offene Fragen

- Hoheitliche Planungsinstrumente sind rechtlich verbindende Vorgaben, die von den zuständigen

Planungsbehörden als Verordnung erlassen werden. Beispiele sind z.B. Planungsvorgaben auf

überörtlicher (z.B. Raumordnungsprogramme) oder örtlicher Ebene (z.B. FLWP, Bebauungsplan)

- Hoheitliche Planungsinstrumente sind rechtlich verbindlich und binden die Planungsbehörden und die

Rechtsunterworfenen. Formelle Planinstrumente sind in den rechtlichen Instrumenten (ROG)

weitgehend geregelt. Der Erlass dieser Planungsinstrument ist zumeist mit aufwändigen Verfahren und

Einbindung von Bürger_innen verbunden.

- Informelle Planungsinstrumente sind Vorgaben, Richtlinien oder Konzepte, die keine rechtliche,

sondern lediglich eine gewisse politische Bindungswirkung haben.

- Da es für informelle Planungsinstrumente zumeist keine konkreten Vorgaben gibt, können sie je nach

Anlass, Thema, Akteur_innen und räumlicher Situation angepasst werden. Insofern sind sie leichter

umzusetzen. Dies führt aber dazu, dass es eine große Vielfalt solcher Instrumente gibt.

- Beispiele sind z.B. ÖREK, diverse (rechtlich nicht verbindliche) Leitbilder und Konzepte sowie diverse

Masterpläne

- Hoheitliche Planungsinstrumente sind rechtlich bindend und informellen Planungsinstrumenten daher

übergeordnet.

__________________________________

Hoheitliche Planungsinstrumente

- Hoheitliche Planungsinstrumente sind rechtlich verbindliche Vorgaben, die von zuständigen

Behörden (wie dem Gemeinderat oder der Landesregierung) in Form von Verordnungen erlassen

werden.

- Sie sind für alle Beteiligten, einschließlich der Verwaltung, rechtsverbindlich und unterliegen

gesetzlich geregelten Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung.

- Beispiele sind etwa der Flächenwidmungsplan (FWP) und der Bebauungsplan auf örtlicher Ebene

oder Raumordnungsprogramme und Landesentwicklungspläne auf überörtlicher Ebene.

informelle Planungsinstrumente

- Im Gegensatz dazu haben informelle Planungsinstrumente keine unmittelbare rechtliche Bindung.

- Es handelt sich um politisch abgestimmte Konzepte, Leitbilder oder Masterpläne, die nicht im

Gesetz vorgesehen sind, aber die strategische Ausrichtung der Planung beeinflussen.

- Beispiele hierfür sind das Österreichische Raumentwicklungskonzept (ÖREK), städtische

Masterpläne, regionale Leitbilder oder Entwicklungskonzepte.

- Sie sind flexibler in der Erstellung und Anwendung, da sie keinem standardisierten Verfahren

unterliegen und anpassbar an die jeweilige Situation sind.

Rechtliche Unterschiede

- hoheitliche Instrumente schaffen direkt geltendes Recht

- informelle Instrumente lediglich eine Orientierungsfunktion übernehmen und im Planungsprozess

unterstützend wirken, ohne einklagbar zu sein.

- Hoheitliche Planungsinstrumente sind rechtlich bindend und informellen Planunginstrumenten

daher übergeordnet.