Worin besteht das Dilemma gegenüber dem Nuklearwaffenbesitz?
Das Gleichgewicht finden zwischen
legitimes Recht auf zivile Nukleartechnologie
vs.
Proliferationsrisiko (Atomwaffenverbreitung und damit einhergehende internationale Sicherheitsbedrohung)
Das globale Inventorium:
Wer sind die anerkannten Atommächte? (nach NVV)
Wer sind die Atommächte, die Besitz von Atomwaffen bestätigt haben (zeitweise Mitglied des NVV waren)
Wer ist die nicht bestätigte Atommacht? (nie Mitglied des NVV)
USA, Russland, China, Frankreich, GB
Indien, Pakistan, Nordkorea
Israel
Was sind die 4 Bereiche der Proliferationskontrolle (als Teil der nuklearen Nichtverbreitungspolitik) ?
Kontrolle von atomwaffenfähigen Material
Kontrolle des Exports der Aufbereitungstechnologie
Kontrolle des Exports von Trägersystemen
Verbot von Tests und Lagerung
Bereich : Kontrolle von atomwaffenfähigem Material
Durch was wird kontrolliert?
Nichtverbreitungsvertrag (NVV)
1970 in Kraft getreten, 190 Mitglieder
Sicherheitsmaßnahmen vom IAEA (als Inspektionsorgan des Nichtverbreitungsvertrags)
Wie funktioniert der Nichtverbreitungsvertrag?
Vertrag teilt Staaten in zwei Gruppen:
Nuklearwaffenstaaten (NWS)
=> Die anerkannten Atommächte
=> Verpflichtung, Atomwaffen oder Hilfe zu Atomwaffen nicht an andere Staaten weitergeben (horizontale Proliferation)
Nicht-Nuklearwaffenstaaten (NNWS)
=> Verpflichtung, keine Versuche zu unternehmen, Atomwaffen oder nukleare Sprengköpfe zu entwickeln
(Vertikale Proliferation)
Wie hängt das IAEA mit dem Nichtverbreitungsvertrag zusammen?
Mitglieder des NVV stimmen Kontrolle zu, um die friedliche Nutzung zu beweisen
=> Kontrolliert wird ducrh das IAEA, das Inspektionsorgan des NVV
=> Mit dem IAEA muss jeder Staat einen gesonderten Vertrag schließen
=> NVV: 190 Mitglieder, IAEA 182 Mitglieder
Bereiich: Kontrolle des Exports der Aufbereitungstechnologie
Zangger-Komitee
Kontrolle von Export von Aufbereitungstechnologie
Nuclear Suppliers Group
Kontrolliert Export von Dual-Use Technologien (sowohl zivil als auch militärisch nutzbare Technologien)
Bereich Kontrolle des Exports von Trägersystemen
Durch Rüstungskontrollverträge
START-Verträge (seit 1991 und seitdem immer wieder Erneuerung)
=> Soll die Verbreitung von Trägersystemen, die Nuklearsprengköpfe transportieren verhindern
MCTR (seit 1987, 35 Mitglieder)
Freiwillige zwischenstaatliche Vereinbarung, die die Verbreitung von ballistischen Raketen beschränken soll durch Kontrollen
Bereich : Verbot von Tests und Lagerung
Atomwaffenfreie Zonen, zu denen Staaten sich bereit erklärt haben (z.B Antarktis, Weltraum, Meeresboden)
CTBT: Umfassender Kernwaffentest-Stoppvertrag
(1996, aber noch nicht in Kraft getreten, da nicht ratifiziert)
Was waren die wichtigsten Abrüstungsverträge in den letzten Jahrzehnten? (zwischen USA / Russland also bilateral)
START Verträge
START 1
=> 1991 - 2009, Reduzierung auf 6000 Sprengköpfe, erfolgreiche Umsetzung
START 2
=> 1993 unterzeichnet, aber nie implementiert
SORT
=> 2003-2011, Reduzierung auf ca. 2000 Sprengköpfe
New START
=> 2021- 2026, 1550 stationierte Sprengköpfe
INF- Vertrag (1987 Verbot landgestützter Raketen, 2019 kündigte erst USA und dann Russland)
Vom chemischen Element zu Trägersystemen - Was sind die 3 Schritte ?
Ausreichende Menge an Uran :
Für Kernspaltung ist nur das Isotop 235 U geeignet, nur 0,7 des natürlich vorkommenden Urans besteht daraus
Aufbereitung durch Zentrifugen
In Kernkraftwerken wird mit schwach angereichertem 235 U gearbeitet, für Atombomben muss es hochangereichert sein
Die nuklearen Sprengköpfe müssen durch Trägersysteme transportiert werden
=> Taktische / Kurzstreckenwaffen : weniger als 1000 km
Intermediäre Ballistische Rakten: 1000-5000 km
Interkontinentalraketen: mehr als 5000 km
Iran ist Paradebeispiel eines Staats, den man von Atomwaffenbesitz abhalten will
Wodurch?
Wie effizient?
Durch JcPoA (Joint Comprehensive Plan of Action)
2015 in Wien unterzeichnet
Vertragsparteien: Iran, P5 + 1 (UN-Vetomächte und DE) , EU
Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen den Uran und im Gegenzug Zulassen von Kontrolle durch IAEA
=> Iran hat 2019 wieder verstoßen, 2025 haben die Sanktionen wieder begonnen
Anwendung
Neorealismus:
Wieso erwerben Staaten Nuklearwaffen?
Welche Staaten neigen dazu, Nuklearwaffen zu erwerben?
Wie kann man die Aneigung kontrollieren?
Warum?
Staaten streben nach Sicherheit, Nuklearwaffen als interne Gleichgewichtspolitik gegen Bedrohungen in der Anarchie
Wer?
Staaten, die sich einer Bedrohung ausgesetzt sehen und andere Staaten abschrecken wollen
Kontrolle?
Nicht möglich/nötig, da die Staaten Gleichgewichtspolitik betreiben
Institutionen nur effizient, wenn durch mächtige Staaten gestützt
Institutionalismus:
Besitz und Proliferation sind klassische Kooperationsprobleme
Wenig interdependente Staaten, die keine Bündnispartner haben (Außenseiter)
Staaten sind kooperationswillig, aber misstrauisch
=> gezielte Einbindung in Institutionen und Regime der Nichtverbreitung nötig
Kosten der Nichteinhaltung müssen hoch sein (da Kosten-Nutzen)
Konstruktivismus
Atomwaffenbesitz ist mit Prestige verbunden und der Identität einer Großmacht
Staaten, die den Besitz von Nuklearwaffen mit einer Führungsrolle assoziieren
Das Rollenverständnis muss geändert werden zu ,,verantwortungsvolle Führungsmacht”
Die Legitimität des NVV muss gestärkt werden durch moralische und sanktionelle Instrumente
Zuletzt geändertvor 15 Stunden