Recht 1 Rechtssubjekte und Rechtgeschäfte

Rechtssubjekte sind die Personen, die im Rechtsverkehr für sich oder andere handeln können.

Es werden folgende Rechtssubjekte unterschieden:

• natürliche Personen

• juristische Personen

Natürliche Personen sind Menschen

Die Rechtsfähigkeit des Menschen beginnt mit der Vollendung der Geburt (§ 1 BGB)

Juristische Personen sind Personenzusammenschlüsse (Körperschaften), Personen- und Sachgesamtheiten (Anstalten) sowie Vermögensmassen, denen die Rechtsordnung eigene Rechtspersönlichkeit beimisst (Stiftungen)

Eintragung ins Register -> Rechtsfähig (außnahme: Gründung vor Registerentstehung)

Öffentlichen Rechts; sind die juristischen Personen, die aufgrund öffentlichen Rechts eingerichtet werden oder bereits bestehen. Sie haben Rechtsfähigkeit aufgrund Herkommens, durch Gesetz oder einen anderen Hoheitsakt

Privaterechts: entstehen durch privatrechtliche Rechtsgeschäfte und werden in der Regel durch die Eintragung in ein Register rechtsfähig (Handelsregister, Vereinsregister, Genossenschaftsregister)

Durch Rechtsgeschäfte gestalten Rechtssubjekte im Rahmen der Gesetze ihre Rechtsverhältnisse (auch) zu anderen Rechtssubjekten.

Beispiele für Rechtsgeschäfte: Vertrag, Kündigung, Testament

Damit ein Rechtsgeschäft zustande kommt, muss mindestens eine Willenserklärung der/des handelnden Rechtssubjektes vorliegen

Eine Willenserklärung setzt sich zusammen aus:

• einer äußeren Erklärungshandlung

• und

• einem die Erklärungshandlung tragenden Willen zu dem

=> jeweiligen Rechtsgeschäft

Ein Vertrag als Rechtsgeschäft kommt durch inhaltlich übereinstimmende Willenserklärungen der beteiligten Vertragschließenden Personen zustande

Durch den Konsens zwischen beiden Personen entsteht der Vertrag

notarielle Urkunde teilweise benötigt: zb Grundstück kauf etc (nicht Pacht), eigentumserklärung