arbeitsrechtliche Grundlagen

• ist ein personenbezogenes Dauerschuldverhältnis zwischen Arbeitgeber & Arbeitnehmer wobei sowohl Arbeitsleistung als auch Zahlung wiederholt erbracht wird

• es besteht eine persönliche Abhängigkeit wobei der Arbeitneher in Betriebsabläufe eingeglieder und weisungsgebunden (Art, Ort, Zeit) ist

• Es besteht ein gegenseiter Leistungsaustausch (Lohn - Arbeit)

• Es besteht eine rechtliche Beziehung durch einen privatrechtlichen Vertrag (Arbeitsvertrag)

• Sozialversicherung (Kranken-, Renten-, Pflege- & Arbeitslosenversicherung)

• Finanzamt

• Berufsgenossenschaft

• Arbeitsleistungspflicht

• Treuepflicht ggü dem Arbeitgeber

• Einhaltung von Arbeitsanweisungen

• Sorgfältiger Umgang mit Betriebsmitteln

• Vergütungspflicht

• Fürsorgepflicht

• Gleichbehandlung der Arbeitnehmer

• Einhaltung von Arbeits- & Gesundheitsschutz

• Sicherung und Verbessung von Sicherheit und Gesundheit aller Beschäftigten

• Verhütung von Arbeitsunfällen und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren

• Humanisierung der Arbeit

• Schutz von Kindern und Jugendlichen bei der Arbeit

• Förderunge gesundheitlicher Entwicklung

• Sichersstellung einer altersgerechten Beschäftigung

1. Ordentliche Kündgung

2. Außerordentliche Kündigung

• gesetzliche Grundlage sind BGB, Kündigungsfristen nach Dauer der Betriebszugehörigkeit, Schriftform erforderlich

• möglich durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer

• kein zwingender Grund nötig aber Kündigungsschutz beachten

• erfordert wichtigen Grund der Fortzsetzung unmöglich macht (zbsp. schwere Pflichtverletzung)

• meist Abmahnungen vorher nötig, außer bei gravierenden Verstößen

• sehr strenge Anforderungen und hohes Prozessrisiko -> sorgfältige Prüfung und Dokumentation nötig

1. personenbedingte Kündigung

2. verhaltensbedingte Kündigung

3. betriebsbedingte Kündigung

• mangelnde Eignung

• Leistungsverringerung

• häufiges Fehlen

• Langandauernde Erkrankung oder Sucht mit negativer Gesundheitsprognose

• Fehlverhalten wie tätlicher Angriff oder Diebstahl

• Vertragsverletzung wie unentschuldigtes Fehlen am Arbeitsplatz

• Umsatzrückgang

• Stilllegung

• Betriebsänderung

Kündigungen müssen nach der Sozialauswahl getroffen werden, dazu zählen Lebensalter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Schwerbehinderung & Unterhaltspflichten

• Schriftform mit nachweisbaren Zugang (Empfangsbestätigung / Einschreiben)

• konkrete Beschreibung des Fehlverhaltens (Datum, Ort, Uhrzeit, Beteiligte)

• Hinweis auf Vertragsverstoß

• Aufforderung zu künftigen vertragsgerechten Verhalten

• Kündigungsandrohung im Wiederholungsform

• falsche oder unkonkrete Sachverhaltsdarstellung

• Unverhältnismäßigkeit

• unklare oder fehlende Kündigungsandrohnung

• kann Beschwerde bei Betriebsrat einlegen

• Klage auf Entfernung unwirksamer Abmahnung aus der Personalakte

• Gegendarstellung zur Personalakte

• häufiges Zuspätkommen

• unentschuldigtes Fehlen

• Arbeitsverweigerung

• Verstöße gegen Arbeitsanweisungen

• unkollegialles Verhalten

• Mobbing, sexuelle Belästigung, Diebstahl

1. Wahlvorstand bilden durch Betriebsversammlung sofern kein Betriebsrat vorhanden

2. Wahldurchführung nach normalen oder verinfachten Verfahren

3. regelmäßige Wahlen alle 4 Jahre

• Stellenausschreibungen

• Versetzungen

• Einführung neuer Arbeitsmittel

• Informationsveranstaltung für Arbeitnehmer - Themen: Arbeitsbedingungen, Rechte & Pflichten

• einmal jährlich, während der Arbeitszeit, bezahlt

• Tätigkeitsbereicht d. Betriebsrat

• Informationen über Personal- & Sozialwesen

• Gleichstellung & Integration ausländischer MA

• Maßnahmen des betrieblichen Umweltschutzes

• wirtschaftliche Lage & Entwicklung des Unternehmens

• Möglichkeiten für Arbeitnehemr Anträge zustellen und Stellung zu nehmen

• Anspruch auf zeitliche und sachliche Gliederung

• kostenlose Bereitstellung von Arbeitsmitteln

• Vergütung auch bei Krankheit und Berufsschule

• Zeugnisanspruch nach Beendigung

• Erteilung von Weisungen im Rahmen der Ausbildung

• Kontrolle von Lernfortschritten

• Durchführung von Beurteilungen

  
  

• Wiedereingliederungsmaßnahme

• Arbeitnehmer hat kein Anspruch auf Urlaub

• Arbeitgeber hat kein Anspruch auf Arbeitsleistung

• kann von allen Vertragsparteien abgebrochen werden (Arzt, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Krankenkasse)

• gilt als gescheitert wenn Betroffener 7 Tage nicht teilnimmt aus gesundheitlichen Gründen

• Arbeitgeber ist nicht verpflichtet zuzustimmer aber darf nur aus Unzumutbarkeit oder unabweisbare Sicherheitsbedenken ablehnen -> sonst Schadensersatzansprüche im Weigerungsfall

• nach Akutbehandlung oder der Manifestation einer Erkrankung

• Ziel: Verhinderung von Folgeschäde oder Rückfällen

• richtet sich an Patienten mit chronischen Beeinträchtungen und Rehabilitanden

Beispiel: Berhidnerung von Nierenversagen bei insulinpflichtigem Diabetes

1. Präambel -> gemeinsame Arbeit (Arbeitgeber, betriebl. Interessenvertretung, Schwerbehindertenvertretung) mit dieser Vereinbarung zum Wohle der Beschäftigten

2. Ziel -> die im SGB IX §167 Abs 2 genannten Zielen und deren Umsetzung nach betr. Gegebenheiten

3. Geltungsbereich -> gilt für alle Mitarbeiterinnen außer leitende Angestellte, Aushilfen, Honorarkräfte

4. Grundsatz -> Datenerhebung, um Maßnahmen der Prävention, der Gesundheitsförderung und der Wiedereingliederung entwickeln zu können

   alles nur mit Zustimmung des Beschäftigten

5. Umsetzung -> Erfassung von Arbeitsunfähigkeitszeiten, Bedarfsfestellung und BEM-Auslösung

   -> Planung von Maßnahmen betr. Eingliederung

   -> Einzellfallmanagement zur Koordination der Aktivitäten

• 48 Stunden pro Woche (8 Stunden an 6 Werktagen Mo-Sa)

• Verlängerung auf 60 Stunden (10 Stunden an 6 Werktagen) möglich aber Durschnicht muss 48 h / Woche betragen innerhalb von 6 Monaten

• Einhaltung der Arbeitszeitvorschriften

• Organisation der Arbeitszeiten

• Kontrolle der Arbeitszeiten

• Gesundheitsschutz der Mitarbeiter durch Einhaltung der Gesetze & Regeln zu Arbeitszeit

• Sicherung der Erholung vor Arbeitnehmern

• Schutz der Gesundheit

• Festlegung eines gesetzlichen Mindesturlaubs