Wie werden Parteien nach Max Weber (1972) definiert?
Parteien sind „auf freier Werbung beruhende Vergesellschaftungen mit dem Zweck, ihren Leitern und ihren aktiven Teilnehmern Machtchancen zuzuwenden.“
Parteien haben folgende Funktionen, welche sind es?
Willensbildung, Interessenvermittlung, Programmformulierung, Rekrutierung, Regierungsbildung, Legitimation.
Nenne die vier zentralen Funktionen politischer Parteien in der Demokratie.
Artikulationsfunktion: Interessen der Bürger bündeln und formulieren.
Aggregationsfunktion: Verschiedene Interessen zu einem Parteiprogramm zusammenführen.
Rekrutierungsfunktion: Auswahl und Ausbildung von Personal für öffentliche Ämter.
Integrationsfunktion: Bürger an das politische System binden und politisches Bewusstsein schaffen.
Was legt Art. 21 GG über die Rolle der Parteien fest?
Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.
Ihre Gründung ist frei.
Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen.
Sie müssen über die Herkunft ihrer Mittel öffentlich Rechenschaft geben (Transparenzgebot).
Wie finanzieren sich Parteien?
Direkte: Beiträge, Spenden, staatliche Zuschüsse. - Indirekte: Abgaben von Mandatsträger:innen, Stiftungen, steuerliche Vorteile. - Rechenschaftspflicht mit Sanktionen bei Verstößen.
Definiere den Parteienstaat inklusive der Merkmale:
Definition (Decker 2017): enge Verflechtung von Parteien und Staat.
Merkmale: rechtliche Einbindung, personelle und finanzielle Verflechtung, politische Kartellbildung.
Was besagt die Kartellparteien-These (Katz & Mayr 1995) und worin resultiert sie?
Parteien stützen sich auf staatliche Ressourcen und bilden ein Kartell zur Selbsterhaltung. - Folge: Neue Parteien haben erschwerten Zugang; demokratische Repräsentation leidet.
Was ist die Cleavage-Theorie (Lipset/Rokkan 1967) und welche vier klassischen Konfliktlinien werden unterschieden?
Definition: Die Theorie besagt, dass moderne Parteiensysteme das Ergebnis historischer, tiefgreifender gesellschaftlicher Konfliktlinien (Cleavages) sind. Diese entstehen durch einschneidende Ereignisse (z. B. die Industrielle Revolution).
Die 4 klassischen Cleavages:
Zentrum vs. Peripherie: Konflikt um Kultur, Sprache und Zentralisierung (z. B. Regionalparteien).
Staat vs. Kirche: Konflikt um die Hoheit über Bildung und Moral (Entstehung christlich-demokratischer Parteien).
Stadt vs. Land: Interessenkonflikt zwischen Agrarsektor und industriellem/urbanem Sektor.
Arbeit vs. Kapital: Der ökonomische Klassengegensatz (Entstehung von Arbeiter- und konservativen Parteien).
Zusatzkonzept: "Freezing Hypothesis" Besagt, dass sich die Parteiensysteme bis in die 1960er Jahre stabilisierten („einfroren“), da die Cleavages dauerhaft die Identität der Wähler prägten.
Was besagt die „Parteienstaat-These“ nach Gerhard Leibholz und was ist die Kritik daran?
Kern: In der modernen Demokratie wird der Volkswille fast ausschließlich durch Parteien gebildet. Der Staat wird zum „Parteienstaat“, in dem die Parteien die Brücke zwischen Volk und Staatsorganen bilden.
Kritik: Zu großer Einfluss der Parteien auf alle staatlichen Bereiche (Ämterpatronage) und Schwächung des freien Mandats der Abgeordneten
Was charakterisiert eine „Volkspartei“ (Catch-all Party) nach Otto Kirchheimer?
Ideologische Entideologisierung: Programme werden breiter, um viele Wählerschichten anzusprechen.
Stärkung der Führungsschicht: Die Parteispitze wird wichtiger als die Basis.
Ziel: Maximierung der Wählerstimmen über Klassengrenzen hinweg (Abkehr von der reinen Milieupartei).
Erkläre den Unterschied zwischen De-Alignment und Re-Alignment im Parteiensystem.
De-Alignment: Die Bindung der Wähler an die traditionellen Parteien (z. B. SPD/CDU) lässt nach; mehr Wechselwähler, sinkende Mitgliederzahlen.
Re-Alignment: Eine dauerhafte Neuausrichtung der Wählerschaft entlang einer neuen Konfliktlinie (z. B. Entstehen der Grünen durch den Cleavage „Ökologie vs. Ökonomie“).
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