HRRDN

• kein zentralisierter Nationalstaat sondern ein Personenverbandsstaat:

  ein Zusammenschluss von 300 eigenständigen Territorien unter einem Kaiser, dessen Macht institutionell begrenzt war

Spanien und Frankreich tendierten zur absoluten Monarchie während sich das Reich in die umgekehrte Richtung (föderale Machtverteilung)

1. Kaiser (Spitze)

2. 7 Kurfürsten

3. 300 Reichsfürsten

4. 80 Reichsstädte

5. Reichstag ab 1495

• Repräsentant des Reiches, kann nicht alleine entscheiden

• wählen den Kaiser -> kontrollieren die Spitze

• sie waren eine territoriale Hoheitsgewalt (Gesetze, Steuern, Gerichte)

• Selbstverwaltung & Mitsprache im Reichstag

• legislativ-ähnliche Funktion, Beschlüsse benötigen Mehrheit

• Zustimmung der Kurfürsten

• unter Kontrolle des Reichstags

-> Vorgehen gegen tyrannische Zentralgewalt

1. Goldene Bulle:

   • Kaiser wird gewählt

   • Herrschaft wird nicht durvh Abstammung allein bestimmt

2. Reichstag:

   • Beschlüsse binden Kaiser und Stände gleichermaßen

   • frühmodernes Verhandlungsparlament

3. Reichskammergericht:

   • oberste unabhängige Rechtsinstanz

   • niemand, nicht einmal der Kaiser, steht über dem Recht

     -> der Kaiser unterliegt diesem Gericht

4. Reichsstädte:

   • freie Reichsstädte (Augsburg, Nürnberg, Ulm) besitzen innere Selbstbestimmung

   • eigene gewählte Ratsverfassungen

   • Selbstverwaltung

1648

-> Bruchpunkt

• vor 1648:

  • Kaiser hatte die Zentralautorität

  • das Reich funktionierte als Feudalhierarchie mit Kaiser an der Spitze

• nach 1648:

  • Fürsten wurden quasi-souveräne Einzelstaaten

  • Reich wurde ein Staatenbund, nicht ein zentralisiertes Reich

• 30 jähriger Krieg zeigte: Kaiser kann Territorien nicht kontrollieren

• Friedensvertrag garantiert Fürsten, das Recht, unabhängig Verträge mit Ausländern zu schließen -> Souveränität!

• Verlust der zentralen Legitimität

• Säkularisierung beginnt

• föderales Prinzip wird zur Norm

• 1648: Westfälischer Frieden

  • zersetzt Kaiser Autorität

• 1740-1763: Kriege Friedrich des Großen (Preußen gegen Österreich)

  • Reich nicht kriegsfähig gegen Großmacht

• 1789: Französische Revolution

  • Nationalstaat-Modell wird attraktiv

• 1801-1806: Napoleonische Kriege

  • Rheinbund: dt. Fürsten treten aus Reich aus

• 1806: Kaiser Franz ll. erklärt Reich für beendet

  • Gründung dt. Bund

-> scheitert nicht wegen innerer Mängel sondern weil sich die “Spielregeln” der Weltpolitik ändern

• es war keine Demokratie

• aber institutionelle Strukturen:

  • Gewaltenteilung

  • Föderalismus

  • Rechtsgebundenheit der Herrschaft (Kaiser steht unter dem Gericht)

  • Partizipation

• werden zu Grundprinzipien der modernen deutschen Demokratie