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PGW LK Basics

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von tired. P.

Konfliktanalyse

Die Analyseebenen ( Polity, Policy,Politics)

  • Polity(Form/Rahmen): Welche rechtlichen Grundlagen (Grundgesetz, EU Verträge) und Institutionen (Bundestag, BVerfG) begrenzen oder ermöglichen den Konflikt?

  • Policy( Inhalt): um welches konkrete Sachproblem geht es? Welche Ziele und Lösungsvorschläge liegen vor (zum Beispiel Rentenreform, Klimaschutzgesetz)?

  • Politics (Prozess): wer sind die Akteure? Wie setzen Sie ihre Interessen durch (Lobbying,Demos,Koalitionsverhandlungen) wie ist das Machtverhältnisse?

Das AnalyseRaster ( Schritt für Schritt)

A.Konfliktgegenstand

  • was ist der Kern des Streits? ( ein Wertekonflikt ein Interessenkonflikt oder ein Zielkonflikt?)

  • ist es ein Verteilungskonflikt (Geld) oder ein Ordnungskonflikt (Regeln, Systeme)

B.Akteure und Interessen

  • wer handelt ? (Parteien,verbände,NGOs, staatlichen Organe?)

  • Was wollen Sie ? (Position VS dahinterliegende Interessen?)

  • MachtRessourcen :wer hat das Sagen ? (Geld,Wählerstimmen, Fachwissen,gesetzliche Veto macht.)

C. Konfliktverlauf und Strategien

  • welche Instrumente nutzen die Akteure? (Öffentlichkeitsarbeit, Klagen vor dem BVerfG, Streiks)

  • In welcher Phase befindet sich der Konflikt? ( Eskalation, Stagnation oder Kompromissfindung?)

Die Beurteilung/Bewertung (Sach- und Werturteil)

Sachurteil (Effektivität und Effizienz):

  • Ist die vorgeschlagene Lösung geeignet, das Problem zu lösen? ( Wirksamkeit)

  • Wie hoch sind die Kosten oder der Aufwand ? (Wirtschaftlichkeit)

  • Ist die Lösung politisch durchsetzbar?

Werteurteil (Legitimität):

Ist die Lösung gerecht ? (soziale Gerechtigkeit)

wird das DemokratiePrinzip gewahrt? (Partizipation)

Ist die Lösung nachhaltig ? (Zukunftsfähigkeit)

Entspricht sie dem Grundgesetz? ( Rechtsstaatlichkeit)

Aktualität

  • vorgezogenen Bundestagswahl vom 23. Februar 2025 :Analyse des Koalitionskonflikt, der zum Bruch der Ampel führte

  • Haushaltsstreit: Verteilungskonflikt zwischen Schuldenbremse (Polty) und Investitionsbedarf (policy)

  • Sicherheitspolitik: ZielKonflikt zwischen Aufrüstung, Verteidigung und Sozialausgaben

Fachbegriffe

Intermediäre: Akteure zwischen Volk und Staat ( Medien,Parteien, verbände)

InteressenAggregation: Bündelung vieler Einzelinteressen zu einem Programm

Legitimationskette: wie ist die Entscheidung vom Volk her begründet?

Veto-Spieler: Akteure, die eine Entscheidung blockieren können (zum Beispiel Bundesrat oder BVerfG)

Aktuelle Ereignisse

2025 war für Deutschland ein politischer und wirtschaftlicher Wendepunkt

Politische Ereignisse:Zäsur im Parteiensystem

Jahr war geprägt von der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar 2025 nach dem Bruch der Ampel Koalition

  • Wahlergebnis: die CDU wurde mit 28,5 % stärkste Kraft. Friedrich Merz wurde zum Bundeskanzler gewählt (erst im zweiten Anlauf)

  • Stärkung der Ränder: AfD wurde Zweit stärkste Kraft im Bund und stärkste Kraft in mehreren ostdeutschen Ländern,Linke schaffte es wieder in den Bundestag, FDP und BSW. Scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde.

  • Wahlrechtsreform: Erstmals kam das neue Wahlrecht zur Anwendung, wodurch der Bundestag auf 630 Abgeordnete verkleinert wurde.

  • Amtsantritt von Donald Trump US Präsident im Januar 2025 verschärfte transatlantische Spannungen und erhöhte den Druck auf Deutschland in der Verteidigungs und Handelspolitik

Wirtschaftliche Lage: Stagnation und Reformdruck

Befand sich in einer schwierigen Phase zwischen Rezession und minimaler Erholung

  • Wachstumszahlen: das reale BIP Wachstum lag 2025 nur bei 0 %, bis 0,2 %

  • Arbeitsmarkt: trotz Fachkräftemangel stieg die Arbeitslosigkeit leicht an im Juniquote bei 6,2 %

  • Belastungsfaktoren: Handelskonflikte mit den USA und hohe Unsicherheit bremsten Investitionen, die neue Regierung fokussiert sich auf Reform zu Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Investitionen in grüne Innovation

  • Wirtschaftspolitisches Ziel des magischen Sechsecksstand unter Spannungen. Da Preis Stabilität und stetiges Wachstum nur schwer mit dem Klimazielen Umweltpolitik zu vereinbaren sind.

Gesellschaftliche Trends, Polarisierung und Migration

  • Hauptthema: Migration die Debatte um eine Begrenzung der Zuwanderung dominiert den Wahlkampf und die politische Agenda des gesamten Jahres

  • Soziale Gerechtigkeit Themen wie bezahlbarer Wohnraum Kinderbetreuung und Bildungsgerechtigkeit lieben zentrale Forderung

  • DemokratieSchutz: Massen Proteste gegen Rechts Extremismus und für den Schutz der demokratischen Grundordnung Pricken des gesellschaftlichen Bild, insbesondere in Reaktion auf die Wahl Erfolge der AfD

  • Digitalisierung die gesellschaftlichen Folgen von KI und der Wandel der Arbeitswelt Home-Office waren zentrale Diskussions Punkte in rechts und Ethik die backen

Fachbegriffe Wirtschaft

  • Grundbedürfnisse: Nahrung, Kleidung, Wohnungen, der Rest ist Luxus

  • Knappheit der Güter = wirtschaften, begrenzte Mittel und unbegrenzte Bedürfnisse, ausbalancieren und mit Verstand Planvoll handeln

  • Minimum Prinzip :ein gesetztes Ziel mit geringstmöglichen Aufwand erreichen

  • Maximum Prinzip: vorhandene begrenzte Mittel so einsetzen, dass sie den größten Effekt erzielen

  • Steigerung der Produktivität und Leistung :durch Produktionsmittel, Arbeitsteilung also Spezialisierung ,Nachteil Abhängigkeit, Anfälligkeit für Störung unüberschaubar eintönig höhere Fehlerquote

  • NaturalTausch: Ware gegen Ware,Geld ist nur so lange was wert wie Güter dafür zu bekommen sind. Geld ist das Blut der Wirtschaft im Wirtschaftskreislauf.

  • Produktions Faktoren : menschliche Arbeitskraft, Boden, Kapital( Geld, Maschinen) Produktionsfaktoren teilweise austauschbar, wirtschaftliche System Produktionsfaktoren so koordinieren, dass größtmögliche Erfolg erzielt wird

  • Lohnpolitik: höhere Löhne höhere Kosten für Unternehmer Empfänger geben mehr aus größerer Einnahmen für Unternehmen

  • Ist Werbung Manipulation: ja, abendfüllende Markttransparenz Überredung, ein programmierte Verschleiß, nein, kein Wünsche nur bewusst machen. Verbraucherzentralen bieten auf ihren.

  • Erwerbsarbeit: Arbeit würde Geld verdient wird

  • Lohn Nebenkosten: in Deutschland sehr hoch 50 % der Sozialversicherung Mindesturlaub Krankheit, Feiertage, Urlaubsgeld Altersvorsorge

  • Deutsche Wirtschaft in der Welt:keine eigenen Bodenschätze, viel Export, vor allem Autos und Maschinen,einkauf von Rohstoffen auf dem Weltmarkt, abhängig von Schwankung der Weltkonjunktur durch hohen Export

  • Binnenmarkt:keine Personen und Waren Kontrolle in Partnerländern

  • Sozialstaat: Sicherungssystem funktioniert nur wenn genug Kinder und Arbeitsplätze da, Lösung weniger Rente länger arbeiten, in Überlegung ein Feiertag streichen, um die Wirtschaft anzukurbeln, auf Zuwanderung angewiesen

  • Homo oeconomicus: wirtschaftlich handelndes ideal, größer nutzen.,Keine Fehler ,handelt aus Eigeninteresse ,hat volles Wissen. Mensch hat Empathie kann nicht nur rational denken. Bankenkrise USA, Individuum Bio statt das günstigste emotionale Entscheidung ,kaufen auf Pump Obwohl nur Grundbedürfnisse erfüllt werden müssen.

  • Zentrale Marktwirtschaft.: Das selbe wie Planwirtschaft gibt es noch in Nordkorea, früher Sowjetunion und DDR.

  • Soziale Marktwirtschaft, Art. 28

  • Monopol: alleiniger Anbieter

  • Oglipol: ein paar wenige Anbieter, Erdöl

  • Politologen: viele Anbieter

  • Elastisch :reagiert auf Nachfrage, zum Beispiel Luxusgüter

  • Unelastisch: bleibt stabil, Brot und Strom

  • Nachtwächter Staat:klassische Rechtssicherheit

  • Export > Import überschuss, Inflation

  • Import >export Deflation

  • Wirtschaftskreislauf :regelmäßig wiederkehrende Abfolge von Ereignissen, Banken, Unternehmen private Haushaltestart beeinflussen sich positiv

  • Nachfrage orientierte Wirtschaft, Helmut Schmidt, Selbsthilfekräfte des Marktes reichen nicht antizyklische Maßnahmen des Staateseinkommensumverteilung Zinsen senken Steuern senken. Corona Senkung der Mehrwertsteuer Energiekonzerne, KulturPass Linke, höhere Besteuerung von reichen SPD

  • Angebotsorientierte Wirtschaft, Milton Friedman Markt bringt sich selbst ins Gleichgewicht. Start hält sich Rausabbaustarts Verschuldung Unternehmen unterstützen FDP AfD CDU CS U die Grünen sind beides.

  • Über 50 % Steuern geht nicht mehr als sozial

  • Konjunkturschwankungen:Aufschwung, Hochkonjunktur, Abschwung, Tiefstand, neuer Aufschwung

  • Offene Subventionen, direkte Zahlung, verdeckte Subventionen indirekte Zuwendung

  • Soziale Marktwirtschaft Weg zwischen freier Marktwirtschaft und Planwirtschaft staatliche Eingriffe Rahmenbedingungen

  • Freie Marktwirtschaft, keine Eingriffe des Staates Kinderarbeit Ausbeutung, der Steuer Massen Mensch macht konzentriert

  • Planwirtschaft, alles vom Staat kontrolliert auch Marktwirtschaft ,FehlPlanung, mangelnde Flexibilität

  • Angebot und Nachfrage, kleines Angebot, große Nachfrage, hoher Preis und andersrum

Fachbegriffe Politik

  • Politikverdrossenheit: Unzufriedenheit mit dem politischen System

  • Konsumismus: Kultur Bedeutung für die Menschen angenommen hat

  • Anspruchsdenken= Gewissheit, ein Anrecht auf etwas bestimmtes zu haben

  • Fatalismus= dem Schicksal ergeben

  • Ein Punkt Events: Klima, Proteste, Tumult als Medienereignis G. 20 halb gewissen Merckelweg und die Corona Demo.

  • Emotionalisierung: (Blamin) Tendenz, Schuldzuweisungen und vorwürfe, emotional zu verpacken und bestimmte Ziele zu erreichen. (Manipulation)

  • Empörungsfetischismus= Psycho sexuelle Störung bei der jemand sexuelle Eregung durch Gegenstände verspürt

  • Bedürfnis nach einem starken Start =Demokratie Überdruss

  • Populismus = Tabuthemen um eine vermeintliche Bürgerferne Politik zu bekämpfen

  • Zulauf zu populistischen Parteien wird größer: die Nervenpolitik Protest zu viele negative Ereignisse

  • Hindernis AfD zu verbieten:. Man muss nachweisen, dass sie die Demokratie aktiv abschaffen will.

  • Direkte Demokratie in der Schweiz Bürger können Informationen zu Sachverhalten erhalten

  • Bei uns gilt das Verhältniswahlrecht in den USADA in Frankreich, das Personen Wahlrecht

  • Diskursprinzip =besagt, dass Nomen nur dann gelten, wenn sie in einem praktischen Diskurs von allen Betroffenen Zustimmungen erhalten

  • Kanzlerwahl März erst im zweiten Anlauf gewählt. Art. 63 Abs. 2

  • Freihandelsabkommen, Großbritannien und Indien nach drei Jahren

  • Filter Modell :Identität von Gemeinwille und Einzelinteressem,Filter schneidet egoistischen Interessen raus um den Gesamtwert aller zu erhalten

  • Repräsentativ VS, direkt direkt Unmittelbarkeit, selbst Verantwortung keine Fremdbeherrschung repräsentativ, Sachlichkeit, Professionalität, Allgemeinwohl

  • Demokratie muss nicht zwangsweise, die Endstufe sein autokratisch ein anderer, bestimmt Anarchy, Selbstregierung, ohne Ordnungsprinzipien

  • Art. 21

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tired. P.

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