Europäisierung, Differenzierte Integration

Reif und Schmitt 1980

• 27 separate Wahlen: Nationale Themen dominieren auch bei Europawahlen

• Keine Regierung und Opposition im Europäischen Parlament

• Schwache Wahlkampagnen der europäischen Parteien

Auswirkungen davon:

• Geringe Wahlbeteiligung

• Distanz zwischen Abgeordneten (in EP) und Bürgern

trotzdem in Deutschland hohes Interesse an Europawahl

Unterstützungsmaßnahmen

• Gesundheitspolitik

• Bildung

• Kultur

Geteilte Zuständigkeiten

• Binnenmarkt

• Umweltpolitik

Ausschließliche EU-Zuständigkeiten

• Außenhandel

• Wettbewerb

• Euro

• je pro-europäischer eine Partei ist, desto weniger Differenzierte Integration findet statt

• Ergebnis der Regressionsanalyse: Zusammenhang zwsichen Regierungsposition und Differenzierter Integration:

  • bei 0 = kein Zusammenhang

  • bei -1 oder negativer => je größer der Wert der Variable, umso unwahrscheinlicher ein Opt-out

  • bei 1,2,3 oder positiver => je größer der Wert der Variable, desto wahrscheinlicher ein Opt-out

Chancen / Flexibilität

• Erlaubt flexible Formen der Kooperation ohne volle Mitgliedschaft (Bsp.: Reintegration von GB)

• Überwinden des Veto Rechts

• Flexible Formen der Zusammenarbeit ohne feste Mitgliedschaft

• Ermöglicht Kooperation mit Nicht-EU Ländern (Bsp.: Schweiz, Norwegen)

Kritik:

• Führt zur Fragmentierung in Kerneuropa?

• Stellt nationale Eigeninteressen über europäische Solidarität?

• Pfadabhängigkeit

• Differenzierung ist komplex und wenig transparent für Bürger

Fälle, in denen ein Politikfeld auf EU-Ebene verlagert wird, jedoch nicht alle Mitgliedsländer teilnehmen

Politikfelder, bei denen lediglich ein Teil der Zuständigkeiten auf europäische Ebene übertragen wird

Mitgliedsstaaten entscheiden selbst über Teilnahme oder Nicht-Teilnahme

Eingeschränkte Personenfreizügigkeit für neue Mitgliedsländer 2004

Erfasst Wechselwirkungen zwischen nationalstaatlichen und supranationalen Ebenen

Europäisierung hat Auswirkungen auf die Politikbereiche:

• Politische Sachentscheidungen - Policy

• Politische Prozesse - Politics

• Politische Institutionen - Polity

die Abgabe von nationale Souveränitätsrechten an die EU ermöglicht:

• Umsetzung des Binnenmarkts

• Lösung transnationaler Herausforderungen u. Bekämpfung internationaler Bedrohungen

• Stärkung der internationalen Verhandlungsmacht

  
  

• Europäisierungstendenz schränkt nationales Parteienangebot ein, insbesondere wenn es gemeinsame EU Politik gibt

• Konflikte zwischen traditionell-konservativ/ nationalistisch/euroskeptischen Parteien und progressiv/liberal/pro-europäischen EU