Rücktritt

z.B bei Anspruch erloschen durch Rücktritt § 346 I

Die Wirksamkeit eines Rücktritts setzt eine Rücktrittserklärzng , einen Rücktrittsgrund und das fehlen eines Ausschlussgrundes voraus

• K muss Rücktritt erklärt haben , § 349

• Rücktrittserklärung ist eine empfangsbedürftige WE iSd § 130 und also solche nach dem obj. Empfängerhorizont auszulegen ( §§ 133, 157 )

• Dass K dabei nicht ausdrücklich von Rücktritt spricht , sondern davon , den Vertrag “stornieren” zu wollen , ist deshalb unschädlich

• V muss Erklärung objektiv als Rücktrittserklärung verstehen

In Betracht kommt z.B 3 323 I Alt. 1 ( wegen Nichtleistung )

a) Gegenseitiger Vertrag

b) fällige und durchsetzbare Leistungspflicht

-Leistungspflicht muss zum ZP der Rücktrittserklärung fällig

sein -> § 271

c) Nichtleistung

d) Frist

-gem § 323 I setzt Rücktritt voraus , dass der G dem S eine

angemessene Frist zu Leistung gesetzt hat

-könnte gem. § 323 II Nr. 2 entbehrlich

• § 323 VI

• § 323 V

• § 218 ( Verjährung )

  -> Gestaltungsrechte verjähren nicht , aber der Abnspruch der dahinter steckt , wie z.B Erfüllung

• wenn wirksam zurückgetreten , dann Anspruch auf KP zahlung erloschen , § 346 I