Justizgewährungsprinzip
Iurisdictio ( justizhoheit)
Justiz
Justiz ist die zentrale Funktion des Staates – historisch entstanden, philosophisch begründet, verfassungsrechtlich geschützt, aber praktisch problematisch.
Justiz zentrale Funktion des Staat :
Ohne Gerichte funktioniert ein Staat nicht (Konflikte müssen entschieden werden, Verträge müssen durchsetzbar sein und Straftaten müssen verfolgt werden)
Ohne Justiz = Chaos (Thomas Hobbes)
Juristenrecht: durch Richter entwickelt
Philosophische begründet
Theorien warum der Staat Gerichte haben muss
Menschen geben Gewalt , Staat sorgt für Ordnung
Verfassungsrechtlich geschützt
Heute steht Jusitz im Grundrecht in Regelungen
Recht auf Gericht, unabhängige Richter , faires Verfahren (EMRK)
=> der Staat darf das nicht einfach ändern oder abschaffen
Praktisch problematisch :
Es läuft nicht perfekt
Verfahren Dauer zu lange , Gerichte sind überlastet und niemand fühlt sich verantwortlich
=> Justizsoziologie
Entwicklung
Historisch entstanden : Jahrhunderte Entwicklung
Früher : Herrscher entscheidet alle
Dann erste Begrenzung der Könige (Herrscher ist an recht gebunden )= Magna Charta libertatum 1215
Dann : unabhängige Gerichte
Zuletzt geändertvor 4 Tagen