LE5+6

§9 Abs 1 BauGB

Planungsrechtliche Festsetzungen

• Art der baulichen Nutzung

• Maß der baulichen Nutzung: Zahl der Vollgeschosse, Grund und Geschossfläche, Höhe baulicher Anlagen

• Bauweise: offene Bauweise/ Einzelhaus, Doppelhäuser, Hausgruppen/Reihenhaus

• überbaubare/nicht überbaubare Grundstücksflächen

• örtliche Verkehrsfläche

Beispiel: Kleinsiedlungsgebiet WS

GRZ von 0,2

GRZ = zulässige Gebäudefläche / Grundstücksfläche

-> bedeutet wenn 1000 m^2 Grundstücksfläche besteht, dürfen nur 200 m^2 bebaut werden

§30 BauGB

• qualifiziert

• einfach

• übergeleitet

§12 BauGB

• vorhabensbezogen

• qualifiziert: vollständig (Nutzung, GRZ, GFZ, Bauweise, Geschosszahl)

• einfach: nur teilweise Festsetzungen

• übergeleitet: aus FNP oder älteren Plänen übernommen

• vorhabensbezogen: für konkretes Projekt, Vorhaben und Erschließungsplan und Durchführungsvertrag

• qualifiziert: rechtsverbindlich

• einfach: Orientierung, weniger verbindlich

• übergeleitet: Entsprechend qualifiziert oder einfach

• vorhabensbezogen: rechtsverbindlich für Projektbereich

• qualifiziert: hohe Rechtssicherheit

• einfach: schneller aufstellbar

• übergeleitet: Anpassung an neue Pläne

• vorhabensbezogen: maßgeschneidert auf Bauvorhaben

PlanZV

§23 BauNVO

• Baulinie Abs.3

Gebäude muss an Grenze der Baulinie errichtet werden, auf der Linie bauen ist zulässig

• Baugrenze Abs.2

Gebäude darf bis zur Baugrenze gebaut werden

§1 BauNVO

• Baufläche: Art des Grundstücks festgelegt für B-Plan

• Baugebieten: übergeordnete Einheit bestehend aus mehreren Bauflächen für FNP

Nein

-> außer §19 Abs 4 Satz 2 BauNVO

• MI: §6 BauNVO -> kleine Gewerbebetriebe, die das wohnen nicht stören, Ortsrand/kleine Zentren

• MU: §6a BauNVO -> höhere Dichte als MI, Innenstadt, wohnen&Gewerbe&öffentliche Infrastruktur

• qualifizierter: erfüllt alle Kriterien nach §30 (1) BauGB

• einfacher: erfüllt nicht alle Kriterien nach §30 (1) BauGB -> Zulässigkeit dementsprechend nach §33&34 BauGB

§12 BauGB

Durchführungsvertrag&Vorhabens- und Erschließungsplan

§2 BauGB

• öffentliche Akteure (Gemeinde oder Stadtverwaltung)

(§3 BauGB Beteiligung der Behörde und der Öffentlichkeit o. Investoren frühst wie möglich mit einbezogen sowie §4 BauGB TÖB)

private Akteure wie Bauherrn und Investoren können durch §12 eingebunden werden, bei einem vorhabensbezogenen Bebauungsplan

Hier kann ein Investor (Vorhabenträger) gemeinsam mit der Gemeinde einen Durchführungsvertrag schließen.

Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich zulässig nach §34 BauGB

• wenn es sich in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt

UND

• wenn die Erschließung gesichert ist

1. Leitlinien (Bundesebene): Grobmaschige Konzepte, bsp. Bundesverkehrswegeplan

2. Konkretisierende Planungen (Landesebene): bsp. Linienbestimmungsverfahren, Achsen

3. Detaillierte Maßnahmenplanung (Regionale Ebene): bsp. Planfeststellungsverfahren

1. Verzicht auf förmliches Verfahren §74 Abs.7 VwVfG

2. Plangenehmigung §74 Abs.6 VwVfG

3. Planfeststellungsverfahren §74 Abs. 1-5 VwVfG

• nicht öffentlich

• deswegen werden keine öffentliche Belangen berührt

• nur in Fällen “unwesentlicher Bedeutung” (FUB) -> Vereinfachung kleiner&unproblematischer Infrastrukturmaßnahmen

• keine Rechte Dritter sind betroffen -> beschleunigtes Verfahren

• optional öffentlich

• Rechte Anderer nicht betroffen oder wurden bereits abgetreten

• mit den TÖB “wurde das Benehmen hergestellt” -> basierend auf fachrechtlichen Vorschriften Genehmigung eines kleineren Bauwerks

• öffentlich

• behördliche Feststellung eines Bauplanes zur Errichtung konkreter Anlagen (mit bestimmtern Rechtsfolgen ausgestattet -> Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG)

• i.d.R raumbedeutsame Maßnahmen -> größere Infrastrukturprojekte

Planfeststellung&Genehmigung in einem

• umfast alle zur Realisierung des Vorhabens notwendige Genehmigungen (Durchführungsgenehmigung inkl. Baugenehmigung)

• Ausschlusswirkung: Planfeststellungsbeschluss ist unanfechtbar

• Ausgleichswirkung: Regelung über evt. Ausgleichsmaßnahmen bzw -zahlungen

• kein formeller Rechtsbegriff

• bestimmter Sachzweck im Vordergrund

• Zulassung/Genehmigung auf Basis spezialgesetzlichen Regelungen

• konkretisierte Zielvorgaben

• In einem Regionalplan wird die Trasse einer zukünftigen Bundesstraße oder Bahnstrecke raumordnerisch festgelegt.

• Oder: die Standorte von Windkraftvorranggebieten → dadurch wird geregelt, wo Windparks grundsätzlich zulässig sind und wo nicht

alle Interessen (öffentlich&privat) müssen vertreten sein und abgewogen werden

• Vorhabensträger

• Gutachter

• Öffentlichkeit

• Fachplanungsbehörde

nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz VwVfG oder dem Fachplanungsgesetz

Baugenehmigung und Durchführungsgenehmigung

• Fachplanung ist eine einzelobjektbezogene Planung

• Zulassungen und Genhmigungen erfolgen auf Basis der Fachplanungsgesetze (bsp. AEG, PBefG, LLuftVG)

• Interessen und Vorhaben der Fachplanung werden sektoral über die verschiedenen Planungsebenen (Bund - Land - Region - Kommune) abgestimmt

• Raumplanung hat Aufgabe unterschiedliche Belangen/ fachliche Interessen im Sinne der horizontalen Koordination über die sektoralen Grenzen hinweg aufeinander abzustimmen und auf Anforderungen des Raumes zu beziehen

• bestimmte Pläne und Programme: SUP = strategische Umweltprüfung

• bestimmte öffentliche und private Vorhaben: UVP = Umweltverträglichkeitsprüfung

• Vorhabensort (Ort des Bauvorhabens)

• Eingriffsraum (Der Bereich, in dem das Vorhaben direkte Eingriffe in Natur und Landschaft verursacht)

• Wirkraum (indirekte Auswirkungen (Lärm, Klima, Landschaft))

• Kompensationsraum (Ausgleichsmaßnahmen finden dort statt. Soll die Beeinträchtigungen im Eingriffs- und Wirkraum ökologisch ausgleichen oder abmildern. bsp Anlage von Biotopen, Aufforstung, Renaturierung von Flächen)