Altklausurfragen Recht

• Anwender müssen Medizinprodukte nur nach gründlicher Einweisung sachgerecht einsetzen.

• Sie benötigen die erforderliche Ausbildung/Kenntnisse, um Geräte aufzubauen, anzuwenden und zu prüfen.

• Vor dem Einsatz ist der ordnungsgemäße Zustand (Funktionsfähigkeit) des Gerätes sicherzustellen.

• Die Gebrauchsanweisung muss jederzeit verfügbar sein und beachtet werden.

• Bei Fehlfunktionen oder Vorkommnissen (z.B. Zwischenfällen, Unfällen mit dem Gerät) besteht Meldepflicht (an die Behörde nach MPAMIV).

• Außerdem sind Hygienemaßnahmen (Reinigung/Desinfektion) und die Einhaltung der MPBetreibV-Vorschriften (Wartung, Sicherheitsprüfungen) zu beachten.

Das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland ist der Bundespräsident.

Er wird alle fünf Jahre von der Bundesversammlung gewählt.

Die Bundesversammlung setzt sich aus allen Bundestagsabgeordneten und einer gleichen Anzahl von Vertretern der Länder zusammen.

Die Sorgfaltspflicht verpflichtet Arbeitnehmer zu sorgfältigem, gewissenhaftem Arbeiten: Die Arbeitsleistung muss nach bestem Wissen und Gewissen erbracht werden.

Dabei dürfen keine vorsätzlichen oder fahrlässigen Schäden an Arbeitsmitteln, Kollegen oder Dritten verursacht werden. Dazu gehört z.B. das Einhalten von Sicherheits- und Hygienestandards sowie geeignete Schutz- und Wartungsmaßnahmen für Geräte und Materialien. Der Umfang der Sorgfalt richtet sich nach den Umständen (Risiken, Ausbildung, Stellung) und erfordert proaktives Warnen oder Eingreifen bei Gefahren.

Kurz: Pflicht zur Schadensverhütung, zum sorgfältigen Umgang mit Ressourcen und zur gewissenhaften Arbeitsweise.

• Vertragsparteien: Name und Anschrift von Arbeitgeber und Arbeitnehmer

• Beginn/Dauer: Beginn des Arbeitsverhältnisses (Datum) und eventuelle Befristung

• Arbeitsort und Tätigkeit: genaue Beschreibung des Arbeitsorts und der Tätigkeit/Aufgaben

• Arbeitszeit: Regelarbeitszeit pro Woche, Schichtdienst, Überstundenregelung

• Vergütung: Höhe und Zahlungsweise des Lohns/Gehalt sowie Zulagen oder Zuschläge

• Urlaubsanspruch: Anzahl der Urlaubstage pro Jahr und Regelung zur Urlaubsgewährung

• Kündigung: Kündigungsfristen und gegebenenfalls Probezeit (bei befristeten Verträgen Dauer bzw. Verlängerungsklausel)

Medizinprodukte werden risikobasiert klassifiziert. Nach der EU-Verordnung (MDR) unterscheidet man Klassen I, IIa, IIb und III (mit steigendem Risiko). Ausschlaggebende Kriterien sind u.a. die Dauer der Anwendung (kurzzeitig <60 Min, mittelfristig <30 Tage, langfristig >30 Tage), die Invasivität (z.B. nicht invasiv, invasiv, implantierbar) und der Ort/Wirkungsort (zentrales Kreislaufsystem vs. peripher). Weitere Kriterien sind z.B. aktive vs. passive Funktion, Wiederverwendbarkeit chirurgischer Instrumente und Verwendung von biologischem Material. Je höher die Klasse, desto aufwendigere Prüfungen und Überwachungsanforderungen.

Demokratie heißt wörtlich „Volksherrschaft“:

Das Volk übt die oberste Staatsgewalt aus, z.B. durch freie Wahlen und Mehrheitsentscheidungen.

Nach Artikel 20 GG ist die Bundesrepublik Deutschland eine Demokratie, in der das Volk (über gewählte Parlamente) herrscht.

Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie:

Das Volk wählt das Parlament, und dieses bestimmt und kontrolliert die Regierung. Die Regierung wird von Abgeordneten getragen, und es gelten Gewaltenteilung und Mehrparteienprinzip. (Das Volk wählt die Parlamente; sie wählen beispielsweise den Bundeskanzler.)

Eine Koalition ist ein Zusammenschluss von mehreren Parteien oder Fraktionen im Parlament, die gemeinsam eine Mehrheit bilden und die Regierung stellen. Koalitionsparteien arbeiten zusammen (häufig in einer Koalitionsvereinbarung) und besetzen die Ministerien bzw. Regierungsämter.

Die Opposition besteht aus den Abgeordneten und Parteien, die nicht Teil der Regierungskoalition sind. Die Oppositionsparteien kontrollieren das Regierungshandeln und üben Kritik. Sie bringen eigene Politikvorschläge ein und vertreten alternative Positionen. Damit gewährleisten Koalition und Opposition parlamentarische Kontrolle und Meinungsvielfalt.

Ein Notfallpatient ist eine Person mit akuter Erkrankung oder Verletzung, bei der lebenswichtige Körperfunktionen (Vitalfunktionen) gestört sind und Leben oder Gesundheit unmittelbar gefährdet sind. Typische Beispiele sind akute Herzinfarkte, schwere Verletzungen oder Atemnot.

Notfallrettung bezeichnet die sofortige rettungsdienstliche Versorgung eines Notfallpatienten vor Ort sowie dessen Transport in ein Krankenhaus. Sie umfasst die notfallmedizinische Erstversorgung (z.B. Reanimation, Stabilisierung) am Einsatzort und den fachgerechten Notfalltransport unter medizinischer Betreuung ins Krankenhaus.

Das Medizinproduktegesetz (MPG) regelt die bundeseinheitliche Umsetzung der europäischen Medizinprodukterichtlinien. Es legt fest, wie Medizinprodukte in Verkehr gebracht, zugelassen und überwacht werden sollen. Wesentliche Regelungsinhalte sind u.a. die CE-Kennzeichnung und Konformitätsbewertung durch Hersteller, Herstellerpflichten (z.B. Anzeige vor Inverkehrbringung, Bestellung von Sicherheitsbeauftragten), Anforderungen an klinische Prüfungen und die Überwachung von Medizinprodukten. Außerdem enthält das MPG Vorschriften zur Marktbeobachtung, Meldepflichten bei Vorkommnissen und gegebenenfalls Buß- oder Strafvorschriften bei Verstößen. Es dient dazu, Sicherheit, Qualität und Leistungsfähigkeit aller in Deutschland eingesetzten Medizinprodukte sicherzustellen.

Im Medizinproduktegesetz findet man u.a. Vorschriften zur Konformitätsbewertung und Zulassung (CE-Kennzeichnungspflicht) sowie detaillierte Vorgaben zur klinischen Prüfung und Marktüberwachung. Darüber hinaus enthält das MPG Straf- und Bußgeldvorschriften, mit denen z.B. Gefährdungen durch unsachgemäße Anwendung unterbunden werden sollen. (Darüber hinaus regeln ergänzende Verordnungen, wie MPBetreibV oder MPAMIV, spezielle Betreiber- und Meldepflichten.)

Wesentlich: Das MPG setzt EU-Recht um und legt verbindliche Normen für Herstellung, Betrieb und Überwachung von Medizinprodukten fest

Sonder- und Wegerechte von Einsatzfahrzeugen sind in der Straßenverkehrsordnung geregelt.

§ 35 StVO erlaubt Rettungsdienstfahrzeugen bei höchster Eile von Verkehrsregeln abzuweichen (z.B. Rotlicht, Tempolimit), wenn Menschenleben gerettet oder schwere Gesundheitsschäden abgewendet werden müssen

§ 38 StVO regelt das Wegerecht: Blaulicht und Martinshorn dürfen nur eingesetzt werden, wenn dringendste Eile nötig ist (Rettungseinsatz)

Die Voraussetzungen sind also:

• Ein Notfalleinsatz mit höchster Eile (Lebensgefahr oder Verhinderung schwerer Schäden)

• Akustisches und optisches Sondersignal (Blaulicht + Horn) muss eingeschaltet sein. Dann sind alle übrigen Verkehrsteilnehmer verpflichtet, freie Bahn zu schaffen.

Vorsatz bedeutet im Strafrecht, dass der Täter den gesetzlichen Tatbestand wissentlich und willentlich erfüllt.

Das heißt: Er weiß um die Merkmale seines Handelns und zieht den Erfolg bewusst in Kauf (Absicht oder direkter Vorsatz).

Kurzformel: „Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung“.

Fahrlässigkeit ist das Gegenteil: Der Täter handelt ohne Vorsatz, weil er im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt und der Erfolg vorhersehbar ist. Er handelt unvorsichtig oder unüberlegt und lässt die erforderliche Vorsicht vermissen, obwohl ihm der Erfolg hätte einleuchten können.

in Strafbestand setzt mehrere Merkmale voraus:

Zunächst müssen die Tatbestandsmerkmale erfüllt sein - objektiv (äußere Handlung, Erfolg, Kausalität) und subjektiv (Vorsatz oder Fahrlässigkeit).

Dann muss die Tat rechtswidrig sein (d.h. keine Rechtfertigungsgründe wie Notwehr vorliegen).

Schließlich muss der Täter schuldhaft gehandelt haben (Schuld = Zurechenbarkeit; keine Entschuldigungsgründe wie Unzurechnungsfähigkeit).

-> Erst wenn Tatbestand, Rechtswidrigkeit und Schuld vorliegen, kann eine Straftat vorliegen.

Nach § 15 StGB ist für Strafbarkeit grundsätzlich Vorsatz erforderlich

Austausch und Zusammenarbeit mit anderen Rettungsdiensten verbessern die Qualität der Patientenversorgung erheblich.

Durch gemeinsamen Erfahrungsaustausch und Teamwork werden Kompetenzen gebündelt (z.B. bei Großschadensereignissen).

Interprofessionelle Kooperation fördert eine umfassende Betreuung.

Alle Beteiligten (Notärzte, Notfallsanitäter, Feuerwehr, Rettungsassistenten) teilen ihr Wissen, was zu besseren Behandlungsergebnissen führt.

Außerdem steigert der Austausch die Effizienz (geringerer Materialverbrauch, bessere Abläufe) und die Sicherheit (Fehlervermeidung durch abgestimmte Protokolle, regelmäßige gemeinsame Fortbildungen).

Insgesamt sorgt dies für eine optimierte, patientenzentrierte Versorgung und reduziert Doppelarbeit.

• Kündigungsschutzgesetz (KSchG): Regelt den besonderen Schutz vor sozial ungerechtfertigten Kündigungen.

• Mutterschutzgesetz (MuSchG): Schützt Schwangere und Mütter im Arbeitsverhältnis (Kündigungsverbote, Beschäftigungsverbote).

• Nachweisgesetz (NachwG): Verpflichtet den Arbeitgeber, wesentliche Vertragsbedingungen (z.B. Gehalt, Arbeitszeit, Urlaubsanspruch) schriftlich festzuhalten.

(Weitere Beispiele wären z.B. das Arbeitszeitgesetz oder das Teilzeit- und Befristungsgesetz, die ebenfalls Rahmenbedingungen des Arbeitsvertrags betreffen.)

Nach dem Notfallsanitätergesetz (NotSanG) dürfen Notfallsanitäter in lebensbedrohlichen Notfällen eigenverantwortlich heilkundliche Maßnahmen ergreifen, wenn kein Arzt verfügbar ist.

§ 2a Eigenverantwortliche Durchführung heilkundlicher Maßnahmen durch Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter

Bis zum Eintreffen der Notärztin oder des Notarztes oder bis zum Beginn einer weiteren ärztlichen, auch teleärztlichen, Versorgung dürfen Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter heilkundliche Maßnahmen, einschließlich heilkundlicher Maßnahmen invasiver oder medikamentöser Art, dann eigenverantwortlich durchführen, wenn

1.   sie diese Maßnahmen in ihrer Ausbildung erlernt haben und beherrschen und

2.   die Maßnahmen jeweils erforderlich sind, um Lebensgefahr oder wesentliche Folgeschäden von der Patientin oder dem Patienten abzuwenden.

Beim Begehen durch Unterlassen (§ 13 StGB) liegt eine Straftat nur dann vor, wenn der Täter eine besondere Garantenstellung hat (rechtliche Pflicht zum Handeln, z.B. als Notfallsanitäter beim Patienten) und der tatbestandsmäßige Erfolg eintritt, den er durch aktives Handeln hätte verhindern müssen.

Im Gegensatz dazu ist die Unterlassene Hilfeleistung (§ 323c StGB) ein eigenständiges Vergehen für jedermann: Jeder ist verpflichtet, bei Unglück oder Gefahr Hilfe zu leisten, wenn es zumutbar ist. Hier muss noch kein Schaden eingetreten sein – allein das Nichthandeln trotz Zumutbarkeit (z.B. bei bewusster Unterlassung der Ersten Hilfe) ist strafbar.

§ 13 StGB setzt dagegen voraus, dass ein Schaden eingetreten ist und der Täter ihn aufgrund seiner Pflicht hätte verhindern können

Die Sozialversicherung (GKV) und die private Krankenversicherung (PKV) unterscheiden sich grundlegend: In der GKV erfolgt die Mitgliedschaft pflicht­mäßig (abhängig vom Einkommen), Beiträge sind einkommensabhängig. In der PKV versichert man sich auf eigene freiwillige Basis (bei hohem Einkommen, Selbstständigen), die Beiträge werden risikoorientiert (nach Alter, Gesundheitszustand) berechnet. Familienmitglieder sind in der GKV unter bestimmten Voraussetzungen mitversichert (familienversichert, ohne eigenen Beitrag). In der PKV muss für jedes Familienmitglied ein eigener Vertrag abgeschlossen werden. Hinsichtlich Leistungen: Die GKV bietet ein gesetzlich festgelegtes Leistungspaket (einheitlich nach SGB V), während Versicherte in der PKV Leistungen über Tarifwahl individuell anpassen können (z.B. Chefarztbehandlung oder Einzelzimmer). Die Kostenerstattung läuft in der GKV meist über Abrechnung zwischen Arzt und Krankenkasse, in der PKV rechnet man oft selbst ab und lässt sich Kosten erstatten

Das Gesundheitswesen hat mehrere zentrale Aufgaben: Gesundheitsvorsorge/Prävention (Förderung gesunder Lebensweisen, Impfungen, Früherkennungsuntersuchungen) soll Krankheiten verhindern.

Behandlung kranker Menschen: Im ambulanten und stationären Bereich sorgt es für Diagnose und Therapie akuter und chronischer Erkrankungen.

Rehabilitation und Pflege: Nach Krankheit oder Unfall werden Reha-Maßnahmen (Physio, Ergotherapie) angeboten, und langfristige Pflegebedürftige werden betreut.

Zudem gehören Gesundheitsförderung (Aufklärung, Forschung) und Ausbildung des medizinischen Personals dazu.

Rechts- und Finanzierungssysteme des Gesundheitswesens stellen die ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche medizinische Versorgung der Bevölkerung sicher (z.B. durch Kassen-, Privat- und Pflegeversicherungen). Insgesamt zielt das System auf Erhaltung und Wiederherstellung der Gesundheit, Schutz vor gesundheitlichen Gefahren sowie soziale Absicherung im Krankheitsfall.

• Struktur schafft die notwendigen Voraussetzungen für sicheres Arbeiten.

• Prozesse stellen sicher, dass vorhandene Ressourcen effizient und standardisiert eingesetzt werden.

• Ergebnisse liefern den Beleg dafür, dass Strukturen und Prozesse wirksam sind und tatsächlich Leben retten bzw. Gesundheit erhalten.

-> Durch regelmäßiges Monitoring aller drei Dimensionen lassen sich Schwachstellen aufdecken (z. B. ungenügende Ausrüstung oder Lücken in der Dokumentation) und gezielte Verbesserungen im Rettungsdienst vorantreiben.

1. Strukturqualität

Definition: Rahmenbedingungen, die die Versorgung ermöglichen („Was ist vorhanden?“). Kernaspekte im Rettungsdienst:

• Personal: Qualifikation und Zahl der Notfallsanitäter, Rettungsassistenten und Notärzte; regelmäßige Fort- und Weiterbildungen.

• Fahrzeuge und Ausrüstung: Voll ausgestattete Rettungswagen (RTW), Notarzteinsatzfahrzeuge (NEF) und Hubschrauber (RTH) mit standardisiertem Notfall-Rucksack, Defibrillator-Monitor, Beatmungsgerät, Absaugpumpe etc.

• Infra­struktur: Anzahl und räumliche Verteilung von Rettungswachen, Tank- und Wartungsstationen, schnelles Leitstellen- und Funknetz.

• Organisation: Klare Zuständigkeiten, verbindliche Dienstvorschriften, Dienstpläne, Wartungs- und Hygienepläne sowie Zugriff auf Kliniknetzwerke (Trauma-, Schlaganfall-, Herzinfarktzentren).

2. Prozessqualität

Definition: Die Art und Weise, wie Leistung erbracht wird („Wie wird gehandelt?“). Kernaspekte im Rettungsdienst:

• Einsatz­abläufe: Einhaltung strukturierter Abläufe wie MPSS-Schemata (Methode zur standardisierten Patienten­untersuchung), FORDEC-Entscheidungsfindung, ABCDE--, SAMPLER- und OPQRST-Checklisten.

• Kommunikation: Effektive Übergabe via SBAR (Situation, Background, Assessment, Recommendation) an Klinik, klarer Funkverkehr mit Leitstelle und Einsatzkräften.

• Leitliniengerechte Therapie: Anwendung von DIVI-Empfehlungen und lokalen Standards (z. B. Reanimations-, Trauma-, Analgesie-Protokolle).

• Dokumentation: Vollständige Erfassung von Vitalparametern, Maßnahmen und Medikamentengaben in digitalen Einsatzberichten; schnelles Verfügbar­machen der Daten für nachfolgende Stationen.

3. Ergebnisqualität

Definition: Wirkungen der Versorgung auf Patient:innen und System („Was wurde erreicht?“). Kernaspekte im Rettungsdienst:

• Patienten­outcomes: Überlebensraten nach präklinischer Reanimation, neurologisches Outcome (CPC-Score), Zeit bis zur Reperfusion bei Herzinfarkt, Outcome nach Polytrauma.

• Patientenzufriedenheit: Erhebungen zur Wahrnehmung von Freundlichkeit, Information und Betreuung während des Einsatzes.

• Systemkennzahlen: Einhaltungsquoten der Hilfsfristen (z. B. ≤ 8 Min. in Städten, ≤ 12 Min. auf dem Land), Transportqualität (Pünktlichkeit, sichere Handhabung), Kosten-Nutzen-Relation.

• Qualitätsindikatoren: Häufigkeit von Komplikationen (z. B. ungewollte Extubationen), Einsatzfehler (CIRS-Meldungen) und Fortbildungs­teilnahme­raten.