Theorien der europäischen Integration

Ursprung: Theorie der regionalen Kooperation

Ausgangspunkt -> nicht-staatliche Eliten möchten mehr wirtschaftliche Kooperation

• Theorie mit Fokus auf Europäische Integration

• Erklärungsversuch für Integrationsschritte in den 1950ern

• Steigende Interdependenz: weitere Kompetenzübertragung in andere Bereiche auf supranationaler Ebene

• Akteure: Komission, EuGH, Parlament, Rat, Interessengruppen -> supranationale Entrepreneure

Mechanismen:

1. Funktionaler Spillover: weitere Kompetenzübertragungen und Übertragung von Souveränität an die supranationale Ebene

2. Politischer Spillover: Ergebnis gezielten Drucks nationaler Interessen, da diese von weiteren integrativen Schritten profitieren wollen

   Bsp.: Europäischer Runder Tisch der Industriellen

Rolle der EU-Akteure: teilweise autonom, Eigendynamik der Integration

1. Spillover Mechanismen: Überschwappen in neue Bereiche

2. Europäische Sozialisierung der politischen Entscheidungstäger:innen

3. Bedeutung supranationaler Institutionen und Interessengruppen

=> Eigendynamik der Integration entsteht

=> Weiterentwicklung des Neofunktionalismus

• Fokus liegt auf supranationalem Regieren = Governance

• integriertes europäisches Rechtssystem

• transnationale Aktivitäten nicht-staatlicher Akteure bilden den Ausgangspunkt für supranationale Regeln

• Supranationale Akteure treiben Regulierung voran

Folge:

• Supranationale Regeln: führen zu mehr transnationalen Transaktionen und größerer Aktivität von Interessengruppen

• (mehr) Entscheidungen des EuGH und Handeln der Kommission oft gegen Interessen der MS in Bereichen mit mehr Transaktionen

• akteurszentrierte, realistische Theorie

• zentrale Akteure: Nationalstaaten

• die Integration ist ein Prozess, der von den Regierungen gesteuert wird

• Realistischer Intergouvernementalismus (Stanley Hoffmann) mit rationalen, staatlichen Akteuren

• wichtige Entscheidungen werden von den Staats- und Regierungschefs getroffen

Beispiele: Leerer Stuhl, Luxemburger Kompromiss, Entwicklung des europäischen Rates

Mechanismus

Zentrale Unterscheidung:

• High Politics → Souveränität weiter wichtig: Diplomatie, Sicherheitspolitik

• Low Politics → Kooperation erwünscht: Wirtschaft, Währung

• liberale Theorie der nationalen Präferenzbildung: nationale ökonomische Interessen stehen in Vordergrund

• Verhandlungsmacht der Mitgliedsstaaten ist entscheidend

• Delegation an supranationale Institutionen dient der Erfüllung bestimmter Funktionen, die Staaten nicht alleine ausüben können

• Pinzipal-Agenten-Logik: "credible commitments" werden gemacht -> dadurch keine unerwarteten Konsequenzen

  • Prinzipal: Mitgliedsstaaten

  • Agenten: EU Akteure

• Aushandeln in Regierungskonferenzen und Sitzungen des Europäischen Rates

Mechanismus:

• Delegation durch nationale Regierungen

• Rolle der EU-Akteure: sind Agenten der Mitgliedsstaaten

Mechanismen:

• Autoritätsaufbau durch Marktlogik, nicht durch externe Bedrohung

• Fokus der Akteure: Aufbau staatlicher Autorität und Legitimität über Zeit

Entstehung des nationalen Territorialstaats in Europa als Konsequenz der Faktoren:

• Sicherheitsdruck: Sicherheit vor militärischer Bedrohung

• Wirtschaftsdruck: wirtschaftliche Vorteile durch Marktintegration

  • In EU: Marktaspekte stehen vor den Sicherheitsaspekten (Binnenmarkt), NATO aös kollektive Sicherheitsorganisation

ABER EU ist kein Staat:

• kein Gewaltmonopol der EuGH, trotz europaweiter Rechtsordnung

• EU Haushalt nur ein Bruchteil der nationalen Haushalte der Mitgliedsstaaten

• kleine Bürokratie

Zusammenführung zentraler Annahmen des:

• Neo-Funktionalismus / Supranationalismus

• Supranationale Akteure verfolgen eigenständige Interessen → z.B. KOM, EuGH

• Intergouvernementalismus: Präferenzen und Verhandlungsmacht der MS von Bedeutung

  
  

• Comparative Turn: das Ziel ist die Untersuchung aller Akteure

• Politikergebnisse zwischen den Akteuren hängen maßgeblich von Entscheidungsregeln/-verfahren ab

  • unabhängige, erklärende Variable: EU Institutionen

  • abhängige Variable: Politikergebnisse

  • EU ist kein “sui generis” System, es ist vergleichbar mit einem föderalen System