ETBI

Ein ETBI liegt vor , wenn der Täter irrig annimmt , die Vss. eines anerkannten rechtfertigungsrundes lägen vor.Täter stellt sich Sachverhalt vor , der sein Verhalten rechtfertigen würde wenn er tatsächlich gegebn wäre

1. hypothetisches Vorleiegn einer Notwehrlage

2. hypothetisches Vorleiegn einer Notwehrhandlung

3. rechtsfolgen des ETBI

Fraglich ist , ob der Täter sich irrig Umstände vorgestellt hat , die bei tatsächlichem Vorliegen zu einer Rechtfertigung geführt hätten

… ging davon aus , dass……

Träfe diese Fehlvorstellung zu , läge ein gegenwärtiger rechtswidriger Angriff des … noch vor

Fraglich ist wie dieser Irrum rechtlich zu behandeln ist

1. Vorsatztheorie

   • Unrechtsbewusstsein ist nach dieser Ansicht ein teil des Vorsatzes , so dass bei einem irrtum über das Vorliegen der tatsächlichen Vss eines Rechtfertigungsgrundes eines Tatbestandsirrtums nach § 16 vorliegt , der zu einer direkten Anwendung des § 16 führt.

   • Dannach würde bereits vorsatz entfallen

     
     

2. Strenge Schuldtheorie

   • diese Sichtweise sieht das Unrechtsbewusstsein als ein den Vorsatz nicht berührendes Schuldelement an

   • ETBI ist nach dieser Ansicht wie ein Verbotsirrtum nach § 17 zu behandeln

   • Danach ist zu differenzieren ob der Irrtum vermeidbar oder unvermeidbar war

   • an Vermeidbarkeit werden hohe Maßtaäbe angelegt , wobei allerdings im fall eines ETBI teilweise erleichterte Maßstäbe befürwortet werden

   • § 17 analog anwenden : ETBI schließt hier Schuld nur aus , wenn er unvermeidbar war

   
   

3. Eingeschränkte Schuldtheorie

   • steltt den ETBI in seinen Rechtsfolgen dem Tatbestandsirrtum gleich

   • im Ergebnis entfällt daher die Bestrafung wegen vorsätzlicher Tatbegehung ( wie bei § 16 I 1 ), die Bestrafung wegen fahrlässiger Tatbegehung bleibt möglich

   • 16 I 1 wird nicht direkt , sondern analog angewendet

   • analog , weil Unrecht des Vorsatzes und damit RWK entfällt

   • im ETBI handelnde Täter handelt ohne Vorsatzunrecht

   • -> er stellt nicht die Gelrung des Rechts insgeamnt in Frage -> trifft nicht die für das Vorsatzunrecht charakteristische Entscheidung gegen das Rg , da er von einem Scahverhalt ausgeht , bei der Duldungspflicht des Betroffenen bestünde

4. rechtsfolgenverweisende eingeschränkte Schuldtheorie

   • wendet nicht ganzen § 16 I 1 , sondern nur seine Rechtsfolgen analog an

   • ETBI lässt nach dieser Ansicht also nicht schon Vorsatz oder RWk entfallen sondern Schuld , mangels vorleigen einer Vorsatzschuld

   • im ETBI handelnde Täter handelt zwar rechtswidirg , ist aber , weil Vorsatzschuld fehlt , im Ergebnis nicht wegen eines vorsätzlichen deliktes zu betrafen

   • Sichtweise ermöglict es auch teilnehmer an solcher tat zu betarfen

1. gegen Vorsatztheorie

   • dieser Ansatz ist mit geltendem recht , der zwischen Umstands - und Verbotskenntnis unterscheidet vgl. §§ 16 , 17 nicht vereinbar

   • Gleichstellung aller Irrtümer, die im weitesten Sinn die rechtfertigung einer tat betreffen , kommt nicht in Betracht , da das Gesetz im Rahmen der §§ 16 , 17 zwischen irrtümern die sich auf die rechtliche fehlbewertung und solchen , die sich auf die tatsächlichen Umstände einer Bewertung beziehen , trennt

   • Der im ETBI befindliche Täter ist an sich rechtstreu. Sein Irrtum liegt nicht im rechtlichen sondern im tatsächlichen Bereich

   • stellt nicht die Geltung des Rechts insgesamt in Frage , sondern handelt bei wertender betrachtung eher sorgfaltswidirg

2. gegen strenge Schuldtheorie

   -> dies spricht zudem auch gegen diese Theorie, die unagemessene Härte zulaten des Irrenden begründet

   • ETBI ist zudem kein Sonderfall des Verbotsirrtums

   • Beide Irrtumarten schließen einander vielmehr aus , weil Verbotsirrtum die Kenntnis des verbotenen Sachverhalts voraussetzt

3. eingeschränkte Schuldtheorie

   • gegen dies spricht ferner , dass bei Entfallen des Vorsatzunrechts und damit der Rechtswidrigkeit eine Teilnahmestrafbarkeit nicht mehr möglich wäre .

   • denn §§ 26 , 27 fordern eine vorsätzliche , rechtswidirge Haupttat

4. Ergebnis

   • mit Blick auf Vermeidung unbilliger Härten für den Irrenden sowie eines Ausschlusses der teilnahmestrafbarkeit erscheint die rechtsfolgenverweisende eingeschränkte Schuldtheorie vorzugswürdig

   • Da dem Täter dennoch der Vorwurf einer Sorgfakltspflichtverletzung gemacht werden kann , ist es sachgerecht , die Vorsatzschuld entfallen zu lassen

   • etwaige Fahrlässigkeitsstrafbarkeit bleibt hiervon unberührt

-> wichtig : eingeschränkte Schuldttheorien schließen immer nur eine Bestrafung aus dem Vorsatzdelikt aus . fahrlässigkeitsstrafbarkeit muss im Anschluss noch geprüft werden