HGB 01 -

Das Handelsrecht ist das Sonderprivatrecht der Kaufleute und enthält für den Handelsverkehr abweichende Regelungen zum BGB.

Das HGB regelt das Sonderrecht der Kaufleute nicht erschöpfend, sondern enthält nur die vom allgemeinen bürgerlichen Recht abweichenden Sonderregelungen. Soweit keine speziellen handelsrechtlichen Normen eingreifen, kommen die allgemeinen Regelungen des BGB (ergänzend, subsidiär) zur Anwendung

5 Bücher

1. Handelsstand

2. Handelsgesellschaften und stille Gesellschaften

3. Handelsbücher

4. Handelsgeschäfte

5. Seehandel

6. 
   

Rechtsgeschäfte eines Kaufmanns, die zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehören, fallen unter das Handelsrecht.

• wenn einer der an einem Handelsgeschäft beteiligten Partner Kaufmann ist

Kaufmann ist wer ein Handelsgewerbebetreibt, § 1 (1) HGB.

Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, daß das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert § 1 (2) HGB.

• Istkaufmann gem. § 1 HGB

• Kann-Kaufmann gem. § 2 HGB (freiwillige Eintragung ins HR)

• Formkaufmann § 6 HGB

Das Handelsregister (HR) ist ein öffentliches Verzeichnis, das Auskunft über die Rechtsverhältnisse von Kaufleuten gibt (§§ 8 – 16 HGB).

Besteht aus 2 Abteilungen:

• Abteilung A ->

  • Einzelkaufleute

  • KG

  • OHG

• Abteilung B ->

  • Kapitalgesellschaften

  • AG

Positive Publizität bindet Dritte an richtig eingetragene Tatsachen.

negative Publizität schützt Dritte gegen nicht eingetragene Tatsachen.

Der Name des Kaufmanns, unter dem er seine Geschäfte betreibt, unterschreibt und klagen oder verklagt werden kann.

Firmenunterscheidbarkeit, Firmenwahrheit, Firmenöffentlichkeit, Firmenausschließlichkeit und Firmenbeständigkeit.

Eine handelsrechtliche Vollmacht, die nur ausdrücklich vom Inhaber des Handelsgeschäfts erteilt werden kann und gesetzlich typisiert ist.

Nur natürliche Personen können Prokura erhalten; Prokura kann nicht stillschweigend erteilt werden.

Sie ermächtigt zu allen gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften, die der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt, mit bestimmten Ausnahmen für Grundlagengeschäfte.

Nein, Beschränkungen im Innenverhältnis sind Dritten gegenüber unwirksam, § 50 HGB.

Durch Widerruf, Tod des Prokuristen, Verlust der Kaufmannseigenschaft, Insolvenz des Inhabers, Veräußerung oder Einstellung des Geschäfts und ähnliche Gründe.

Jede Vollmacht, die ein Kaufmann im Rahmen seines Handelsgewerbes erteilt und nicht Prokura ist.

Die Handlungsvollmacht hat keinen gesetzlich festgelegten Umfang und ist in ihrem Außenverhältnis grundsätzlich beschränkbar, sofern der Dritte die Beschränkung kannte oder kennen musste.

Sie kann formfrei, auch konkludent, erteilt werden und erlischt durch Widerruf, Beendigung des Grundverhältnisses, Tod oder Insolvenz.

Alle Geschäfte eines Kaufmanns, die zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehören, einschließlich Realakte und geschäftsähnlicher Handlungen.

• einseitige -> nur ein Beteiligter ist Kaufmann

• zweiseitige -> beide sind Kaufmnner

Unterscheidung wichtig für die Anwendbarkeit von (Spezial-)Vorschriften des HGB, z. B. § 377 HGB sog. Rügepflicht nur anwendbar bei zweiseitigen

Handelsgeschäften

Der Käufer muss Ware unverzüglich untersuchen und Mängel rügen, sonst verliert er unter Umständen seine Mängelansprüche nach § 377 HGB.

Schweigen kann im Handelsverkehr unter engen Voraussetzungen als Annahme gelten — insbesondere bei kaufmännischen Bestätigungsschreiben und wenn § 362 HGB greift