Massenvernichtungswaffen & konventionelle Waffen

• verursachen große Zerstörung

• signifikanter Schaden für große Anzahl an Menschen

• Nuklear, biologische und chimische Waffen

• Etablierte Atommächte nutzen Nuklearstrategien

• Anreize für Staaten, nukleare Waffen zu entwickeln, steigen

• Profilierung ist einfacher, da Waffen & Technolgien zugänglicher denn je sind

• wachsende Angst, dass Nuklearwaffen in die “falschen” Hände gelangen

• Zunehmende Häufigkeit, Raffinesse & Tödlichkeit konventioneller Anschläge, oft mit Ziel, Schockwert zu erhöhen

• Fanatische Natur der „neuen“ Terroristen

• Fehlende Abschreckung

• Hinweise auf staatliche Unterstützung/ Förderung

• Lagerung von Atomwaffen in Gebieten mit intensiver terroristischer Aktivität

• Zunehmende Präsenz ziviler Atomprogramme

• Potenzielle Schwarz- und Graumärkte

• Zurückhaltung gegenüber Einsatz unbekannter Waffen

• Befürchtung, dass die Waffe dem Hersteller oder Anwender Schaden zufügen könnte

• Technische Schwierigkeiten

• Befürchtung, Unterstützer zu verprellen

• Befürchtung beispielloser Repressionen und Vergeltungsmaßnahmen

• Fehlende Notwendigkeit für einen solchen Angriff

• Fehlende finanzielle Mittel zum Erwerb des Materials

• Machtgleichgewicht

• Abschreckung und Nichteinmischung

• Diplomatische Verhandlungen

• Politische Vorteile und Prestigegewinn

• Technologische Faktoren

• Innenpolitik

Abschreckung

• Sicherheitsversprechen durch superstarke Allianzen (mit Weltmächten)

• Technische Schwierigkeiten

• Regierungen, die keine Weiterverbreitung propagieren

• Nicht-Weiterverbreitungsnormen: “Nukleares Tabu”

• Staaten im Besitz von Nuklearwaffen dürfen keine Nuklearwaffen an andere Staaten geben

• Staaten dürfen keine Nuklearwaffen annehmen

• Staaten ohne Nuklearwaffen stimmen Sicherheitskontrollen zu

• Staaten dürfen nukleare Energie für friedliche Zwecke nutzen

• unfähig, das Sicherheitsdilemma zu verringern

• Dient dem Status quo

• etabliert soziale Hierarchien zwischen Nuklearwaffenstaaten (auch unter einander) und denen, die keine Nuklearwaffen besitzen

• Anordnung beruht auf Ungleichheit

• Stabilität basiert bei Nuklearstaaten auf der Charismatik der politischen Führung

• verhindert das Sicherheitsdilemma

• schützen Region vor Atomwaffen externer Mächte

• verstärken Bemühungen, Atomwaffen zu delegitimieren

Eher Aktivität, statt Organisation

Grundsätze:

• Maßnahmen zur Unterbindung des Transfers von Massenvernichtungswaffen, Trägersystemen und damit zusammenhängenden Materialien ergreifen

• Relevante Informationen austauschen

• Relevante nationale Rechtsbehörden stärken

• Maßnahmen zur Unterstützung der Unterbindungsbemühungen ergreifen

• Keine entsprechenden Ladungen an nichtstaatliche Akteure transportieren

• Maßnahmen ergreifen, um Schiffe unter ihrer Flagge zu entern und zu durchsuchen und entsprechende Ladungen zu beschlagnahmen

• Verdächtige Schiffe in ihren Gewässern anhalten und durchsuchen

• Schiffe in Transithäfen inspizieren

• politisch und ideologisch motiviert

• während Kaltem Krieg: beide Seiten nutzten Rüstungstransfers, um ihren Block zu unterstützen/ auszurüsten

• in den 1960er Jahren betraten auch europäische Länder diesen Markt

  • Kommerzinteressen, aber gelichzeitig politisch kontrolliert

• nach dem Kalten Krieg: Markt wurde privatisiert und weiter kommerzialisiert

  • Markt immer kompetetiver

systemischer Ansatz:

• Sicherheitsdilemma & Aktion-Reaktion Dynamik

• Kritik:

  • Schwierig, bestimmte Aktionen und Reaktionen zu identifizieren

  • deterministisch – Entpolitisierung der Wahl

Inländische Faktoren:

• Beschäftigungsfragen; Interessen militärischer Organisationen; Fokus auf wirtschaftliche Vorteile (Exporteinnahmen, Senkung der Stückkosten, gute politische und Handelsbeziehungen, Aufrechterhaltung der Verteidigungsindustrie)

• Kritik:

  • Nicht immer eine rationale Entscheidung – symbolischer Wert bestimmter Waffen; Technologiekultur

• großer, unbekannter Überschuss an Waffen auf der ganzen Welt

• konventionelle Waffen wurden depolitisiert und kommerzialisiert

• Markt für Käufer

• neue Reichweite an Beteiligten (staatlich, nicht staatlich, privat, usw.)

• Erosion ethnischer Standarts

• Konfilkte werden als pot. Absatzmarkt gesehen

• Verkäufe an nicht staatliche Akteure

• Abgabe von Waffen hat ökonomischen Rahmen, keinen Sicherheitsrahmen mehr

• Sorge um ballistische Raketen

• Sorge um Waffen, die ethnische Konflikte schüren (verlängern, verschärfen und entfachen)

• Sorge um unmenschliche Waffen (Landminen, blendende Laser usw.)

• Krieg in der Ukraine

Anti-Personnel Mine Ban Treaty (1997)

Convention on Cluster Munitions (2008)

Arms Trade Treaty (2013)

• Prohibits arms transfers if they would breach UNSC obligations or would be used in genocide, war crimes or crimes against humanity.