Übersicht
Patentrecht Rechtsnatur
Welche vier Theorien für den Sinn und Zwecks des Patentsystems gibt es?
Welche Rechte bekommt man durch ein Patent?
Territorialprinzip
Schutzlandprinzip
Welche Völkerrechtlichen Abkommen gibt es?
Instanzenzug nach deutschem und europäischen Patentrecht und welche 2 Beziehungen werden geregelt (Trennungsprinzip)?
Offenlegungsschrift
Patentschrift
Patentierungsvoraussetzungen
Technische Erfindung
Neuheit
Erfinderische Tätigkeit
Gewerbliche Anwendbarkeit
weitere…
Patentierungsvoraussetzungen:
Zuletzt geändertvor 2 Monaten
