Strafrecht II

Die Strafe erzeugt also einen inneren (psychologischen) Zwang, sich rechtmäßig zu verhalten.

Negative gerbealpräventation

• abschreckend

Wodurch ist staatliches handeln gerechtfertigt ?

Geldstrafe:

• gehört zum Strafrecht

• vom Strafgericht verhängt

• Setzt Straftat voraus

• Eintrag bundeszentralregister

• Diebstahl -> Geldstrafe

=> du hast unrecht getan -> Strafrecht

Geldbuße

• ordnungswidrigkeitsrecht

• Verwaltungsbehörde verhängt

• Dient der Ordnung nicht strafe im Engen Sinne

• Setzt Ordnungswidrigkeit voraus (kein verbrechen)

• => du hast gegen regeln verstoßen -> Ordnung

Gleichzeitig mehrere rechtliche pflichten hat, diese aber nicht erfüllen kann

,, man kann nicht alles gleichzeitig retten - also darfst du wenigsten etwas retten ```

Triage : auswahlentscheidung bei knappen medizinischen Ressourcen (Beatmungsgeräten)

=> gerechtfertigte Handlung vom Arzt einen zu retten

Ex ante triage: Entscheidungen treffen vor Behandlung => mehrer Patienten brauchen Hilfe, aber nur niemand wird behandelt; zu wenig Geräte

Ex post triage : Behandlung läuft -> Wegnahme um jemanden zu retten = Problem (verboten )

Präventive Vermeidung von ex post-triage Situationen : keine Behandlung -> meist verboten

• jemand begeht eine Straftat, aber von Anfang an unmöglich ist , das die tat gelingt

  -> z.B.: möchtest jemand erschießen, Aber Person ist schon tot

  => ist strafbar

3 arten :

1. normaler Versuch : strafbar aber oft milder bestraft (§23 abs. 2 StGB)

   -> Beispiel: Diebstahl einer Sache, die dir gehört

   Normaler Irrtum

2. Grob unverständiger : strafbar, aber noch mildere Behandlung möglich (23 Abs.3 StGB)

   -> Beispiel: jemand denkt, er könne mit völlig ungeeigneten Methode

   Täter erkennt Realität sehr stark

3. Abergläubischer Versuch: nicht strafbar

   -> jemand versucht, vodooo oder Magie jemand zu töten

   Fehlt Bezug zur Realität ( basiert auf aberglaube/ übernatürlich )

1. Irrtum über Fakten ( Tatsachen )

2. Irrtum über das recht (ob etwas verboten ist)

1. Irrtum über Tatsachen

   A) entlastend -> §16

   Täter kennt wichtige Fakten nicht

   Beispiel: nimmst eine Jacke mit, denkst aber es ist deine

Keine Strafe, weil Vorsatz fehlt

B) belastend -> untaugliche Versuch

Täter stellt Flaschen Fakten vor

Strafbar = stellst dir eine Straftat vor

1. Irrtum über das Recht ( Verbotsirrtum)

A) entlastend -> §17 StGB

Täter kennt verbot nicht

Beispiel: weißt nicht das etwas verboten ist => kein oder mildere strafe

B) belastend, aber straflos -> Wahndelikt

Täter glaubt, es ist verboten- ist es aber nicht

Keine strafe

Tatsachen Irrtum

Du denkst, du darfst etwas tun (z. B. Notwehr), aber objektiv gesehen darfst du es nicht.

• Irrtum über Tatsachen (z. B. Angriff liegt vor)

  -> irrtümliche Annahme eines Angriffs

Rechtsfolge:

• Vorsatz entfällt

• Strafbarkeit wegen vorsatzdelikt scheidet aus

• Fahrlässigkeitsstrafbarkeit bleibt möglich

Strenge schuldtheorie:

• Vorsatz bleibt bestehen

• Irrtum wie ein verbotsirrtum behandelt

• Schuld entfällt nur, wenn der Irrtum unvermeidbar war

Nur wenn sich der Irrtum auf den Angriff als Tatsache bezieht:

• Erlaubnistatbestandsirrtum

👉 Wenn A weiß, dass kein Angriff vorliegt, aber denkt, er dürfe trotzdem schlagen:

• Kein ETBI

• Dann: Verbotsirrtum

Misshandlung des normbefehls

verstößt objektiv gegen das Gesetz (Normbefehl), auch wenn er subjektiv glaubt, richtig zu handeln.

Irrtum betrifft nicht den Tatbestand, sondern nur die Schuld=

• Der Täter kennt alle tatsächlichen Umstände

• Er weiß, was er tut

• Er irrt sich nur darüber, dass sein Verhalten erlaubt sei

=> Verbotsirrtum

Die strenge Schuldtheorie lässt den Vorsatz unberührt und behandelt den Irrtum als Verbotsirrtum

§ 12 Abs. 1, S.2 : verbrechen, Definition Versuch

§ 22 StGB: definition versuch

§23 StGb : vergehen

§ 24Abs.1 : Rücktritt

-> kann man immer zurück treten = Rücktritt kann alles retten

Versuch = Vorsatz + unmittelbares Ansetzen

👉 „Ohne Vorsatz kein Versuch“

Beim Versuch braucht man nach § 22 StGB ein unmittelbares Ansetzen zur Tat.

👉 Aber: Beim Unterlassen gibt es ja kein aktives Tun – also stellt sich die Frage: Wann „beginnt“ der Versuch durch Nicht-Handeln?

Vorbereitung :

Versuch => §22

A) tatentschluss

B) unmittelbares ansetzten

Vollendung : tatbestandsmerkmale

Beendigung : Tat ist abgeschlossen im natürlichen Sinn

Versuch : zuerst subjektiv und dann objektiv prüfen

Strafbar: § 23 abs.1 gesetzlich angeordnet, Täter gefährlich handelt 8rechtsgutgefährdung)

I. Vorprüfung ( kein gutachtenstil : die Strafbarkeit des Delikt setzt voraus , §§ 22,23…)

• Delikt nicht vollendet (a ist nicht gestorben tat nicht beendet)

• Versuch strafbar (verbrechen immer und vergehen nur bei Anordnung)

II. Tatentschluss

1. subjektiver Tatbestand (Tatenschluss)

   Vorsatz (objektiven tatbestandsmerkmal)

2. Objektive Tatbestand = Unmittelbares ansetzen

   -> Der Täter überschreitet die Schwelle zum „Jetzt geht’s los“-> kein fehlenswerte zwischenschritt

III. Rechtswidrigkeit und Schuld

• rechtsfertigungsgründe ?

• Schuldfähigkeir

IV. Rücktritt (§24):

• wichtig => Täter kann straffrei werden

Unechten unterlassungsdelikts

Körperverletzung durch Unterlassen = Nicht-Handeln + Pflicht zu handeln + vermeidbarer Erfolg

Die Kombination ergibt sich aus:

• § 223 StGB (Grunddelikt)

• § 13 StGB (Unterlassen)

1. Tatbestand

a) Erfolg

• Körperliche Misshandlung oder Gesundheitsschädigung (§ 223 StGB)

b) Unterlassen

• Täter handelt nicht, obwohl Handlung möglich wäre

c) Garantenstellung

• Pflicht zum Handeln (z. B. Eltern, Aufsichtspersonen, Ärzte)

• formelle und materielle Komponenten

d) Quasi-Kausalität

• Handlung hätte den Erfolg mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit verhindert

e) Objektive Zurechnung

• Erfolg ist dem Unterlassen rechtlich zurechenbar

2. Rechtswidrigkeit

→ wie üblich zu prüfen

3. Schuld

→ wie üblich

§ 212 i.V.m. § 13 StGB

Totschlag durch Unterlassen =

Tod + Nicht-Handeln + Garantenpflicht + Vermeidbarkeit + Vorsatz

Wer den Tod eines Menschen nicht verhindert, obwohl er rechtlich dazu verpflichtet ist, wird so behandelt, als hätte er aktiv getötet.

• Ohne Garantenstellung → kein Totschlag → evtl. nur § 323c StGB

• Fahrlässiges Verhalten → statt Vorsatz: § 222 StGB

1.Tatbestand

a) Erfolg

• Tod eines Menschen

b) Unterlassen

• Keine Rettungshandlung trotz Möglichkeit

c) Garantenstellung (zentral!) Pflicht, den Erfolg abzuwenden, z. B.:

• Eltern für ihr Kind ( formelle Komponente)

• Formelle und materielle Komponente

• Ehepartner (teilweise umstritten)

• Ärzte/Pflegepersonal

• Ingerenz (Gefahr selbst geschaffen)

d) Quasi-Kausalität

• Hätte die Handlung den Tod mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit verhindert?

e) Objektive Zurechnung

• Erfolg muss dem Unterlassen zugerechnet werden

f) Vorsatz

• Wissen und Wollen bzgl. Tod + Unterlassen

2. Rechtswidrigkeit

→ keine Rechtfertigung

3. Schuld

→ persönliche Vorwerfbarkeit

Du wirst so behandelt, als hättest du aktiv gehandelt, obwohl du einfach nur nichts getan hast – weil du verpflichtet warst, einzugreifen.

Unterschied: echtes vs. unechtes Unterlassen

• Echtes Unterlassen → Strafbarkeit nur, weil man nicht geholfen hat → Beispiel: § 323c StGB

• Unechtes Unterlassen → Strafbarkeit wie bei einem Begehungsdelikt (z. B. Totschlag durch Nicht-Handeln)

Voraussetzung:

1. Abgrenzung tun und unterlassen

1. Erfolgseintritt

   • Es muss ein strafrechtlich relevanter Erfolg eingetreten sein (z. B. Tod, Verletzung).

2. Unterlassen einer Handlung

   • Der Täter hat nicht eingegriffen, obwohl er konnte.

3. Kausalität (Quasi-Kausalität)

   • Hätte die Handlung den Erfolg mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit verhindert?

4. Garantenstellung (meistens das Problem)

   • Der Täter hatte eine besondere Pflicht zu handeln (z. B. Eltern für Kinder, Arzt für Patienten).

   • Formelle Komponente : Gesetzen

   • Materielle Komponente:

     -> Leben, Gesundheit Schutz, Familie (Beschützergarant), => Eltern mit Kind, Babysitter

     -> für Gefahrenquelle zuständig/ verantwortlich (Überwachung) ; Bademeister, …

5. Objektive Zurechnung

   • Das Unterlassen muss rechtlich misslingende relevant für den Erfolg sein.

   • Pflichtwidrigkeit (ist schon geklärt worden) und schutzzweckzusammenhang (Abgrenzung nach verantwortlichen,wessen werk ist das ?)

Keine dispektanz und Realität nicht in den Tatbestand fällt = gibt es kein Versuch

1. Hat der Täter den erfolg herbeigeführt ?

   Ja-> vorsätzliches begehungsdelikt ( weiter zu schritt 2)

   Nein -> Versuch

2. Hat der Täter aktiv gehandelt ?

   Nein-> unterlassungsdelikt

   Ja-> weiter zu 3.

3. Wollte Täter den erfolg/ Vorsatz ?

   Nein, nur aus Leichtsinn -> Fahrlässigkeit

   Ja-> vorsätzliches begheungsdelikt

4. Handeln mehrere Täter gemeinsam ?

   Ja -> MittäterSchaft

Umstritten

Täter überstreitet subjektiv die Schwelle zum ,, jetzt geht es los ´` und nimmt Objektive Handlung vor

Kein Zwischenschritt mehr zwischen Handlung und angestrebten erfolg

Z.b. Pfeffertüten fall

Kognitiven : genügt wissen

Volentative

=> sagt nicht mehr es gibt verschiedene Theorien

Man sagt Kriterien (komulativ) :

Kriterien ( zu beurteilen aus der Perspektive des Täters)

• fehlen wesesentlicher Zwischenakte? -> bis tatbetsandsverwirklichung ; Unmittelbarkeit

• Räumliches Kriterium ( Kontakt des Opfers zur tätersphäre)

• Konkrete und unmittelbare Gefährdung des geschützten rechtsguts

• Entlassen des Herrschaftsbereichs

= Umschreibungen: schwelle ,,jetzt geht´s los ´´´und feuerprobe der kritischen Situation

Echte Unterlassungsdelikte haben KEINE garantenstellung

Formell. Fälle der beschützergaranten

• gesetzten (Ehegatten §1353 bgb, Eltern -Kind § 1626 bgb)

• Verträgen und faktische übernahmen (Arzt-Patient; Babysitter)

• Enge Lebensbedingungen ( Verlobung, Freundschaft)

• Vorausgegangene gefährdendem tun (Ingernez): vorverhalten

  • pflichtwidriges und gefährliches vorverhalten um Leib und leben drohende Gefahr abzuwenden

  • Vorangegangenen gefährdeten pflichtwidrigen tun ( gewarnt werden stimmt nicht immer)= Wertungswiderspruch

  • Notwehr gerechtfertigten vorverhlaten : keine Ingerenz _Garant (= führt zum Widerspruch des Angreifers)

  • Sozialadäquat oder Verkehrsteilnehmer pflichtgemäßen verkehrsgerecht verhält : keine Garant und Verantwortung

  • Schuld eines Unfall beim Opfer : Ablehnung garantenstellung

  • Ausnahmen von pflichtwidrigkeitserfordernis

    -> rechtmäßigen bzw. Gerechtfertigten vorverhalten : keine Garant

    -> Dauerzustand herbeigeführt : Garant beseitigen

    -> rechtfertigender Notstand : Garant

Materiell:

Beschützergarante (Rechtsgut beschützen vor gefahren )

• formell: enge der Familien rechtlichen Beziehung (Eltern-Kind Verhältnis)

• Materiell : Existenz familiären Gemeinschaft

• Verwandte gerade Linie (Großeltern und Pflegeeltern) durch §1589 BGB geregelt = Zusammenleben in familiengemeinschaft

• Geschwister: keine garant Laut BGB (zusammenleben reicht nicht aus ) haben beistandspflicht

• Ehegatten: gegenseitige Garant; endet bei der Auflösung ehe und dauernd getrennt und ander Partner

• Enge persönliche lebensbeziehung (Lebensgemeinschaft, Freundschaft, liebe, Wohngemeinschaft): keine beschützergarant

• Gefahrengemeinschaften (Katastrophenopfer, unglücksgemeinschaften): keine beschützergarant

Überwachungsgarante : (Verantwortlichkeit für Gefahrenquellen)

• Materiell : sicherungspflichten

• verkerhssicherungspflichten : jeder muss achten keine Gefahr für andere zu sein

• Wohnungsinhaber: keine garantenstellung aus überwachungsgarante

• Unternehmen : Garant ; zur Sicherung und Überwachung ihm hergestellte Produkte

• Keine Person ist Garant für Straftaten anderer Personen

  -> Ausnahme : betriebsinterner Garantie für Mitarbeiter

1. Überholende Kausalität:

• jemand einen Kausalstrang eröffnet, der jedoch von einem anderen, später eintretenden Kausalstrang einer anderen Person „überholt“

• Z.b.: A gibt X Gift in den Becher bevor es wirkt erschießt B den X

• Folge : Täter wegen Versuch bestraft

2. Anknüpfende (fortwirkende) Kausalität

• jemand einen Kausalstrang eröffnet, der von einem anderen fortgeführt wird

  (Fortwirkung eines ersten Beitrags).

• A schießt auf X wird verletzt doch B gibt den X den Gnadenschuss

• Kausalität liegt vor aber objektive Zurechnung wird verneint = Versuch

3. Kumulative Kausalität

• zwei unabhängige Handlungen zusammenwirken und erst gemeinsam den Erfolg

  herbeiführen.

• A und b geben unabhängig von einander Gift in den Becher von X ; nur beides Gifte führen zum Tod

• Kausalität ja ; objektive Zurechnung nein wegen dritter = Versuch

4. Alternative Kausalität

• mehrere voneinander unabhängige Handlungen jeweils für sich den Erfolg

  herbeiführen könnten.

• A und b tun Gift in den Becher von X: jede giftmnege führt zum Tod

  => Kausalität

Handelt um persönlichen strafaufhebungsgrund => h.M

-> §24 nur in Verbindung mit § 22 Versuch

Tat vollendet kein Rücktritt

Rücktritsstheorien:

1. kriminalpolitische theorie : Gesetz wollte ,,goldene Brückèˋˋ zurück in Legalität bauen für Aussicht auf Straffreiheit => opferschutz

2. Verdienstlichkeitstheorie: Gesetzgeber möchte Täter belohnen und als Verdienst Straffreiheit gewähren => Boden von fehlgeschlagener Versuch

3. Strafzwecktheorie ; General- und spezialprävention bei freiwilligem Rücktritt

Vor Prüfung : Einzeltäter § 24 I oder Beteiligte /§24 II

IV.Strafe

1. Rücktritt

   a) kein fehlgeschlagener Versuch

   b) Abgrenzung unbeendeter / beendeter Versuch

   aa) unbeendet gem. §24 I s.1 Var.1

   • aufgeben der weiteren Ausführung und freiwilligkeit

   bb) beendet gem. § 24 I S.1 var.2

   • Vollendung muss verhindert sein und freiwillig

   c) Rücktritssverhalten/ Rücktritssanforderungen

   d) Freiwilligkeit

Problem besteht darin, ob jeder Mittäter individuell unmittelbar ansetzen muss oder

ob das unmittelbare Ansetzen eines Mittäters auch den anderen zugerechnet werden

kann.

Z.b: Zwei Personen (A und B) planen einen Totschlag. A ist Schütze, B steht Schmiere. A schießt, trifft aber nicht tödlich. Fraglich ist, ob auch B bereits unmittelbar angesetzt hat.

Einzellösung : Einzellösung ist für das unmittelbare Ansetzen auf die Handlung jedes einzelnen Täters abzustellen. Jeder muss also persönlich zu seinem Tatbeitrag unmittelbar angesetzt haben.

Gesamtlösung h.M.:

unmittelbares Ansetzen schon dann vor, wenn einer der Mittäter unmittelbar zur Tat ansetzt. Dieses Ansetzen wird gemäß § 25 II StGB den anderen Mittätern zugerechnet.

=> § 25 II ist eine zurechnungsnorm

Folge: auch Mittäter ist unmittelbar angesetzt (B)

Problem besteht darin, wann beim Unterlassungsdelikt das unmittelbare Ansetzen zur Tatbestandsverwirklichung beginnt – also ab welchem Zeitpunkt der Täter sich strafbar wegen eines Versuchs durch Unterlassen macht.

Z.B.: Garant steht am Ufer und sieht, wie eine Person, die nicht gut schwimmen kann, in die Fahrrinne mit starker Strömung treibt. Er erkennt die Lebensgefahr, greift aber nicht ein. Die Person wird später glücklicherweise gerettet.

1. Ansicht : Garant die erste Rettungsmöglichkeit verstreichen lässt, da ab diesem Zeitpunkt die Handlungspflicht bestehe und das Nichthandeln als strafbares Unterlassen gewertet werde.

Vornherein ein Ausschluss des Rücktritts

Täter sagt sich ,, ich kann nicht zum Teile kommen, selbst wenn ich es wolltèˋˋ

• kommt auf die subjektive Vorstellung des Täters an

• Große Bedeutung : Zeitpunkt des Rücktritts => Rücktrittshorizont (wichtig auch für die Abgrenzung von unbeendet und beendet)

  • rücktritsshorizont: definiert sich durch das subjektive Vorstellungsbild des Täters nach der letzten Ausführungshandlung (glaubt der Täter alles getan zu haben für Erfolg)

    nein= unbeendet ; ja= beendet

Fallgruppen:

1. Unmöglichkeit der tatbestandserfüllung : tatbestand Erfüllung objektiv unmöglich

   • Beispiel alle untauglichen Versuche, in denen am Ende der Täter alles bewusst wird

2. Sinnlosigkeit der weiteren tatausführung : Meistens unbeendet Versuche, nach dem Tatplan sinnlos weiteren Tat Ausführung zugeordnet ist

   • Beispiel: unbeendeter Versuch : Täter bricht die Tat ab

   • Beendeter : P greift F an aber erkennt, dass er die falsche Person erwischt (Wollte U Töten) hat und versucht, ihn zu retten

   • Enger Bezug zum und Freiwilligkeitmerkmal, Hier muss man nicht auf den fehlgeschlagenen Versuch eingehen

3. Rechtlich Unmöglichkeit: Tatbestände, deren Erfüllung gegen den willen des Berechtigungen voraussetzt ;h,M: nicht vollendet werden, Wenn das Tatort unerwartet sein Einverständnis erteilt

   • bgh : bezieht sich auf opferschutz