Juristische Systematik

Berufsfreiheit (subjektive Berufszulassungshürde) | Berufsfreiheit = Grundrecht

Einschränkung von Grundrechten (durch Prüfungen)

Erlaubnispflicht zur Ausübung von Heilkunde.

Wer die Heilkunde, ohne als Arzt bestallt zu sein, ausüben will, bedarf dazu der Erlaubnis!

“Heilkunde” ist jede berufs- oder gewerbsmäßig vorgenommene Tätigkeit zur Feststellung (Diagnose), Heilung, Linderung von Krankheit, Leiden und Körperschäden bei Menschen auch im Dienste von anderen

Die Erlaubnis nach § 1 berechtigt nicht zur Ausübung der Heilkunde im Umherziehen

Wer dies doch tut: OWI - keine Straftat!

Wer, ohne zur Ausübung des ärztlichen Berufs berechtigt zu sein und ohne eine erlaubnis nach § 1 zu besitzen, die Heilkunde ausübt, wird mit einer Freiheitsstrafe bis u 1 jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

Die Ausübung der Zahnheilkunde fällt nicht unter die Bestimmungen diese Gesetzes

Nur als Physio, nicht als SHP Physio möglich bei Bruxismus

HP abgrenzbar + teilbar auf SHP

A_Aufklärung

K_Kosten

U_Umstände / Umfang

R_Risiko

A_Alternativen

T_Textform / Behandlungsvertrag

• Aufklärungspflicht

• Dokumentionspflicht

• Eichung von Geräten

• Fortbildungspflicht

• Meldepflicht (Infektionskrankheiten § 6)

• Schweigepflicht

• Sorgfaltspflicht

“Wenn die Tätigkeit nach allgemeiner Auffassung medizinische

Fachkenntnisse voraussetzt, und wenn die Behandlung – bei generalisierender und typisierender

Betrachtung der in Rede stehenden Tätigkeit – gesundheitliche Schädigungen verursachen kann.

Dabei fallen auch solche Verrichtungen unter die Erlaubnispflicht, die für sich gesehen ärztliche

Fachkenntnisse nicht voraussetzen, die aber Gesundheitsgefährdungen mittelbar dadurch zur Folge

haben können, dass die Behandelten die Anwendung gebotener medizinischer Heilmethoden

unterlassen oder verzögern, weil der Heilbehandler nicht über das medizinische Fachwissen

verfügt, um entscheiden zu können, wann medizinische Heilbehandlung notwendig ist