Schema
Obersatz
A. Zulässigkeit
I. Eröffnung Verwaltungsrechtsweg
II. Beteiligten- und Handlungsfähigkeit, §§79, 11, 12 VwVfG
III. Statthaftigkeit des Widerspruchs §68 VwGO
IV. Widerspruchsbefugnis,§§70 I. 42 II VwGO analog
V. Widerspruchfrist und -form §70 VwGO
B. Begründetheit
I. Rechtswidrigkiet des VA
—> EGL/Anspruchsgrundlage, formelle Rechtmäßigkeit, materielle Rechtmäßigkeit
II. Rechtsverletzung
C. Ergebnis
Mögliche Ergebnisse des Widerspruchsverfahren
Abhilfebescheid §72 VwGO
Behörde hält den Anspruch für zulässig und begründet
Beschwerde abhelfen= Entscheidung wird überprüft und korrigiert
Anfechtungswiderspruch —> VA wird aufgehoben
Verpflichtungswiderspruch —> Erlass des begehrten VAs
Widerspruchsbescheid §73 VwGO
Behörde hilft dem Widerspruch nicht ab
§78 I VwGO —> Nr. 1 nachsthöhere Behörde erlässt; Nr.2,3 Ausgangsbehörde erlässt
§78 III VwGO —> Formvorschriften
Bescheid
Name und Anschrift der Widerspruchsbehörde
Ort, Datum
PZU
Name und Anschrift des Empfängers
AZ
Betreff: [allgemeine Bezeichnung der Angelegenheit]
Bezug: [Ihr Widerspruch vom XX.XX.XXXX gegen den Bescheid der [Rechtsträger] vom XX.XX.XXXX]
Sehr geehrte/r Herr/Frau …,
hiermit erlasse ich folgenden
Widerspruchsbescheid
Gründe:
I. Sachverhaltsdarstellung (im Imperfekt)
II. Rechtliche Würdiugung
Rechtsbehelfsbelehrung
Unterschrift (mit im Auftrag)
Zuletzt geändertvor 11 Tagen