Recht 1 Deliktrecht

Menschliche unerlaubte Handlung, die zu einem Schaden bei einer anderen Person führt.

Soll nicht betrafen, sondern schaden ausgleichen

Rechtsverletzung

Rechtswidrigkeit, keine Rechtswidrigkeit, wenn Rechtfertigungsgrund (Notwehr oder Notstand) greift

Verschulden

Schaden

Kausalität zwischen Rechtsverletzung und Schaden

Deliktsfähigkeit meint Verschuldensfähigkeit

• Bestimmte Personen sind nur eingeschränkt oder gar nicht deliktsfähig: §§ 827, 828 BGB

Minderjährige sind nur eingeschränkt deliktsfähig, § 828 BGB

• Kinder, die noch nicht sieben Jahre alt sind, sind überhaupt nicht deliktsfähig, Abs. 1.

• Kinder und Jugendliche, die bereits sieben Jahre alt sind, gelten als nicht deliktsfähig, wenn ihnen bei der Begehung der schädigenden Handlung die zur Erkenntnis der Verantwortlichkeit erforderliche Einsicht fehlte, Abs. 3

Abs. 2 regelt besondere Fälle der Altersgruppe zw. 7 und 10 Jahren.

Pflicht zur Aufsichtsführung

Keine Haftung, wenn der Aufsichtspflichtige seiner Aufsichtspflicht genügt oder wenn der Schaden auch bei Erfüllung der Aufsichtspflicht entstanden wäre.