IStR

1. Prüfung unbeschränkte Steuerpflicht

2. Prüfung unbeschränkte Steuerpflicht nach § 1 (3) EStG

3. Bei Wegzug §§ 2, 6 AStG prüfen

4. Prüfung beschränkte Steuerpflicht

   4.1. Bestimmung Einkuftsart

   4.2. Prüfung, ob beschränkt stpfl. Einkünfte gem. § 49 EStG vorliegen

   4.3. Bestimmung der Besteuerung

   • Steuerabzug: LSt, KapESt oder Steuerabzug nach § 50a

     • Steuerabzug hat Abgeltungswirkung

   • Kein Steuerabzug: Abgabe StE ohne Grundfreibetrag, agB und SA

5. DBA (AAVV)

   5.1. A -> Anwendbarkeit: Art. 1 persönlich und Art. 2 Abs. 1: sachlich

   5.2. A -> Ansässigkeit: Art. 4

   5.3. V -> Verteilung: Wer besteuert ? (Zuordnung Besteuerungsrecht) Art. 6-21

   5.4. V -> Vermeidung (nur durch Ansässigkeitsstaat) Art. 22-24

   • Anrechnungsmethode

   • Freistellungsmethode mit PVB, § 32b (1) EStG

• TBM § 2 (1) S. 1 AStG:

  • nat. Person

  • innerhalb der letzten 10 Jahre vor dem Ende der unbeschränkten Stpf. mindestens 5 Jahre unbeschränkte Steuerpflicht

  • Deutsche Staatsangehörigkeit

  • Ansässigkeit

    • im Ausland und niedrige Besteuerung § 2 (2)

    • keine Ansässigkeit

  • Wesentliche wirtschaftliche Interessen im Inland § 2 (1) S. 1 Nr. 2 AStG + § 2 (3)

• erweitert beschränkte Stpf. in den 10 Jahren nach Ende der unbeschränkten Stpf., wenn in den einzelnen Jahren die Voraussetzungen von § 2 (1) S. 1 Nr. 1 und 2 AStG vorliegen (=Zehnjähriger Beobachtungszeitraum)

• Erweitert beschränkte Steuerpflicht umfasst sämtliche EInkünfte, die nicht unter § 49 EStG fallen (insoweit bereits normale beschränkte STpf.) und nicht ausländische EInkünfte iSd. § 34d EStG

• Wenn ausländsiceh Einkünfte iSd. § 34d EStG -> keine Anwendung § 2 AStG

• Wenn keine ausländischen Einkünfte iSd. § 34d EStG -> Anwendung § 2 AStG

§ 6 AStG regelt die Wegzugsbesteuerung bei natürlichen Personen. Wenn eine in Deutschland unbeschränkt steuerpflichtige Person ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt, werden stille Reserven in wesentlichen Beteiligungen an Kapitalgesellschaften fingiert als veräußert und besteuert.

• natürliche Person

• Beteiligung an in- oder ausländischer Kapitalgesellschaft iSd. § 17 EStG

• Ereignis iSd. § 6 (1) S. 1 AStG:

  • Nr. 1 Beendigung der unbeschränkten Stpf.

  • Nr. 2 : unentgeltliche Übertragung auf eine nicht unbeschränkt stpf. Person

  • Nr. 3: Ausschluss oder Beschränkung des deutschen Besteuerungsrecht für die Beteiligung iSd. § 17 EStG

• Fiktive Veräußerung iSd § 17 EStG zum gW

  • Veräußerungsverluste werden nicht erfasst

• Steuerliche Entlastungen”

  • Ratenzahlung über 7 Jahre

  • Fiktive Anschaffung der Betreiligung soweit Steuer auf fiktiven Veräußerungsgewinn entrichtet wurde § 6 (1) S. 3 AStG

Ja, insbesondere bei einem nur vorübergehenden Aufenthalt im Ausland oder bei Erbfällen sowie in bestimmten Fällen von Rückkehrabsicht (§ 6 Abs. 3 und 4 AStG).

Nein, § 6 (4) AStG bietet lediglich die Möglichkeit, auf Antrag die festgesetzte Steuer in sieben gleichen Jahresraten zu entrichten -> gegen Sicherheitsleistung.

§ 1 AStG regelt den Grundsatz des Fremdvergleichs. Er bestimmt, dass Einkünfte, die durch Geschäftsbeziehungen mit nahestehenden Personen im Ausland beeinflusst sind, so anzusetzen sind, wie sie unter fremden Dritten vereinbart worden wären.

• Geschäftsbeziehung zwischen Stpf. und einer nahestehenden Person im AUsland § 1 (1) S: 1 AStG; § 1 (2) AStG

• Fremdunübliche Preise

• Einkünfteminderung in Deutschland

  
  

• Außerbilanzielle Korrektur auf die fremdüblichen Einkünfte beim Steuerpflichtigen

Ja nach § 1 (5) S. 1 AStG sind die Grundsätze § 1 (1) und (3-4) auch anzuwenden

• Betriebsstätten sind für § 1 AStG wie ein eigenständiges und unabhängiges Unternehmen zu behandeln -> § 1 (5) S. 2 2. HS AStG

  
  

Sobald du eine ausländische Gesellschaftsbeteiligung siehst, prüfe systematisch:

1. Beteiligung an ausländischer Gesellschaft (§ 7 Abs. 1 AStG)?

2. Beherrschung > 50% allein oder mit nahestehenden Personen (§ 7 Abs. 2-4 AStG)?

3. Passive Einkünfte gem. § 8 Abs. 1 AStG?

4. Niedrige Besteuerung < 25% (§ 8 Abs. 5 AStG)?

5. EU/EWR-Ausnahme prüfen (§ 8 Abs. 3 AStG)?

6. Freigrenze überschritten (§ 9 AStG)?

7. Hinzurechnung Anwenden § 10 (2)

8. Anrechnung prüfen § 12 (3) AStG

BAPNEF