Einkommensteuer

SdE: Summe aus allen Einkunftsarten

GdE: SdE abzgl. Altersentlasungsbetrag, Alleinerziehende etc.

Einkommen: GdE abzgl. Verlustabzug, SA, auBL etc.

zvE: Einkommen abzgl. Freibeträge Kinder und Härteasugleich.

Zu finden in §2 EStG und 1 EStR 2 (1)

Einnahmen sind stets der speziellsten Einkunftsart zuzuordnen; insbesondere sind Einkünfte aus Kapitalvermögen (§ 20 EStG), Vermietung und Verpachtung (§ 21 EStG) sowie sonstige Einkünfte (§ 22 EStG) gegenüber den Gewinneinkunftsarten subsidiär.Eine Einkunft darf daher nicht mehrfach erfasst werden; die vorrangige Einkunftsart verdrängt die nachrangige.

Einnahmen: Brutto

Einkünfte: Netto nach Abzug von Ausgaben

Gewinn:

LuF, Gewerbebetrieb, selbständige Arbeit

-> BVV oder EÜR (4 und 5 EStG)

-> Betriebsausgaben §4 (4)

Überschuss:

nichtselbständige Arbeit, KapV, VuV, sonst. Einkünfte

-> Einnahmen (8 EStG) vs. Werbungskosten (9, 9a EStG)

• Positiv

  • Selbständigkeit

  • Nachhaltigkeit

  • Gewinnerzielungsabsicht

  • Beteiligung am allg. wirtsch. Verkehr

• Negativ Abgrenzung

  • Kein LuF

  • Kein §18 EStG (Freiberufler)

  • Keine Vermögensverwaltung

• 4 fache vom GewSt-Messbetrag (Grudsatz)

• Summe aller pos. gew. Einkünfte durch Summe aller Einkünfte * geminderte tarifliche ESt = EHB (relativ)

• tats. gezahlte Steuern (absolut)

SdE: Summe aller Einkunftsarten

GdE: abzgl. Alersentlastungsbetrag etc.

Einkommen: Abzgl. Verlustabzug, SA, auBL etc.

zvE: Abzgl. FB Kinder

Zu finden in:

§2 EStG

1 EStR 2 (1)

Der Gewinn oder Verlust nach 4 Abs. 1 EStG, außerbilanzielle Kürzungen und Hinzurechnungrn sind außer Acht zu lassen

Der Kürzungsbetrag ist pro Gesellschaft nur einmal anzuwenden und auf die Gesellschafter aufzuteilen

• Bei Gewinneinkünften handelt es sich um Mitunternehmerschaften

• Bei anderen Einkunftsarten handelt es sich um vermögensverwaltende Personengesellschaften

• Gesellschafter einer PersGes sein,

• Mitunernehmerrisiko (bet an GuV) und

• Mitunternehmerinitiative (teilhabe an Entscheidungen)

Die ABC-OHG betreibt ein gewerbliches Unternehmen i.S.d. § 15 Abs. 2 EStG. Die zivil rechtlichen Gesellschafter der ABC-OHG sind Mitunternehmer, da sie Mitunternehmerrisiko und Mitunternehmerinitiative entfalten können. Die Gewinnanteile und Sondervergütungen sind Einkünfte aus Gewerbebetrieb, § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG. Die Einkünfte sind gesondert und einheitlich festzustellen (§§ 179, 180 AO).

a) Veräußerung von Anteilen soweit lfd., 13,15,18 Einkünfte, BV unter 100%

b) 16 EStG, 100% BV

c) 17 EStG, PV

d) oGA/vGA, 20 EStG, oder soweit lfd. über 20 (8) in 13, 15, 18

• Funktional

  • WG zur Erreichung des Betriebszweckes mit erheblichen Gewicht

• Quantitativ

  • WG die funktional nicht erforderlich sind aber an erhebliche stillen Reserven gebunden sind

• Alle wesentlichen Betriebsgrundlagen

• müssen in einem einheitlichen Vorgang

• gegen Entgelt

• an einen Erwerber übertragen werden, sodass er den Betrieb fortführen kann

• Der Veräußerer die Tätigkeit aufgibt

• Alle wesentlichen Betriebsgrundlagen

• werden innerhalb kürzester Zeit in einem Vorgang

• entweder in das

  • PV überführt oder

  • an verschieden Erwerber veräußert oder

  • teilweise in das PV überführt und veräußert werden

15 Abs. 3 EStG

• Nr. 1:

  -> wenn auch gewerbliche Tätigkeiten neben nicht gewerblichen ausgeübt werden (Bagatellgrenze 3% vom Umsatz oder 24.500 EUR)

  -> Beteiligung an gew. PersGes.

• Nr. 2:

  -> Keine gew. Tätigkeit

  -> Pers. Haftender ist KapGes

  -> GF nur durch KapGes oder fremde Dritte

Vorrangig Nutzung des FB bei Einkünften, die mit TEV besteuert werden. Erst danach, wenn noch etwas vom FB übrig ist, auf normal versteuerte Einkünfte angewendet.

Wenn unverzinslich/niedrig verzinst und Laufzeit mehr als 1 Jahr.

Gilt auch, wenn in Klausur nur die Kaufpreisrate genannt ist, die zwar absolut höher ist als der “normale” Kaufpreis, in den Raten die Zinsen aber nicht explizit genannt/aufgedeckt werden.

• Jahresbetrag * Vervielfältiger = Gegenwartswert

• Tilgungsanteil = Gegenwartswert Beginn vs Ende des Jahres

• Zinsanteil = Differenz Rate des Jahres und Tilgungsanteil

• Verzinslicht

  • Summe aller Kaufpreisraten

• Unverzislich

  • Der Gegenstandwert

Es liegt eine zweistüfige Gewinnermittlung vor nach § 15 (1) S. 1 Nr. 2 EStG

1. Gesamthandsvermögen

2. Sondervergütungen der MU

• Veräußerung

• Anteile KapGes

• Beteiligung mind. 1 %

• innerhalb der letzten 5 Jahre (irgendwann mal)

• Anteile im PV (sonst lfd. EK 13,15,18)

Die eigenen Anteile sind herauszurechnen aus dem Zähler; Berechnung wäre dann Anteile des Anteilseigners geteilt durch Gesamtanteile abzgl. eigene Anteile

Verlust nur insoweit zu berücksichtigen bei VP und AK, wie die Quote ist, also

Prozentsatz, der zur Begründung geführt hat / Gesamtanteil

• Regelmäßig wiederkehrende Zahlung

• Wirtschaftliche Zugehörigkeit zum abgelaufenen/folgenden Kalenderjahr 3.

• Zufluss/Abfluss und Fälligkeit kurze Zeit (= 10 Tage) vor Beginn bzw. nach Ablauf des Kalenderjahres, zu dem sie wirtschaftlich gehören, H 11 (Allgemeines) EStH.

+Warenbestand

+Forderungen

-Verbindlichkeiten

=Übergangsgewinn

Normaler Lohn Dezember

Sonstige Bezüge Januar

1) EK Art:

20 Abs. 1 Nr. 7 iVm 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 5

KapSt-Abzug 43, 43a (,44)

2) EK Höhe:

2 Abs 2 S. 1 Nr. 2 iVm S. 2 EStG

ges Steuertarif 32d Abs. 1

Abgeltungswirkung 43 Abs. 5 S. 1

3) Besonderheiten:

32d Abs. 2 und Abs. 3

32d Abs. 4

• VP > Restschuld -> nicht abziehbar

• VP < Restschuld -> Soweit Abziehbar, was den VP übersteig

Sie gehen in das Privatvermögen der Gesellschafter über, was einer Entnahme sämtlicher Gesellschafter zur folge hat.

• Bei einer Einlage werden die privaten Schulden, im zusammenhang mit dem WG, zu einer betrieblichen Schuld (R 4.2 (15) EStR

  • Finanzierungsaufwendungen werden zu Betriebsausgaben

• Bei einer Entnahmen werden die betrieblichen Schulden, im zusammenhang mit dem WG, zu privaten Schulden (R 4.2 (15) EStR

  • Finanzierungsaufwendungen sind keine Beriebsausgaben

  • Berücksichtigte Finanzierungsaufwendungen sind als Entnahme zu berücksichtigen

  • Die ins privatvermögen überführte Schulden stellen Einlage i. S. d. § 4 (1) S. 8 EStG dar

SBV I sind Wirtschaftsgüter, die einem Gesellschafter gehören, aber unmittelbar dem Betrieb der Personengesellschaft dienen. Sie werden steuerlich dem Betriebsvermögen der Mitunternehmerschaft zugerechnet.

SBV II sind Wirtschaftsgüter, die einem Gesellschafter gehören und der Begründung, Stärkung, Sicherung oder Erweiterung seiner Beteiligung an der Personengesellschaft dienen. Sie werden steuerlich dem Betriebsvermögen der Mitunternehmerschaft zugerechnet.

Einkünfte nach § 17 (1) S. 1 und 3 i. V. m. § 2 (1) S. 1 Nr. 2 EStG

Da der Veräußerungsgewinn den FB um mehr als … Übersteigt, reduziert sich der Freibetrag auf ….

§ 3 Nr. 40 S. 2 i. V. m. § 32d (2) Nr. 3. S. 2 EStG

Zuwendungen aus betrieblichem Interesse

§ 9 (5) EStG

Es gibt unterschiedliche Definitionen, was eine erste Berufsausbildung darstellt. Die unterschiedlichen Definition sind einmal maßgeblich für die Kinder selbst (WK oder SA) und für die Eltern im Sinne des Kinderfreibetrages

Liegt ein Abhängigkeit vor, ist davon auszugehen, dass es sich um nahestehende Personen handelt.

Es handelt sich um voll steuerpflichtige sonstige Einkünfte nach § 22 Nr. 5 EStG

Es kann auf den GruBo und Gebäude Anteilneike 6b Rücklage gebildet werden

• Sachliche Verpflechtung

  • wesentliche Betriebsgundlage von einem Unternehmen (Besitzunternehmen) wird einer Personen oder Kapitalgesellschaft (Betriebsunternehmen) zur Nutzung überlassen

• Personelle Verpflechtung

  • Eine oder mehrere Personen sowohl das Besitzunternehmen als Betriebsunternehmen beherrschen

1. BAS feststellen

   1. Sachliche Verflechtung

   2. Persönliche Verflechtung

2. Einlage der WG aus dem PV in das BV

3. Einkunftsart

4. Einkunfshöhe

Bei der echten Betriebsaufspaltung wird ein bereits bestehendes, einheitliches Unternehmen in zwei rechtlich getrennte Einheiten aufgeteilt.

• Ablauf: Das operative Geschäft wird beispielsweise auf eine neu gegründete GmbH (Betriebsgesellschaft) übertragen. Wesentliche Wirtschaftsgüter wie Immobilien, Maschinen oder Patente (die wesentlichen Betriebsgrundlagen) verbleiben im bisherigen Unternehmen, meist eine Personengesellschaft oder ein Einzelunternehmen (Besitzgesellschaft).

• Grund: Oft dient dies der Haftungsbeschränkung, Unternehmensnachfolge oder der Trennung von Risiko und Vermögen.

Im Gegensatz dazu liegt eine unechte Betriebsaufspaltung vor, wenn nie ein einheitliches Unternehmen aufgeteilt wurde. [1, 2]

• Ablauf: Besitz- und Betriebsunternehmen existieren von Beginn an unabhängig voneinander oder es entsteht nachträglich eine Verbindung.

• Typisches Beispiel: Ein Unternehmer gründet eine Betriebs-GmbH. Er selbst (oder eine von ihm beherrschte GbR) erwirbt privat eine Immobilie und vermietet diese an die eigene GmbH. Durch diese Vermietung entsteht die steuerliche Verknüpfung. [1, 2, 3, 4, 5]

Derselben Personengruppe gehören jeweils die Mehrheit der Anteile am Besitz- und Be triebsunternehmen.

Sämtliche Einkünfte sind als Einkünfte aus Gewerbebetrieb umzuqualifizieren. Alle damit im zusammenhang vorliegende VG werden in das Besitzunternehmen eingelegt und es handelt sich um BV.

Anwendung TEV, da BV

Die Sätze erweitern das Teilabzugsverbot (Kappung von Betriebsausgaben/Verlusten auf 60 %) auf folgende drei Kernbereiche:

• Satz 2 (Gesellschafterdarlehen): 40 % Abzugsverbot für Betriebsausgaben oder Vermögensminderung im zusammenhang mit Darlehen, wenn Gesellschafter > 25 %

• Satz 3 (Escape Klausel): Sind zu 100 % Abzugsfähig, wenn fremder Dritter unter gegebenen Umständen auch Darlehen gewährt hätte

• Satz 5 (Wertaufholung): Gewinne aus Wertaufholungen des Darlehens sind ebenfalls nur zu 60 % stpfl.

Ziel: Gleichstellung von Eigenkapital und eigenkapitalersetzendem Fremdkapital im Teilaktienverfahren.

Gem. § 3c (2) S. 6 EStG sind nur 60 % des unentgeltlichen Teils abzugsfähig und müssten ggfl. außerbilanziell hinzugerechnet werden.

Eine MUBAS hat Vorrang ggü. Sonderbetriebsvermögen

Achtung: Nur bei PersGes; nicht bei EU

Entgeltliche Überlassung

SBV vor normaler BAS

MU-BAS vor SBV (nur entgeltlich, sonst SBV)

Personen die das Besitzunternehmen beherrschen, können auch im Betriebsunternehmen ihren Willen durchsetzen

Wegfall der sachlichen oder personellen Verflechtung

Das Besitzunternhmen wird aufgebeben § 16 (3) EStG

Die Beteiligung der Gesellschafter an der KapGes stellen SBV 2 dar

• Einmalzahlung

• Mehrere Beträge

  • Raten

  • Renten

  • Dauernde Last

• Zeitrente

• Leibrente

  • Abgekürzte Rente (Höchstlaufzeit)

  • Normale Leibrente

  • Verlängerte Leibrente (Mindeslaufzeit)

• Abgekürzte Leibrente

  • Mit dem niedrigeren Ertragsanteil von § 22 EStG und § 55 EStDV

• Verlängerte Leibrente

  • Ertragsanteil § 22 EStG

• Sofortversteuerung

  • Der Gewinn des Barwertes wird sofort besteuert

  • Der Ertragsanteil der Bezüge wird lfd. besteuert § 22 EStG

• Zuflussbesteuerung

  • Der Veräußerer erzielt nur noch Einkünfte aus § 15 i. V. m § 24 Nr. 2 EStG

  • Es ist zwischen einen Tilgunsanteil und Zinsanteil aufzuteilen. Der Tilgungsanteil wird gegen das Kapitalkonto und den Veräußerungskosten gegen gerechnet, solange bis sich ein Gewinn daraus erzielt

  • Der Zinsanteil wird ständig lfd besteuert

Der Erwerber passiviert die Verbindlichkeit mit dem Barwert. Die Verbindlichkeit wird jährlich um den Tilgungsteil gemindert, der Zinsanteil stellt einen Zinsaufwand dar.

• Bei § 17 gilt das Wahlrecht zur Sofortbesteuerung oder Zuflussbesteuerung, da es sich grundsätzlich um eine Gewinneinkuntsart handelt

• Bei §§ 20 und 22 gilt stets die Zuflussbesteuerung, da es sich um eine Überschusseinkunftsart handelt, die dem Zufluss/Abfluss Prinzip nach § 11 EStG befolgt

Es können WK nach § 9 EStG abgezogen werden

• Barwert der Tilgung sind sein AK, somit BMG für AfA

• Der Ertagswert, welcher vom Veräußerer besteuert wird, gilt in selber Höhe als Schuldzins beim Erwerber

• PV

  • Unterscheidung zwischen einen entgeltichen und unentgeltichen Teil

• BV

  • Stets voll unentgeltlich oder voll entgeltlich

Es gilt die Fußstapfentheorie. Für den Entgeltlichen Teil sind seine AK zu berücksichtigen. Für den Unentgeltlichen Teil sind die AK/HK des Rechtsvorgängers zu berücksichtigen.

• Bei der Veräußerung sind die AK des Rechtsvorgängers zu berücksichtigen

• AfA

  • Bei beweglichen WG ist keine Aufspaltung erforderlich

  • Bei Gebäude sind AfA zwei Reihen zu bilden

Um einen § 16 EStG auszulösen, muss der Kaufpreis das Kapitalkonto übersteigen. Wenn es das nicht tut, dann handelt es sich um einen unentgeltlichen Erwerb.

• Entgeltlich

  • Aufdeckung SR, anteilig am Kaufpreis

• Unentgeltlich

  • Buchwertfortführung § 6 Nr. 3 EStG

Es ist zu prüfen, ob dies entgeltlich oder unentgeltlich geschieht BmF § 10/5. Geschieht dies entgeltlich, dann liegt eine Veräußerung vor.

• Unentgeltlich

  • Veräußerer

    • Bezüge nach § 22 EStG

  • Erwerber

    • SA nach § 10 (1a) EStG, bei BV BW-fortführung nach § 6 (3) EStG

• Entgeltlich

  • Unterscheiden zwischen PV und BV, ggfl Wahlrechte für Sofortbesteuerung oder Zuflussbesteuerung

    
    

• Wenn nicht orginär Gewerblich, ggfl. prüfen § 15 (3) Nr. 2 EStG

• SBV

  • Anteile an der Komplementär GmbH durch Kommanditisten stellt SBV 2 dar

• Möglichkeiten einer vGA, wenn Haftungsvergütung an die GmbH nicht fremdüblich ist

• Erzielung von Einkünften

• keine gewerbliche Tätigkeit

• nicht Gesellschafter sind GF

• nur Kapitalgesellschaft oder andere gewerblich geprägte Personengesellschaft sind persönlich haftend

Es ergolt ein entrpägung, wodurch die PersGes nicht mehr gewerbliche Einkünfte erzielt.

Das Grundstück wird zum SBV. Die Übertagung vom eigenem BV zum SBV der MU erfolgt zur Buchwerten nach § 6 (5) EStG

• 1 Stufe -> vGA saldiert isch

  • Die GmbH erhöht ihren Gewinn um die vGA

  • Gesellschafter mindern ihren Gewinn um die vGA

• 2 Stufe -> Gewinnerhöhend

  • Hier wird die vGA als Sonderbetriebseinnahmen der Gesellschafter hinzugerechent, sodass sich der gesamte Gewinn um die vGA erhöht

Es wird zwischen ausgleichsfähgien und verrechenbare Verluste unterschieden. Ausgleichsfähige Verluste sind Verluste, welche vom KapKto gedeckt werden können. Diese sind unbeschränkt abzugsfähig (auch mit anderen Einkunftsarten)

Verluste über dem KapKto sind verrechenbare verluste, welche nach § 15a (4) EstG gesondert festgestellt werden und mit künftigen Gewinnen aus dem aus der Gesellschaft zu verechnen

Verluste aus dem SBV fallen nicht unter § 15a und sind voll abzugsfähig.

Wenn ein verrechenbarer Verlust nach § 15a EStG vorliegt, ist der vorranging aufzubrauchen. Das liegt daran, dass Verluste aus SBV nicht abzugsbeschränkt sind.

Es dürfen Verluste bis maximal der hinterlegten Einlage im HR ausgeschöpft werden.

• Es handelt sich jeweils um den verrechenbaren Verlust.

• § 15a (4) EStG bestimmt was der verrechenbare Verlust ist und das dieser gesondert festgestekkt wird.

• § 15a (2) EStG bestimmt, dass der verrechenbare Verlust mit Gewinnen aus der selben Einkunftsquelle in künftigen Perioden verrechnet werden darf. Dazu gehören auch Gewinne nach § 16 EStG

• Einlagen die im Verlustjahr getätigt wurden, sind mit Verlusten zu verrechnen

• Einlagen die vor oder nach einem Verlustjahr getätigt wurden sind, sind nachträgliche Einlagen i. S. d. § 15a (1a) EStG. Diese drüfen nicht mit Verlusten verrechnet werden. Die Einlage ist auf einem Merkposten fortzuführen.