7. Umweltverträglichkeitsprüfung

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Europäische Grundlage: Richtlinie 2011/92/EU geändert durch Richtlinie 2014/52/EU

-> manche öffentliche und private Vorhaben sollen einheitlich bewertet werden nach Maß der Umweltauswirkungen

Ein rechtlich vorgeschriebener Planungsprozess zur:

• frühzeitigen

• systematischen

• umfassenden

Ermittlung und Bewertung von Umweltauswirkungen eines Vorhabens.

Sicherstellen, dass:

1. Umweltauswirkungen frühzeitig ermittelt, beschrieben und bewertet werden

2. Ergebnisse in behördliche Entscheidungen einfließen

3. Öffentlichkeit beteiligt wird

1. Mensch & Gesundheit

2. Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt

3. Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft

4. Kulturelles Erbe & Sachgüter

5. Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern

Hat das Vorhaben erhebliche Auswirkungen auf ein Schutzgut?

→ „Erheblich“ ist gesetzlich nicht exakt definiert

→ Ableitung u.a. aus Naturschutzrecht möglich

• Früherkennung von Umweltrisiken

• Berücksichtigung in Genehmigungsentscheidungen

• Beteiligung der Öffentlichkeit

• Planungssicherheit für Projektträger

• Erhöhung der Akzeptanz

-> 19 verschiedene Sektoren im Analage 1 UVPG

Bsp. Windenergieanlagen (> 50 m):

• ≥ 20 Anlagen → UVP verpflichtend

• 6–19 → allgemeine Vorprüfung

• 3–5 → standortbezogene Vorprüfung

1. Feststellung der UVP-Pflicht

2. Scoping (Festlegung von Umfang & Inhalt)

3. Erstellung der Unterlagen durch Vorhabenträger (Umweltverträglichkeitsstudie)

1. Behörden- & Öffentlichkeitsbeteiligung

2. Zusammenfassende Darstellung

3. Bewertung durch Behörde

4. Berücksichtigung im Entscheidungsprozess

5. Zulassung oder Ablehnung

• Beschreibung des Vorhabens

• Beschreibung der Umwelt

• Prognose der Auswirkungen

• Vermeidungs- & Ausgleichsmaßnahmen

• Alternativenprüfung

• allgemeinverständliche Zusammenfassung

• Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag

• FFH-Verträglichkeitsprüfung

• Landschaftspflegerischer Begleitplan

• Lärm- & Luftgutachten

• Hydrologische Gutachten

Prüfung nach der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie

Zweistufig:

1. Vorprüfung

2. Vollprüfung bei Betroffenheit von Natura 2000-Gebieten

Projektträger → erstellt Unterlagen

Behörde → prüft & bewertet

Beteiligte:

• Fachbehörden

• Umweltverbände

• Öffentlichkeit

• Transparenz

• Rechtsschutz

• Akzeptanz

• Demokratische Legitimation