Was versteht man unter einem Entzug der Fahrerlaubnis?
Der Führerschein wird entzogen wenn jemand charakterlich, körperlich oder geisitg als ungeeignet zum Führen von KFZ gilt. Hierbei erlischt die Fahrerlaubnis komplett. Nach einer festgelegten Sperrfrist kann die FE neu beantragt werden.
Wo stehts?
StVG §3
StGB §69
Wann wird einem die Fahrerlaubnis entzogen?
Alkohol und Drogenkonsum
ab 1,1 % oder regelmäßigem Konsum
Bei Straftaten im Straßenverkehr
Fahrerflucht, Gefährdung des SV
Körperliche/Geistige Mängel
Epilepsi, Demenz..
8 Punkte in Flensburg
Vormerkung, Ermahnung, Verwahnung, Entzug
Wer kann die Fahrerlaubnis entziehen?
Das Gericht (Strafrechtlich)
Ein Richter entzieht die FE aufgrund einer begangenen Straftat. §69
Gefährdung des SV (§315c)
Kraftfahrzeugrennen (§315d)
Trunkenheit im Verkehr (§316)
Fahrerflucht (§142
Vollrausch (§323a)
Fahrerlaubnisbehörde (Verwaltungsrechtlich)
Durch erreichen von 8 Punkten, Krankheit, Drogen oder Alkohol
ungeeignetheit zum Führen von KFZ (charak,körperl,geist)
Wie lang wird die Sperrfrist verhängt?
§69a StGB
6 Monate bis 5 Jahre
in manchen Fällen auch Lebenslänglich wenn zu erwarten ist, dass die gesetzliche Höchstfrist zur Abwehr der von dem Täter drohenden Gefahr nicht ausreicht. z.B. chronischer Alkoholabhängigkeit, Nutzung des Fz als Tatwaffe oder extreme charakterliche Mängel
Gericht kann Fahrzeuge von der Sperre ausnhemen
Mindestmaß der Sperre beträgt mind. 1 Jahr wenn in den vergangenen 3 Jahren schonmal eine Sperre angeordnet wurde
Ab Wann gilt der Entzug?
Man erhält einen schritlichen Entzugsbescheid. Ab dem Moment wo der Brief zugestellt wird, darf ich kein Fahrzeug mehr führen.
Fev §47 Behörde
StPO §463b Gericht
Was passiert bei nichtabgabe ?
Zwangsabholung durch die Polizei oder örtliche Behörde
Wann kann die Sperrfrist aufgehoben werden?
frühstens nach 3 Monaten
Bei Wiederholungstätern nach 1 Jahr.
In welchen Fällen kann die Sperrfrist aufgehoben werden?
Ein Gericht kann die Sperre beenden, wenn „Grund zu der Annahme besteht, dass der Täter zum Führen von Kraftfahrzeugen nicht mehr ungeeignet ist
Es müssen neue Belege vorliegen, dass sich dein Verhalten oder deine Einstellung nachhaltig geändert hat.
Zuletzt geändertvor 19 Tagen