Lektion 4

Sonderrechte => §§ 343-475h HGB

Vereinfachung und Beschleunigung von Rechtsgeschäften zwischen Kaufleuten

Alle Geschäfte, die zum Betrieb des Handelsgewerbe gehört

Es besteht eine Vermutung; Es muss das Gegenteil bewiesen werden

Kauft jemand einen neuen PC wird davon ausgegangen, dass dieser gewerblich genutzt wird

einseitige Handelsgeschäfte:

• Vertrag zwischen Kaufleuten und Nichtkaufleuten

zweiseitige Handelsgeschäfte:

• beide Seiten sind Kaufleute

EuGH stellt die objetiv zu bestimmenden Zweckrichtung des Rechtsgeschäfts ab

Grundsätzlich stellt Schweigen keine WE dar

• WE`s müssen mündlich, schriftlich oder konkludent abgegeben werden

Beim Kaufmännischen Bestätigungsschreiben:

• 2 Kaufleute unterhalten sich (telefonisch/mündlich) über Vertragsbedingung

• Danach setzt eine Person zur Bestätigung auf

• nun muss andere Partei reagieren damit Text nicht wirksam wird

Wenn das Schreiben bewusst falsch abgefasst worden ist

bei kreuzenden Schreiben

wenn Inhalt stark vom Vereinbarten Schreiben abweicht

Schweigen des Kaufmanns kann auch unter bestimmten Umständen als Annahme des Antrags gewertet werden (Gesamtsituaion betrachten)

Ist für beide Teile der Kauf Handelsgeschäft, muss Käufer die Ware unverzüglich untersuchen und ggf. Mängel rügen (melden) => § 377 Abs. 1 HGB

Rechtsmängel werden nicht erfasst

Bei nicht unverzüglicher Rüge sind alle Gewährleistungsrechte ausgeschlossen

Auch wenn ein Mangel bei Gefahrübergang vorliegt, kann dieser später nicht mehr gerügt werden.

Absoltues Fixgeschäft

• Leistung innerhalb bestimmter Zeit oder zu Zeitpunkt erbracht zu werden => danch nicht mehr möglich

• Leistungszeit ist wesentlich deshalb wurde sie festgelegt, Nachholung ist möglich

  • Schuldner gerät aber automatisch in Verzug => ggf. SEA

Relatives Fixgeschäft

• Nachfristsetzung und danach Rücktritt vom Vertrag

• Verzögerungsschaden oder Schadensersatz sowie Rücktritt nach erfolgloser Nachfristsetzung