historische, Philosophische Grundlagen

I. Beirut

II. Bologna

III. Polytechnique Paris (seit 1795)

Positivismus

IV. Rechtswissenschaften heute

1. Rechtsdogmatik (Teilnehmerperspektive )

2. Grundlagenfächer (Beobachterperspektive)

Gefährdung:

Politische Einflussnahme auf die Justiz, etwa durch Kontrolle über Richterernennungen oder Disziplinarverfahren.

Prinzip, jeden Menschen fair, gleichberechtigt und respektvoll zu behandeln

• alle Menschen gleich behandeln

• Wer mehr leistet bekommt auch mehr

• Verteilung Ressourcen nach persönlichem bedarf

Entscheidungen ohne absolute Begründung zu treffen

-> Wahrheit hängt vom moralischer oder ethischer urteile vom individuellen oder kulturellen Kontext ab

• Vielfalt der werte als real ; keine objektiven Standard

• Rechtsphilosophisch: inhaltliche Gerechtigkeitsparteien nur unter spezifischen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen gelten

• Austauschgerechtigkeit (ius commutativa)

  • Verhältnis zwischen den Bürger untereinander ( Ausgleich zwischen zwei Parteien= Verträge ( Gleichheit von Leistung und Gegenleistung)

• Verteilungsgerechtigkeit (ius distributiva)

  • gerechte Verteilung von Güter, rechten und pflichten in der Gemeinschaft ( steuern und Bürgergeld)

• Formale Gerechtigkeit

  ,,gleiches gleich behandeln``

  • gleichmäßige Anwendung von regeln auf alle Personen

  • Verfahrenstechnische Richtigkeit (inhaltlich Ungerecht

  • Wichtig für die Umsetzung der materiellen Gerechtigkeit

• Materiale Gerechtigkeit

  • Inhaltliche Gerechtigkeit

  • Gerechtes Ergebnis ist das Ziel

  • Tatsachengrunlage höchstwahrscheinlich falsch und ein Widerspruch darstellt

• Prozedurale Gerechtigkeit

  • Faire Gestaltung von Entscheidungsprozessen ( Vorgehens wichtiger als Ergebnis)

  • Wichtig für Akzeptanz von Ergebnissen

Justiz ist die zentrale Funktion des Staates – historisch entstanden, philosophisch begründet, verfassungsrechtlich geschützt, aber praktisch problematisch.

Justiz zentrale Funktion des Staat :

Ohne Gerichte funktioniert ein Staat nicht (Konflikte müssen entschieden werden, Verträge müssen durchsetzbar sein und Straftaten müssen verfolgt werden)

Ohne Justiz = Chaos (Thomas Hobbes)

Juristenrecht: durch Richter entwickelt

Historisch entstanden : Jahrhunderte Entwicklung

Früher : Herrscher entscheidet alle

Dann erste Begrenzung der Könige (Herrscher ist an recht gebunden )= Magna Charta libertatum 1215

Dann : unabhängige Gerichte

Philosophische begründet

• Theorien warum der Staat Gerichte haben muss

  • Menschen geben Gewalt , Staat sorgt für Ordnung

Verfassungsrechtlich geschützt

• Heute steht Jusitz im Grundrecht in Regelungen

  • Recht auf Gericht, unabhängige Richter , faires Verfahren (EMRK)

    => der Staat darf das nicht einfach ändern oder abschaffen

Praktisch problematisch :

Es läuft nicht perfekt

• Verfahren Dauer zu lange , Gerichte sind überlastet und niemand fühlt sich verantwortlich

  => Justizsoziologie

Leitidee: Freiheit entstand historisch als Abwehrrecht gegen staatliche macht und Willkür

=> Freiheit bedeutet Begrenzung staatlicher Macht durch Recht und Verfahren

-> entstanden historisch als Schutz des Individuums gegen staatliche Willkür.

- > Zentral sind Rechtsstaatlichkeit, richterliche Kontrolle und Habeas Corpus (Schutz vor willkürlicher Inhaftierung).

Entwicklung:

1. Mittelalter (König unbegrenzte macht )

   • König Menschen einsperren, foltern, bestrafen, besitz wegnehmen

2. Magna Chart (1215)

   • König an recht gebunden => kein willkürliche Inhaftierung

     -> Ursprung des rechtsstaatsgedanken ( niemand darf ohne Urteil eingesperrt werden/verfahren)

3. Habens Corpus (Kern)

   • Staat muss gefangene vor Gericht bringen ( Staat darf es nicht verschwinden lassen) ->Schutz vor willkürliche Haft

   • Richter kontrollieren Freiheitsentzug ( gibt es rechtliche Grundlage ?)

4. Bills of right /menschenrechte

   • freiheit wird allgemeines Menschenrecht (Schutz vor leben, Freiheitsstrafe und folter)

     -> rechte für alle Menschen unabhängig von Staat und Nation

     => Staat ist nicht die quelle der Menschenwürde. Der Mensch besitz würde von sich aus

5. Moderne (Guantanamo)

   • Konflikt zwischen Sicherheit und Staat (individuelle Freiheit )

Das Gesetz dient :

• der Ordnung des gesellschaftlichen Zusammenlebens und

• Begrenzung staatlicher Macht

• =>Es schafft allgemeine, verbindliche Regeln und schützt dadurch vor Willkürherrschaft.

Aristoteles sah das Gesetz als „vernünftige Ordnung“, die über dem Herrscher steht und willkürliche Herrschaft verhindern soll.

Das römische Recht entwickelte die Vorstellung eines systematischen und schriftlich fixierten Rechts, das idealerweise für alle Bürger gilt.

Das Naturrecht verlangte:

• dass Gesetze rational begründet und

• an universalen Prinzipien wie Freiheit und Gleichheit ausgerichtet sein müssen.

Kodifikationen :

-wie der Code civil oder das Preußische Allgemeine Landrecht

=> machten das Gesetz zum zentralen Instrument staatlicher Ordnung.

zunehmende wirtschaftliche, politische und rechtliche Verflechtung über Staatsgrenzen hinweg.

Herausforderung:

Nationale Rechtsordnungen stoßen an Grenzen, wenn globale Sachverhalte oder internationale Unternehmen betroffen sind.

Internationale Zusammenarbeit zwischen Staaten (Souveränität)

supernational: eigenständige überstaatliche Rechtsordnungen wie die EU= direkt verbindlich wirken

Vorteile;

• Einheitliche Regeln

• bessere Kooperation

• effektivere Lösung globaler Probleme

Nachteil:

• Mögliches Demokratiedefizit

• geringere Berücksichtigung nationaler Besonderheiten.

Lex mercatores: transnationales Gewohnheitsrecht der Kaufleute aus dem Mittelalter, entwickelt durch Markt- und Hafengerichte.

Warum Vorbild(Vorteile)

Weil sie flexibel, praxisnah und grenzüberschreitend funktionierte

=> ähnlich modernen internationalen Handelsregeln.

Kritik:

Mangelnde demokratische Legitimation und schwierige Kontrolle privater Regelsetzer.

Wo heute:

internationalen Handelsrecht, in der Schiedsgerichtsbarkeit und bei globalen Standardverträgen.

Montesquieu fordert die Trennung von Legislative, Exekutive und Judikative,

= Macht kontrolliert wird und keine Tyrannei entsteht.

Warum :

Weil keine Staatsgewalt unkontrolliert handeln kann. Besonders die unabhängige Justiz kontrolliert die anderen Gewalten.

Ein Staat, in dem staatliches Handeln an Gesetz und Recht gebunden ist und Grundrechte durch unabhängige Gerichte geschützt werden.

Bedeutung Revolution;

• etablierte die Idee der Volkssouveränität und der Gleichheit aller vor dem Gesetz.

Im Rechtsstaat ist Macht rechtlich begrenzt. Im Polizeistaat kann der Staat ohne wirksame rechtliche Kontrolle handeln.

gerichtliche Kontrolle, ob Gesetze und staatliches Handeln mit der Verfassung vereinbar sind.

Nur unabhängige Richter können Bürger wirksam vor staatlicher Willkür schützen.

Die Auffassung, dass Recht nur das ist, was vom Staat gesetzt wurde

= unabhängig von Moral oder Gerechtigkeit.

Wichtiger Vertreter:

Hans Kelsen mit seiner „Reinen Rechtslehre“.

Kritik;

Dass Richter Entscheidungen nicht rein logisch aus Gesetzen ableiten, sondern von gesellschaftlichen Faktoren beeinflusst werden.

Normative Wissenschaft:

Eine Wissenschaft, die sich mit Sollensfragen beschäftigt, nicht mit naturwissenschaftlichen Tatsachen.

Unterschied:

Naturwissenschaft erklärt Fakten empirisch; Rechtswissenschaft interpretiert und bewertet Normen methodisch.