Schulaufgabe 2.2

• Unbewegliche Sachen (Immobilien)

  • Grundstücke, Gebäuden

• Bewegliche Sachen (Mobilien)

• Vertretbare Sachen

  • Mehrfach vorhanden

  • Ersetzbar

    • Metalle

    • Obst

    • Zucker

• Unvertretbare Sachen

  • einzeln vorhanden

  • Nicht ersetzbar

    • Fahrzeuge mit Sonderausstattung

    • Maßanzug

    • Gemälde

• Absolute Rechte

• Relative Rechte

• Für alle

  • Recht auf

    • Eigentum

    • Freie Meinungsäußerung

    • Körperliche Unversehrheit

• Für bestimmte Personen

  • Recht auf

    • Kündigung Vertrag

    • Zahlung Kaufpreis

    • Arbeitsleistung

Das Recht ein Tun oder nicht Tun von einem anderen zu verlangen.

• Käufer will Ware geliefert bekommen die im Kaufvertrag steht

Betrieb sagt die die dort nicht arbeiten, weg vom Betriebsparkplatz

• 0-6(geschäftsunfähig)

  • keine wirksame Willenerklärung

  • Gesetzliche Vertreter handeln

  • Verträge -> nicht gültig

• 7-17(beschränkt geschäftsfähig)

  • Mit Taschengeld-> sofort wirksam

  • Verträge: wirksam = rechtlicher Vorteil

    • mit Einwilligung der Eltern

• 18+ (voll geschäftsfähig)

  • Alles wirksam

  • Volle Verantwortung, Rechte, Pflichten

• Beginn: Vollendung der Geburt

• Ende: Tod

Beginn: Eintragung in öffentliche jeweilige Register

Ende: Löschung aus dem öffentlichen jeweiligen Register

Beginn: staatliche Verleihung durch Gesetz/Verwaltungsakt

Ende: Entzug der Verleihung

• Nicht rechtsfähig

• Zölle

• Finanzmonopole

• Einfuhr USt

• Bundesgesetzlich geregelte Verbrauchersteuern

• Abgaben im Rahmen EG

• besitz und Verkehrsteuern

  • ESt

  • KSt

  • USt

  • GewSt

• Steuern, die Ihnen alleine zufließen

  • Grundsteuer

  • GewSt

• Bundesminister der Finanzen

  • Leitet, Bundesfinanzverwaltung

  • Entwürfe von Steuergesetzen

  • Erlass von R & VA

• Landesminister, der Finanzen

  • Leitet Landesfinanzbehörden

  • Erlass von VA

• Bundeszentralamt für Steuern

  • Vergabe von ID-Nummer

  • Macht mit bei Außen Prüfungen

• Rechenzentren

  • Erstellung von Steuerbescheiden

• Oberfinanzdirektion

  • Zoll/Verbrauchssteuer Abteilung

  • Behördenaufsicht

  • Verwaltung-Anweisungen

• Oberfinanzdirektion

  • Besitz und Verkehrssteuerabteilung

  • Behördenaufsicht

  • Verwaltung-Anweisungen

• Hauptzollamt

  • Verwaltung - Zoll & Verbrauchsteuern

• Finanzamt

  • Verwaltung von Besitz und Verkehrsteuern

• Durch Steuerbescheid direkt bei steuerpflichtigen erhoben

  • ESt

  • GewSt

  • ErbSt

• Durch Hersteller/Verkäufer erhoben

• im Preis schon mitdrin

  • USt

  • Biersteuer

  • tabaksteuer

• nicht abzugsfähig als Betriebsausgabe

  • ESt

  • KiSt

  -> dürfen Gewinn nicht weniger machen

• abzugsfähige als Betriebsausgabe

  • Bertrieblich veranlasst

  • Kfz-Steuer (betriebliches Auto)

  • Mineralölsteuer

  • USt - > über Afa wenn Vorsteuer nicht abziehbar ist

• Personensteuer

• Real/Objektsteuer

• Person erzielt ein Einkommen

  • ESt

  • Lohnsteuer

  • KörpSt

  • ErbSt

• Objekt im Eigentum wird besteuert

  • Grundsteuer - Grund und Boden wird besteuert

  • Gewerbesteuer - Betrieb wird besteuert

• wirtschaftliche Vorgänge werden besteuert

  • einkaufen

  • USt

  • VersSt

  • Kfz St

  • GrunderwerbSt

• Verbrauch/Gebrauch bestimmer ware wird besteuert

  • Biersteuer

  • tabaksteuer

  • Kaffeesteuer

• Steuern werden zwischen Bund Land und Gemeinden verteilt

  • USt

  • KörpSt

  • LohnSt/ESt

  • ZinsabschlagSt

• Steuern gehören nur dem Bund

  • EnergieSt

  • TabakSt

  • KfzSt

  • Vers St

  • Zölle

  • Soli

• Steuer gehört nur dem Land

  • ErbSt/SchenkungSt

  • BierSt

  • GrunderwerbSt

• Steuer gehört nur der Gemeinde

  • HundeSt

  • GrundSt

  • GewerbeSt

  • Vegnügungsteuer

• Verspätungszuschlag

• Säumniszuschlag

• Zwangsgeld

• Kosten

• Gebühren

• Verzögerungsgeld

• Geldleistungen für tatsächlichen Anspruch genommene Öffentliche Leistungen

  • Benutzunggebühr (Müllabfuhr)

  • Verwaltungsgebühr (Zulassung eines Kfz)

• entgelte für öffentliche Leistungen ohne Rücksicht auf die Tatsächliche Inanspruchnahme

  • SV-Beiträge

  • Kurtaxe

• Steuergesetze (EStG)

• Durchführungsverordnung (DV) EStDV

• Richtlinien und amtliche Hinweise

  • Anwendungserlasse AE

• Entscheidungen des Finanzgerichts (FG, BFH)

• Rechtsnormen die offiziell vom Gesetzgeber beschlossen wurden

• Wer sich dran halten muss: Bürger und Verwaltung

• Regeln, die von der Regierung erlassen werden, weil ein Gesetz das erlaubt

• Wer muss sich dran halten: Bürger, Verwaltung, Gerichte

• Verwaltungsregeln -interne Anweisungen wie Behörden Gesetze anwenden sollen

• gilt für Verwaltung

• Einzelurteile - Gerichtsentscheidung zu einem konkreten Steuerfall

  • gilt für die Beteiligten des Verfahren

  • BFH - Schreiben-gilt für alle

• fiskalische Ziele - Einnahmeerzielung

• Verteilung und sozialpolitische Ziele – Umverteilung von Einkommen und Vermögen

• Wirtschafts und finanzpolitische Ziele – Stärkung des Wettbewerbs/Erhaltung der Stabilität

• Ökologische Ziele – Energie, Umweltschutz

• steuern

• Steuerliche Nebenleistungen

• Gebühren

• Beiträge

• Staat – Bürger

• Verhältnis: über/Unterordnung

• Gültigkeit als: zwingendes Recht (Abweichung von Rechtsnorm nicht möglich)

• Beispiele: Strafrecht, Verfassungsrecht, Völkerrecht, Verkehrsrecht, Steuerrecht

• Bürger – Bürger

• Unternehmen – Bürger

• Unternehmen – Unternehmen

• Verhältnis: gleichrangigkeit

• Gültigkeit: nachgiebiges Recht (Abweichung von Rechtsform möglich)

• Beispiele: bürgerliches Recht, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht

• ESt

• USt

• KapSt

• KörpSt

• Zinsabachläge