Schema BGB AT

a) Einigung = zwei korresponde WE (Angebot und Annahme)=>§929

b) Wirksamkeit der Einigung

c) Übergabe

d) einigsein bei Übergabe

e) Berechtigung

I. Ansprcub entstanden

II. Anspruch nicht untergegangen

III. Anspruch durchsetzbar

A. Äußerer Tatbestand (= Erklärung)

• Verhalten, das auf einen Rechtsfolgewillen schließen lässt

(ausdrücklich oder konkludent, also durch schlüssiges Verhalten, aber

grds. nicht durch Schweigen, Auslegung §§ 133, 157 BGB)

− Handlungswille

− Erklärungsbewusstsein

− Geschäftswille

B. Innerer Tatbestand (= Wille)

I. Handlungswille (notwendig)

II. Erklärungsbewusstsein

(P): streitig, ob notwendig oder nicht

III. Geschäftswille (unstreitig nicht notwendig, siehe §§ 119 ff. BGB)

Ansprüche aus Vertrag (z.B. § 433 Abs. 1 S. 1 BGB)

Vertragsähnliche Ansprüche

Dingliche Ansprüche (z.B. § 985 BGB)

Deliktische Ansprüche (z.B. § 823 Abs. 1 BGB)

Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung (z.B. § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB)

A. Tatbestand der Willenserklärung

I. Äußerer Tatbestand

II. Innerer Tatbestand

B. Wirksamkeit der Willenserklärung

I. Abgabe

II. Zugang

III. Keine Unwirksamkeitsgründe (nur sofern Prüfungsbedarf)

− Hier sind nur solche Unwirksamkeitsgründe zu prüfen, die das Gesetz auf die einzelne Willenserklärung bezieht (Bsp.: § 105 Abs. 2 BGB)

IV. Widerruf gem. § 130 Abs. 1 S. 2 BGB (nur sofern Prüfungsbedarf)

§812 mit GeschäftsUnfähigkeit

I. Etwas erlangtes

II. Durch Leistung

III. Durch Rechtsgrund

1. Kaufvertrag

   a) Einigung

   b) Wirksamkeit der Einigung

   aa) Geschäftsfähig?

   bb) Ermächtigung zu rechtsgeschäfte gemäß §113 abs. 1 BGB

   cc) WE lediglich rechtlich vorteilhaft nach §107 BGB

   dd) Bewirken der Leistung mit eigenen Mitteln nach § 110 BGB?

   ee) Einwilligung der gesetzlichen Vertreter

   ff) Ergebnis

   c) Genehmigung durch gesetzliche Vertreter

2. Zwischenergebnis

I. Besitz

II. Eigentum

1. Wirksamkeit

   a) Einigung

   b) Wirksamkeit ? Unwirksam nach §108 abs.1?

   aa) geschäftsfähigkeit ?

   bb) lediglich rechtlich vorteilhaft nach §107 BGB

   cc) Einwilligung der gesetzlichen Vertreter

   dd) Zwischenergebnis

2. Übergabe

3. Einigsein

4. Verfügungsberechtigung

5. III. ERGBNIS

I. Anspruch entstanden

II. Anspruch Untergang

1. Erfüllung gemäß §362 abs. 1. BGB ?

2. Ergebnis

III. Durchsetzbarkeit

Ergebnis

I. Voraussetzungen

1. Empfangsbedürftige Willenserklärung

2. Abgabe nur zum Schein

3. Einverständnis des Empfängers

II. Rechtsfolgen

1. Nichtigkeit der tatsächlich abgegebenen, auf Abschluss des

simulierten Geschäfts gerichteten, Willenserklärung

(§ 117 Abs. 1 BGB)

2. Falls ein anderes Geschäft verdeckt werden sollte, so ist dieses

gültig, wenn dessen sonstige Voraussetzungen gegeben sind

(§ 117 Abs. 2 BGB)

I. Wirksamer Kaufvertrag ?

1. Einigung über den Kauf

2. Wirksamkeit ? Unwirksamkeit nach §117 abs. 1 BGB ?

   a) Scheingeschäft ; §117 abs.1 BGB

3. Ergebnis

I. Wirksamer Vertrag

1. Einigung

2. Wirksamkeit ? Nach §117 abs. 2, 125 s.1 BGB

   a) formbedürftigkeit ( §311b abs.1)

   b) Nichteinhaltung dieser Form

   c) Heilung nach §311b abs.1

3. Ergebnis

II. Anspruch untergegangen ? => Erfüllung nach §362 abs, 1

III. Durchsetzbarkeit

IV. Ergebnis

I. Anspruch entstanden ?

1. gültiger Kaufvertrag

   a) Angebot durch Emojis ?

   -> äußerer erklärungstatbestand

   -> obj. Erklärungsbewusstsein

   -> obj. Empfängerhorizont

   b) Angebot durch Mitteilung ?

   c) Annahme ?

   aa) Möglichkeit der willensvermittlung ?

   -> ja, konkludent

   bb) Auslegung der Emojis und deren Bedeutung

1. Anfechtungsgrund, §§ 119 I, II, 120: Kausaler Irrtum

• 1. - Inhalts- oder Erklärungsirrtum (§ 119 I)

     1. Eigenschaftsirrtum (§ 119 II)

        • Arglistige Täuschung / Drohung (§ 123)

2. Anfechtungserklärung, § 143

3. Anfechtungsfrist, § 121 I (unverzüglich)

4. Kein Ausschluss: Zeitablauf (10 J.), § 121 II; Bestätigung, § 144 I; Treu und Glauben, § 242

5. Rechtsfolgen

a. Nichtigkeit ex tunc, § 142 I

b. Schadensersatz, § 122 (verschuldensunabhängig!):

Kein Vertrauensschutz bei Kennen oder Kennenmüssen (II),

Vertrauensschaden begrenzt durch Erfüllungsinteresse (I)

I. Anspruch entstanden

1. Abschluss Kaufvertrag

   a) angbot

   aa) Angebot zustande gekommen ?

   b) Annahme

   c) Zwischenergebnis

II, kein rechtverbichtenden Einwendung

Nichtigkeit aus §142I BGB ?

Anfechtung Voraus

1. anfechtungsgrund

   a) Irrtum

   welches ? Erklärungs ?

2. Anfechtungserklärung §143II,§133

3. Anfechtungsfrist gem, 121I BGB

4. ZwischenErgebnis

III. Ergebnis

I. Anspruch entstand

II. Anfechtung der Willenserklörunf

Wirksamkeit der Anfechtung gem. §142 I BGB

1. Zulässigkeit der Anfechtung §119 I BGB

2. Anfechtungsgrund

   a) Irrtum

   welches Irrtum ? Und Definition und Verbindung zum Fall

   b) Kausalitäten §119 I BGB

3. Anfechtungserklärung §143 I,II BGB

4. Anfechtungsfrist §121 I BGB

5. Keine Ausschluss ( Treue und Glauben §242, §121, Bestätigung §144I)

6. Rechtsfolge :

   a) Nichtigkeit ex tunc §142

   b. Schadenersatz §122

7. Zwischenergebnis

1. Anfechtungsgrund, § 123 I Alt. 1

a. . Täuschung: Hervorrufen oder Aufrechterhalten eines Irrtums

aa. Positives Tun: Wahrheitswidrige Behauptung von Tatsachen

oder nachprüfbaren Umständen

bb. Unterlassen: Nur bei Rechtspflicht zur Aufklärung

b. Kausalität: (Mit-)Ursächlichkeit des durch die Täuschung hervor-

gerufenen Irrtums für Abgabe der WE

c. Widerrechtlichkeit der Täuschung (nicht bei Rechtfertigungsgrund)

d. Arglist: Vorsatz bzgl. Täuschung, Irrtum, WE

e. Bei Dritttäuschung besteht Anfechtbarkeit:

aa. Ggü. bösgläubigem Erklärungsempfänger, § 123 II 1

bb. Ggü. bösgläubigem anderen, der aus dem Rechtsgeschäft berechtigt ist, § 123 II 2

2. Anfechtungserklärung, § 143

3. Anfechtungsfrist, § 124 I, II: 1 J. ab Kenntnis

4. Kein Ausschluss: Zeitablauf (10 J.), § 124 III; Bestätigung, § 144 I;

Treu und Glauben, § 242

5. Rechtsfolge: Nichtigkeit ex tunc, § 142 I (kein Schadensersatz!)

I. Sache = Geld

II. Besitz -> §854 I BGB

III. Eigentum

1. Übereignung des Geldscheins gem. §929 s.1 BGB

2. Anfechtung des Verfügungsgeschäft ,§142 I BGB ?

   A) Anfechtungserklärung gem. §143 I BGB

   • richtiger anfechtungsgegener gem. §143II BGB

   B) Anfechtungsgrund

   • Arglistige Täuschung ? §123 I BGB

   aa) Täuschung ( DEF.: ,

   Bb) Kausalität

   Cc) Arglist (DEF.:

   dd) zwischenergbnis

   C) Anfechtungsfrist - §124 I BGB

   D) Zwischenergbnis ( Anfechtung zulässig oder nicht)

3. Zwischenergbnis

IV. Kein recht zum besitz - §986 BGB

V. Ergebnis

I. Erlangt etwas

II. Leistung

III. Ohne Rerchtgrund -§142 I

• Nach h.M. wird Anfechtungsrecht wegen arglistiger Täuschung (§ 123 I,

  Alt. 1 BGB) nicht von kaufrechtlicher Gewährleistung verdrängt

• Arg.: Käufer im Fall arglistiger Täuschung besonders schutzwürdig, vgl.

  §§ 438 III, 442 I 2, 444 BGB

IV: Rechtsfolge -§812 I

V. Ergebnis

1. Eigene Willenserklärung des Vertreters ( §164)

   -> es gibt auch Botenschaft: bereits vorher abgesprochene WE ( schriftlichen briefe übergeben) und er ist nur beauftragt = keine eigene WE des Vertreters

2. Im Namen des Vertretenen (Offenkundigkeitsprinzip)=§164 abs.1

   => Vertreter muss sagen( sichtbar), mit wem der Geschäftspartner ein Vertrag schließt

   ->Problem meistens : Vertreter sagt nichts von wem der Vertrag kommt (kauft sImitat im eigenen Namen= Folge : eigengeschäft) ( §164 abs.2)

   => aber (Ausnahme)= geschäftsPartner kann auch nicht schutzbedürftig sein, wenn sein Interesse nur im Geld liegt (und nicht an der Sache), wenn man bar zahlt, egal ob Stellvertreter oder nicht = Bargeschäfte des täglichen Leben (Geschäft für den, den es angeht) sind Ausnahmen des §164 abs. 1: WE des Vertreters wirkt ( Hintermann verpflichtet)

   => bei dinglichen Geschäften genauso für eigentumsübertragung (,,Übereignung an den, den es angeht)

3. Vertretungsmacht

   • Gesetzlich (§167

   • Rechtsgeschäftlich (innenvollmacht= Erklärung des Bevollmächtigten, außenVollmacht= dem Dritten, dem Geschäftspartner wurde das erzählt)

   • Duldungsvollmacht

   • Anscheinsvollmacht

4. Keine Ausschlussgründe/ Rechtsfolge

   -> Überschreitung der Vertretungsmacht = falsus procurator ( Vertreter ohne Vertretungsmacht handelt) => §177 spätere Genehmigung des Bevollmächtigten (Rückwirkung)

   Anfechtung

1. Abgabe

2. Zugang (§ 130 I 1)

3. Keine Nichtigkeitsgründe

• Geschäftsunfähigkeit (§ 105)

• Formmangel (§ 125)

• Gesetzes- oder Sittenverstoß (§§ 134, 138)

I.angebot/ Antrag

II. Annahme des Angebot

1. Abgabe der Annahme

2. Zugang der Annahme

   a) in den herrschaftsbereich des Empfängers

   b) Möglichkeit zur Kenntnisnahme

§179 abs.1 Erfüllung oder Schadenersatz

1. Vertreter muss ein Vertrag ohne Vertretungsmacht geschlossen haben

   a) es darf keine Genehmigung nachträglich erteilt sein (§179)

2. Rechtsfolge

   a) Geschäftspartner kann nach Unwirksamkeit des Vertrags eine Erfüllung fordern #

   b) Geschäftspartner kann Schadenersatz verlangen vom Vertreter

Nicht immer sinnvoll : nur bei Rückzahlungen

Legal definiert §166 Abs.2

1. inahltsirrtum (§119 I) :

   Merksatz: verwendet der Erklärende das richtige Erklärungszeichen, aber irrt über dessen Sinn – „er weiß, was er sagt, aber er weiß nicht, was er damit sagt!

   Erklärungstatbestand gewollt, aber nicht der Irrtum über Bedeutung Erklärung

   zum Beispiel: Übersetzungsirrtum (Fremdsprachen), Fehlverständnis Dialekt, Identitätsirrtum (error in persona vel objecto), Geschäftsart (error in negotio)

2. Erklärungsirrtum (§119 II) :

   Merken: verwendet der Erklärende ein falsches Erklärungszeichen – „er weiß nicht, was er sagt!“

Erklärungstatbestand gegeben aber nicht gewollt: Irrtum In Erklärungshandlung

Z.B.: Verschreiben/Versprechen, Unterschriftsirrtum (hM)

1. Übermittlungsirrtum (§120)

   Merken: Sonderfall des Erklärungsirrtums. Der Absender soll wegen der (unbewusst) falschen Wiedergabe der Erklärung durch den Boten nicht schlechter stehen, als hätte er sich selbst versprochen.

Erklärungstatbestand zurechenbar trotz Falschübermittlung WE, Erklärung nicht gewollt

1. Eigenschaftirrtum

Merken: ausnahmsweise beachtlicher Motivirrtum, weil er die Willensbildung betrifft

Erklärungstatbestand gewollt, aber Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaft

Z.B.: Fähigkeiten Vertragspartner, Echtheit Kunstwerk

1. Identitätsirtum

… könnte gegen … einen Anspruch auf Übergabe und Übereignung von …. gem. §433 Abs.1 s.1 BGB haben.

Dazu müsste ein wirksamer Kaufvertrag zwischen … und .. zustande gekommen sein,§§433,145ff. BGB.

Dies erfordert eine Einigung sowie die Wirksamkeit dieser Einigung

A. Einigung

1. Angebot durch …

   A) Abgabe

   B) Zugang

   C) kein unwirksamkeitsgrud

   D) kein widerruf gem. §130 BGB

   aa) widerruf des …

   Bb) Rechtsstreitigkeit des Widerrufs

   Cc) zwischenergbnis

2. Annahme des ..

3. Zwischenergbnis

B. Wirksamkeit der Einigung

C. Ergebnis

.. könnte gegen .. einen Anspruch auf Übergabe und Übereignung der …

gem. § 433 Abs. 1 S. 1 BGB haben. Dazu müsste der Anspruch entstanden sein, dürfte

nicht untergegangen sein, und müsste durchsetzbar sein

A. Anspruch entstanden

I. Einigung

1. Angebot des ..

   a) äußere erklärungstatbestand

   B) zwischenergbnis

2. Angebot durch …

3. Annahme durch ..

II. Zwischenergbnis

B. Ergebnis