historische, Philosophische Grundlagen

I. Beirut

II. Bologna

III. Polytechnique Paris (seit 1795)

Positivismus

IV. Rechtswissenschaften heute

1. Rechtsdogmatik (Teilnehmerperspektive )

2. Grundlagenfächer (Beobachterperspektive)

Prinzip, jeden Menschen fair, gleichberechtigt und respektvoll zu behandeln

• alle Menschen gleich behandeln

• Wer mehr leistet bekommt auch mehr

• Verteilung Ressourcen nach persönlichem bedarf

Entscheidungen ohne absolute Begründung zu treffen

-> Wahrheit hängt vom moralischer oder ethischer urteile vom individuellen oder kulturellen Kontext ab

• Vielfalt der werte als real ; keine objektiven Standard

• Rechtsphilosophisch: inhaltliche Gerechtigkeitsparteien nur unter spezifischen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen gelten

• Austauschgerechtigkeit (ius commutativa)

  • Verhältnis zwischen den Bürger untereinander ( Ausgleich zwischen zwei Parteien= Verträge ( Gleichheit von Leistung und Gegenleistung)

• Verteilungsgerechtigkeit (ius distributiva)

  • gerechte Verteilung von Güter, rechten und pflichten in der Gemeinschaft ( steuern und Bürgergeld)

• Formale Gerechtigkeit

  ,,gleiches gleich behandeln``

  • gleichmäßige Anwendung von regeln auf alle Personen

  • Verfahrenstechnische Richtigkeit (inhaltlich Ungerecht

  • Wichtig für die Umsetzung der materiellen Gerechtigkeit

• Materiale Gerechtigkeit

  • Inhaltliche Gerechtigkeit

  • Gerechtes Ergebnis ist das Ziel

  • Tatsachengrunlage höchstwahrscheinlich falsch und ein Widerspruch darstellt

• Prozedurale Gerechtigkeit

  • Faire Gestaltung von Entscheidungsprozessen ( Vorgehens wichtiger als Ergebnis)

  • Wichtig für Akzeptanz von Ergebnissen

Justiz ist die zentrale Funktion des Staates – historisch entstanden, philosophisch begründet, verfassungsrechtlich geschützt, aber praktisch problematisch.

Justiz zentrale Funktion des Staat :

Ohne Gerichte funktioniert ein Staat nicht (Konflikte müssen entschieden werden, Verträge müssen durchsetzbar sein und Straftaten müssen verfolgt werden)

Ohne Justiz = Chaos (Thomas Hobbes)

Historisch entstanden : Jahrhunderte Entwicklung

Früher : Herrscher entscheidet alle

Dann erste Begrenzung der Könige (Herrscher ist an recht gebunden )= Magna Charta libertatum 1215

Dann : unabhängige Gerichte

Philosophische begründet

• Theorien warum der Staat Gerichte haben muss

  • Menschen geben Gewalt , Staat sorgt für Ordnung

Verfassungsrechtlich geschützt

• Heute steht Jusitz im Grundrecht in Regelungen

  • Recht auf Gericht, unabhängige Richter , faires Verfahren (EMRK)

    => der Staat darf das nicht einfach ändern oder abschaffen

Praktisch problematisch :

Es läuft nicht perfekt

• Verfahren Dauer zu lange , Gerichte sind überlastet und niemand fühlt sich verantwortlich

  => Justizsoziologie