Wie sieht die historische Entwickling und Reform der EU aus?
1. Anfänge (1950er)
1951 EGKS (Montanunion) – wirtschaftliche Integration, Friedenssicherung
1957 EWG & Euratom (Römische Verträge) – Beginn des gemeinsamen Marktes
2. Vertiefung & Erweiterung (1970–1980er)
Erste Erweiterungen (UK, Irland, DK 1973; Süderweiterung 1981/86)
Einheitliche Europäische Akte 1986 – Binnenmarktziel, mehr Mehrheitsentscheidungen
3. Europäische Union entsteht (1992)
Maastrichter Vertrag 1992
Gründung der EU
Drei-Säulen-Struktur
Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)
4. Neuordnung & Rechtsreformen (1997–2001)
Amsterdam 1997 – Schengen in EU-Recht, mehr Parlamentseinfluss
Nizza 2001 – institutionelle Reformen für Erweiterung
5. Verfassungsprozess & Lissabon (2009)
Scheitern der EU-Verfassung (2005 Referenden)
Vertrag von Lissabon 2009
Abschaffung der Säulenstruktur
Stärkung von Parlament & nationalen Parlamenten
Grundrechtecharta rechtsverbindlich
Europäischer Rat als Institution
Initiativrecht der Bürger (EBI)
6. Neuzeit: Erweiterung & Krisenmanagement (2010er–2020er)
Große Erweiterungsrunde: 2004, 2007, 2013 (Kroatien)
Euro- und Finanzkrise → ESM, Fiskalpakt
Migrationskrise 2015, PESCO (Sicherheitsunion)
Brexit 2020 – erster Austritt eines Mitgliedstaats
Green Deal, Digitalstrategie, geopolitische Vertiefung
Wo findet sich das Wirtschaftssystem der EU?
Art. 3 III EUV
Was sind die Grundfreiheiten etc.?
Siehe Karteikarten Europarecht
Vorabentscheidungsverfahren
Wo ist die Unionsbürgerschaft geregelt?
Art. 20 AEUV
Warum ist eine Beihilfenkontrolle nötig?
Weil Beihilfen eine Wettbewerbsverzerrung im Binnenmarkt darstellen; der Wettbewerb soll geschützt werden
Wo ist das Beihilfeverbot bzw. dessen Ausnahmen verankert?
In Art. 107 AEUV
Was sind die Altmark Trans-Kriterien?
Siehe 10. Termin Europ. WirtschaftsR Folie 13
Wo ist die Beihilfenaufsicht geregelt?
Art. 108 I AEUV
Was ist die öffentliche Auftragsvergabe?
Einkauf von Waren, Bau- und Dienstleistungen durch die öffentliche Hand
Wo findet sich das Kartellverbot?
Art. 101 I AEUV
Was hat es mit horizontalen und vertikalen Kartellen auf sich?
Horizontal: Vereinbarungen zwischen Unternehmen der gleichen Produktions- bzw. Handelsstufe
z.B. Absprachen über Preise, Mengen, Gebiete/Aufteilung regionaler Märkte (Hardcore-Kartelle)
Vertikal: Vereinabrungen zwischen Unternehmen unterschiedlicher Produktions- bzw. Handlesstufen
z.B. Bsprachen zwischen Produzenten und Abnehmeern, z.B. Alleinvertriebs- oder Alleinbelieferungsverpflichtungen
Wo findet sich etwas zur Wirtschafts- und Währungspolitik?
Art. 3 III, IV EUV
Art. 119 ff. AEUV
Wo findet sich etwas zur EZB?
Art. 282 AEUV
Zuletzt geändertvor 13 Tagen