Wozu dient die persönliche Schutzausrichtung (PSA)? 2 Schutzziele + Mittel
Welche Freiheiten hat der Vertrag?
Inhaltsfreiheit, Formfreiheit, Abschlussfreiheit
Aufgaben Betriebsrat
Einhaltung Gesetze, Verträge,Vorschriften, Vereinbahrungen zu Gunsten von Arbeitnehmer Umwelt-&Arbeitsschutz
beantragen von Maßnahmen für Betrieb & Belegschaft -> auch Anregung von Mitarbeitern
Durchsetzungvon Gleichberechtigung
Förderung Familie & Beru
fFörderung von allen Personengruppen
Rechte Betriebsrat
Informationsrecht, Vorschlagsrecht, Beratungsrecht, Zustimmungsverweigerungsrecht, Mitbestimmungsrecht
Pflichten Betriebsrat
vertrauensvolle Zusammenarbeit, Teilnahme an Sitzungen, Wahrung des Betriebsfriedens
Was ist ein Betriebsrat?
Der Betriebsrat ist einZusammenschluss von Arbeitnehmern,der die Inetressen der Arbeitnehmer ineinem Betrieb gegenüber demArbeitgeber vertritt.
Ist ein Betriebsrat rechtsfähig?
Der Betribsrat ist eine vertretungsberichtigte Körperschaft (teilrechtsfähig), die imRahmen der Arbeitnehmervertretung tätig wird und im Rahmen der Mitbestimmungund Mitwirkung die Rechte und Interessen der Arbeitnehmer gegnüber demArbeitgeber wahrt.
Wie lange darf eine befristung Dauern?
2 Jahre
Wie oft darf eine Befristung verlängert werden?
3mal
sachliche gründe für ein befristetes Arbeitsverhältnis
· Vorübergehender Arbeitskräftebedarf
· Erstanstellung im Anschluss an Ausbildung oder Studium
· Vertretung
· Eigenart der Arbeitsleistung
· Erprobung
· Gründe in der Person des AN
Hauptpflicht
Pflichten, um derentwillen das Arbeitsverhältnis begründet wird.
AN: Arbeitsleistung
AG: Vergütung
Folgen bei Verletzung von Nebenpflichten
Verwarnung/Personalgespräch
- Abmahnung
- ordentliche oder außerordentliche Kündigung
- Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen
- Strafverfolgung (§§ 203, 204, 353b StGB)
sind Kündigungen bei befristetem Verhältnis möglich?
Ordentliche Kündigung: nur wenn Vertraglich geregelt
außerordentliche: immer möglich
Ist bei befristeten Arb Verhältnis Probezeit möglich?
Ja
Kündigungsfristen bei unbefristeten Arbeitsverhältnissen
· während der Probezeit 2 Wochen.
· § 622 Abs. 1 BGB: Kündigung durch den Arbeitnehmer:
Kündigungsfrist von 4 Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats
· § 622 Abs. 1, 2 BGB: Kündigung durch den Arbeitgeber:
Arbeitsverhältnis unter 2 Jahre: Kündigungsfrist von 4 Wochen zum 15. oder zum Ende eines Kalendermonats
Arbeitsverhältnis mind. 2 Jahre: Kündigungsfrist von 1 Monat zum Ende eines Kalendermonats
Arbeitsverhältnis mind. 5 Jahre: Kündigungsfrist von 2 Monaten zum Ende eines Kalendermonats
Arbeitsverhältnis mind. 8 Jahre: Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Ende eines Kalendermonats
Arbeitsverhältnis mind. 10 Jahre: Kündigungsfrist von 4 Monaten zum Ende eines Kalendermonats
Arbeitsverhältnis mind. 12 Jahre: Kündigungsfrist von 5 Monaten zum Ende eines Kalendermonats
Arbeitsverhältnis mind. 15 Jahre: Kündigungsfrist von 6 Monaten zum Ende eines Kalendermonats
Arbeitsverhältnis mind. 20 Jahre: Kündigungsfrist von 7 Monaten zum Ende eines Kalendermonats
Wochenfrist
Anzahl der Wochen abzählen vom Fristbeginn und Tag der Woche nehmen, der in seiner Bezeichnung (Mo – So) dem Tag des Zugangs entspricht
Monatsfrist
Anzahl der Monate abzählen vom Fristbeginn und Tag des Monats nehmen, der in seiner Zahl (1 – 31) dem Tag des Zugangs entspricht
Aber dann: zum 15., zum Ende eines Monats oder zum Ende eines Kalendervierteljahres lt. § für die Kündigungsfrist
Was kann mit dem Direktionsrecht verändert werden?
Was, Wo, Wann, Wie(Ordnung und Verhalten)
Was ist das Direktionsrecht?
Der Arbeitgeber kann im Rahmen der Gesetze, der Tarifverträge, der Betriebsvereinbarungen sowie des Einzelarbeitsvertrages nach billigem Ermessen bestimmen
Wodurch ist das Direktionsrecht begrenzt?
Den Arbeitsvertrag selbst
- Regelungen in Gesetzen, Tarifverträgen, Betriebs- und Dienstverträgen,
- Mitbestimmungsrechte des Betriebs- oder Personalrates (Bsp.: § 75 BPersVG, §§ 62 ff. PersVG)
- Gleichbehandlungsgebot und die guten Sitten
Nebenpflicht
sind diejenigen Pflichten, die einer sinnvollen Erfüllung der Hauptpflichten dienen sollen.
AN: Treuepflicht
AG: Fürsorgepflicht
AGG schützt vor nicht gerechtfertigten Benachteiligungen
Welche sind das?
Rasse, ethnische Herkunft, Geschlecht, Religion, weltanschauung, Behinderung, Alter, sexuelle Identität
Stellenbeschreibung darf grundsätzlich weder unmittelbar noch mittelbar an ein Benachteiligungsmerkmal des § 1 AGG anknüpfen
Wo noch?
bei Stellenausschreibungen, Bewerbung, Einstellung - bei Beförderungen - bei Berufs- und Fortbildung (insbesondere bei den jeweiligen Auswahlkriterien für die Teilnahme)
- allgemein bezüglich der Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen einschließlich Entgelt - bei Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses
Welche Fragen muss der Bewerber nicht beantworten?
Schwangerschaft, Familienstand, Familienplanung, Gewerkschaftszugehörigkeit, Religionszugehörigkeit, Alter, Mitgliedschaft einer Partei, Schwerbehinderung
Welche Fragen sind bei Bewerbung zulässig?
Vorstrafen, Partei, Religion, zugehörigkeit zu Organisationen mit verfassungsfeindlichen Zielen, Ausbildung, beruflicher Werdegang, Berufserfahrung, Einschränkungen Krankheiten + Schwerbehinderung
Was regelt BBiG
regelt wesentliche Bestimmungen und Rahmenbedingungen zur Berufsausbildung (Grundprinzip des dualen Systems); insbesondere Rechte und Pflichten der Auszubildenden, der Ausbilder und Ausbildenden
Gesetze aus dem Arbeitsrecht
Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG)
Bundesurlaubsgesetz (BUrlG)
Mutterschutzgesetz (MuSchG)
SGB IX
Wozu dient das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)
Schutz von Kindern (bis 14 Jahren) und Jugendlichen (von 15 bis 18 Jahren)
-> aufgrund ihrer noch nicht abgeschlossenen körperlichen und geistigen Entwicklung bei der Beschäftigung im Arbeits- und Berufsleben sowie der Ausbildung besonderen Gefahren, v. a. für die Gesundheit, ausgesetzt sind
Arbeitszeit von Jugendlichen + Pause
nicht mehr als 8 Stunden täglich und nicht mehr als 40 Stunden wöchentlich (auch 8,5h aber in der selben woche an einem tag weniger)
nur an fünf Tagen in der Woche
Freizeit von mindestens 12 Stunden
30min Pause bei 4,5-6h
60min bei über 6h
Arbeitszeit volljährige + Pause
dürfen acht Stunden werktäglich (also an sechs Tagen in der Woche) beschäftigt werden, insgesamt also 48 Stunden wöchentlich
auch mal 10h möglich
< 6h keine Pause
mind 30min > 6h < 9h
> 9h mind. 45min
mind 11h zwischen Arbeit
(10h möglich aber innerhalb 1monat einmal 12h)
kann unter den Voraussetzungen des § 7 ArbZG abgewichen werden
Probezeit berechnen
Beginnt der Arbeitsvertrag am 1. März, so endet die sechsmonatige Probezeit am 31.08.
Beginnt der Arbeitsvertrag am 15. März, so endet die sechsmonatige Probezeit am 14.09
Vertragsbeginn ist am 1. des Monats und fällt auf einen Samstag; die Arbeitsaufnahme erfolgt dann am Montag den 3., entsprechend beginnt die Frist bereits am 1. zu laufen.
befristungsarten
kalendermäßige befristung -> von bis
Zwecksbefristung -> Dauer Elternzeit
auflösende Bedingung -> gesundheitlich geeignet
Kündigungsmöglichkeiten während der Probezeit
Von jedem
Ohne Frist
Ohne Grund
Schriftform
Kündigungsmöglichkeiten nach der Probezeit
von jedem
wichtiger Grund (Diebstahl
ohne Frist
Begründigungspflicht
von seiten des Azubis
-> Frist von 4 Wochen
Kündigungsgrund (Berufsausbildung aufgeben, andere Berufsausbildung soll begonnen werden)
Bsp wichtige Kündigungsgründe
bei Kündigung durch den Ausbildenden:
Ø Vorzeigen falscher Zeugnisse
Ø strafbare Handlungen während des Dienstes oder beharrliche und vorsätzliche Arbeitsverweigerung
Ø fortgesetztes unentschuldigtes Fernbleiben vom Berufsschulunterricht nach wiederholter Abmahnung
Ø Tätlichkeiten oder erhebliche Ehrverletzungen gegen den Ausbildenden oder Ausbilder
bei Kündigung durch den Auszubildenden:
Ø Vergütung wird nicht gezahlt
Ø es gibt keinen Ausbilder im Betrieb
Ø die Ausbildungsinhalte werden schlecht oder kaum vermittelt, beharrliche Heranziehung zu ausbildungsfremden Tätigkeiten
Ø Tätlichkeiten oder erhebliche Ehrverletzungen gegen den Auszubildenden
Ø sexuelle Belästigung
Urlaubsanspruch
mind. 24 Werktage pro Kalenderjahr (6-Tagewoche)
Tarif: 30 Tage bei 5-tage Woche
Schwerbehinderte zusätzlich 5 Arbeitstage
Berechnung Urlaub
Urlaubsanspruch in Werktagen / 6
x tatsächliche Ausbildungstage (Arbeitstage)
= tatsächliche Urlaubstage
-> an fünf Tagen in der Woche beschäftigten
15-Jährigen 25 Arbeitstage,
den 16-Jährigen 22,5 Arbeitstage und
den 17-Jährigen 20,8 Arbeitstage
-> 25 Werktagen / Jahr bei einer 6-Tage-Woche.
► Umrechnung:
25 / 6 X 5
= 20,8 Ausbildungstage Urlaubsanspruch / Kalenderjahr
Wie viel Urlaub haben Jugendliche in welchem alter?
zu beginn des Kalenderjahres
Jugendliche unter 16 Jahren 30 Werktage
Jugendliche unter 17 Jahren 27 Werktage
Jugendliche unter 18 Jahren 25 Werktage
Was regelt das brandenburgische Schulgesetz (BbgSchulG)
regelt, welche Aufgaben, Rechte und Pflichten die Schulen haben und wie sie organisiert sind. Dort ist auch festgelegt, welche Inhalte vermittelt werden müssen (Rahmenlehrpläne).
Schulrecht = Ländersache, weshalb es in jedem Bundesland eigene Schulgesetze gibt
Welche sachen sind im Tarfifvertrag geregelt
den Allgemeinen Teil Ausbildungszeit, Urlaub, Probezeit, Entgelte, Zeugnis im Besonderen Teil
Normen unterschiedlicher Ebenen
Rangordnungsprinzip:
- Ranghöheres Recht geht vor rangniedrigerem Recht (z.B. Gesetzesrecht geht vor Vertragsrecht, Bundesrecht geht vor Landesrecht)
► Günstigkeitsprinzip
- regelt das Verhältnis beim Zusammentreffen von zwei unterschiedlichen Vorschriften auch auf unterschiedlichen Rangstufen - z.B. Urlaub nach BUrlG und Tarifvertrag
- Arbeitsrecht ist Arbeitnehmerschutzrecht, d.h. die Regelungen , die den größeren Schutz für den Arbeitnehmer beinhaltet, wird bevorzugt (Günstigkeitsprinzip)
- Arbeitsrecht muss dem Sachverhalt gerecht werden, d.h. die Regelung, die dem Ausbildungsbereich am nächsten kommt, wird bevorzugt
Normen gleicher Ebene
Spezialitätsprinzip
- Spezialnormen sind vor Generalnormen anzuwenden
►Ordnungsprinzip
- neuere Regelungen verdrängen ältere Regelungen
vor und nachteile duale berufsausbildung
Vorteil
Nachteil
mit Beginn der Ausbildung gehört man einem Ausbildungsbetrieb an (Azubi ist Teil eines Unternehmens / einer Behörde)
weniger Freizeit
Anspruch auf Vergütung
überbetriebliche Ausbildung
kombinierte Wissensvermittlung
unbesetzte Ausbildungsplätze oder fehlende Angebote an Ausbildungsplätzen (konjunkturabhängig)
vergleichbare Abschlüsse
schlechte Ausbildung
allgemeine Schulbildung
Doppelbelastung von Arbeit und Schule
gute Übernahmechancen (über 70%)
produktive Arbeit = mehr Motivation
Mindestangaben Vertrag
· Art, sachliche und zeitliche Gliederung, Ziel der Ausbildung
· Beginn und Dauer der Ausbildung
· Ausbildungsmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte
· Regelmäßige tägliche Arbeitszeit
· Zahlung und Höhe der Vergütung
· Probezeit
· Urlaub
· Kündigungsvoraussetzungen
Hinweise auf geltenden Tarifvertrag und anzuwendende Betriebs-/Dienstvereinbarungen
im öffentlichen Dienst
+
· Bezeichnung des Ausbildungsberufes
· Geltende Ausbildungs- und Prüfungsordnung
Probezeit Ausbildung
BBIG - 1 bis 4 Monate
öffentlicher Dienst - 3 Monate
Wo ist man während der Arbeitszeit und auf dem direkten Weg zur Arbeit versichert?
BG - Berufsgenossenschaft
Pflichten des Auszubildenden
Lernpflicht
Sorgfaltspflicht
Teilnahme an Ausbildungsmaßnahmen, berufsschulunterricht
Gehorsamkeitspflicht
beachtung der geltenden Ordnung
pflegliche Behandlung von Werkzeugen, Maschinen und sonstigen Einrichtungen
Geheimhaltungspflicht, Schweigepflicht
Führung Berichtsheft
(ärztliche Untersuchung)
Pflichten des Ausbilders
Ausbildungspflicht
Ausbildungsmittel bereitstellen
Fürsorgepflicht
Freistellung für Berufsschule, Prüfung
Zeugnispflicht
Vergütungspflicht
Urlaubspflicht
Anhalten zum Führen Ausbildungsnachweis und Berufsschulunttericht
Rechte Azubi
JAV
Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) (Privatwirtschaft)
Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) im öffentlichen Dienst des Bundes
Landespersonalvertretungsgesetze (LPersVG) im öffentlichen Dienst der Länder und Kommunen
Jugend und Auszubildendenvertretung
bei mindestens fünf Arbeitnehmer beschäftigt, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder ihre Berufsausbildung absolvieren und das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben
es eine Personalvertretung gibt
Wichtigste Ziele und Aufgaben der JAV:
- Maßnahmen hinsichtlich Berufsbildung und Übernahme in ein Arbeitsverhältnis beim Personal- oder Betriebsrat beantragen
- Überwachung der Einhaltung der Regelungen nach BBiG, JArbSchG, Ausbildungsordnung und Ausbildungsrahmenplan, Tarifverträge, Unfallverhütungsvorschriften etc.
- Entgegennahme von Anregungen der jugendlichen Beschäftigten und Auszubildenden und ggf. Hinwirken auf Erledigung beim Betriebs- oder Personalrat
- Unterstützung der Integration ausländischer jugendlicher Beschäftigter und Auszubildender
Individualarbeitsrecht
Regelungen, die das einzelne Arbeitsverhältnis betreffen
-> Arbeitsvertragsrecht (Abschluss, Inhalt und Beendigung eines Arbeitsverhältnisses); Arbeitnehmerschutzrecht (Mutterschutz, Kündigungsschutz, Arbeitszeitrecht)
Kollektivarbeitsrecht
betreffen die Rechtsbeziehung zwischen Kollektivorganen und einzelnen Arbeitsgebern bzw. deren Vereinigungen
Beispiel: Arbeitskampfrecht, Tarifvertragsrecht, Betriebsverfassungs- und Personalvertretungsrecht
Bezahlung bei Arbeitsunfähigkeit
sechs Wochen fortgezahlt, wenn ihn an der Krankheit kein Verschulden trifft und die Wartezeit von 4 Wochen erfüllt ist
Außerordentliche Kündigung
ordentliche Kündigung
personenbedingte Kündigung
verhaltensbedingte Kündigung
betriebsbedingte Kündigung
einseitige Kündigung
ein Partner des Arbeitsvertrages erklärt die Auflösung des Arbeitsverhältnisses, die Zustimmung der anderen Partei ist nicht erforderlich
empfangsbedürftige Kündigung
die Willenserklärung wird erst in dem Moment wirksam, in dem sie dem Empfänger im Original zugeht (§ 130 BGB).
Kündigungsschutzklage
muss innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Kündigung erhoben werden
Kündigung Probezeit normales Arbeitsverhältnis
Frist von 2 Wochen AG oder AN
rechtsvorschrift Ausbildung fachlich
Ausbildungsordnung, GeoITAusbG (verordnung über die berufsausbildung in der geoinformationstechnologie)
Arbeitsschutz im Außendienst
Warndreieck
Warnweste
Inhalte des Ausbildungsvertrags
Entgelt, Urlaub, Dauer,
hoheitliche Aufgaben
mögliche Abzüge bei der Ausbildungvergütung
Gesetze die für die Ausbildung gelten
Arbeitssicherheitsgesetz (ArbSichG)
Arbeitszeitverordnung (AZO)
Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)
Stufen der Geschäftsfähigkeit
Wie sichert man den Arbeitsort gegen Unfälle ab?
-> 1 Ziel für eine Maßnahme + Mittel
wozu dient die persönliche Schutzausrüstung(PSA)?
-> 2 Schutzziele + Mittel
Wer ist für die Einhaltung des Arbeitsschutzes zurständig?
Zuletzt geändertvor einem Monat