitung transnationaler Bedrohungen

• wachsende Empathie für humanitäre Interventionen und Menschenrechte

Zerstörung einer (nationalen, ethnischen, religiösen) Gruppe (ganz oder in Teilen) durch:

• Töten der Mitglieder

• Zufügen ernsthafter pysischer/ psychischer Schäden

• Bewusste Auferlegung von Lebensbedingungen, die auf vollständige oder teilweise physische Vernichtung abzielen

• Kinder der Gruppe gewaltsam in andere Gruppe überführen

• Maßnahmen ergreifen, die darauf abzielen, Geburten innerhalb der Gruppe zu verhindern

Systematisches Vorgehen gegen Gruppe (oder Teile der Gruppe) aufgrund ihrer gruppenspezifischen Merkmale, einbezogen:

• Mord

• Ausrottung

• Versklavung

• Folter

• Deportation

• Inhaftierung

• Sexuelle Gewalt

• Verfolgung

• Unfähig, öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten

• Unfähig, eigene Grenzen & eigenes Territorium zu kontrollieren

• Unfähig, poltische Istitutionen aufrechtzuhalten

• eigene Legitimität wird durch andere Autoritäten infrage gestellt

Ökonomische Indikatoren

Soziale Indikatoren

Poltische und militärische Indikatoren

Demographischer Druck:

• Geburtenrückgang, Kindersterblichkeit, Unterernährung

Gruppenunzufriedenheit:

• Diskriminierung, Gewalt gegen Gruppen/ unter Gruppen

Geflüchtete:

• Unterkünfte, Geflüchtete pro Km²

Flucht:

• Emmigrierte Bildungsbürger*innen, Migration pro Km²

ungleiche ökonomische Entwicklung:

• Steuerlast der Obersten/ Untersten 10%, GINI-Koeffizient, Slum-Population

Armut und Rezession:

• Staatsschulden, Beschäftigungsquote, inflation

Staatliche Legitimität:

• Politische Partizipation, Korruption, Umsetzungsquote politischer Ziele

Öffentliche Leistungen:

• Gesundheitswesen, Bildung, Internetzugang

Menschenrechte und Gesetze:

• Pressefreiheit, politische Gefangene

Sicherheitsapparat:

• Putsch, interne Konflikte, Anschläge

faktische Eliten:

• politischer Wettbewerb, Machtkampf

Externe Interventionen:

• Präsenz von UN-Friedenstruppen, ausländische Unterstützung

Humanitäre Hilfe

Friedenssicherende Maßnahmen

Friedenserhaltende Maßnahmen

Nationen aufbauen

Stabilisationsoperationen

Überwachung

• UN Charter verpflichtet Mitglieder, fundamentale Menschenrechte zu wahren

• Recht auf humanitäre Interventionen im Völkergewohnheitsrecht

• Keine Grundlage für humanitäre Interventionen im Völkerrecht

• Staaten dürfen nicht das Leben ihrer Soldaten riskieren, um Fremde zu retten

• Problem des Missbrauchs

• Selektivität der Reaktion

• Uneinigkeit über moralische Grundsätze

• Interventionen funktionieren nicht

• Staaten intervenieren nicht aus primär humanitären Gründen

• Individuen haben grundlegende Menschenrechte & die Verpflichtung, diese für andere Menschen mitzubewahren

• Universelle Pflicht, Bedürftigen zu helfen

• Globalisation hat moralische Verpflichtung erschaffen

• Moralische Übereinkunft zwischen verschiedenen Religionen und Ethnien, dass Massenmorde verwerflich sind

• politische Legitimität

• Alternativen wurden ausgeschöpft

• Realisierbar, um die Situation zu verbessern

• Politische Entschlossenheit

• Klares politisches Ziel

• Einheitliche Führung

• Hochqualifizierte Truppen

• Ausreichende Fähigkeiten

• “Die Schwelle der gerechten Sache”

• preauktionären Prinzipien

• richtige Autorität

• Operationale Prinzipien

• große Anzahl an vernichteten Leben

• große ethnische “Säuberung”

UN-Sicherheitsrat

In allen Fällen wird eine Genehmigung beantragt.

Der UN-Sicherheitsrat sollte den Antrag umgehend bearbeiten und eine angemessene Überprüfung vornehmen.

Die P5 sollten kein Veto einlegen, wenn keine wesentlichen Interessen betroffen sind.

Wenn der Vorschlag abgelehnt wird oder scheitert:

Prüfung durch die Generalversammlung

Zuständigkeit regionaler Organisationen

Die betroffenen Staaten dürfen andere Mittel nicht ausschließen.

Die betroffenen Staaten dürfen andere Mittel nicht ausschließen.

• Gute Absichten

• Letztes Mittel

• Verhältnismäßige Mittel

• Begründete Aussichten

• Klare Ziele, Mandat und Ressourcen

• Gemeinsamer militärischer Ansatz

• Beschränkung der Anwendung von Gewalt

• Einsatzregeln:

  • Der Schutz der Streitkräfte ist nicht das Hauptziel

  • Koordination mit humanitären Organisationen