Wann spricht man von einem Unternehmen?
Gem. § 1 Abs. 2 UGB ist ein Unternehmen jede
auf Dauer angelegte Organisation
Selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit
Entgeltlich (nicht auf Gewinn gerichtet)
Welche gesetzlichen Unternehmensformen gibt es?
Unternehmer kraft Rechtsform § 1 (1) UGB
Unternehmer kraft Rechtsform § 2 UGB
Unternehmer kraft Eintragung § 3 UGB
Muss man sich ins Firmenbuch eintragen lassen?
Gem. § 8 (1) UGB sind unternehmerisch tätige Personen, die die Pflicht zur Rechnungslegung auslösen, im Firmenbuch einzutragen
Gibt es Unternehmer, die nicht zwingend im Firmenbuch einzutragen sind?
Freie Berufe sowie LuF als natürlich ePersonen sind niemals rechnungslegungspflichtig, sie müssen sich daher nicht ins Firmenbuch eintragen lassen
Ist der Gesellschaftsvertrag an eine bestimmte Form gebunden?
Der Gesellschaftsvertrag unterliegt keinen Formvorschriften.
Er kann
mündlich
schriftlich oder
sogar konkludent abgeschlossen werden
Es empfiehlt sich die schriftliche Ausarbeitung aufgrund von Beweiszwecken.
Welches Prinzip gilt im Bereich der Vetragsgestaltung in einer KG bzw. gibt es Einschränkungen?
Für die KG gilt das Prinzip der Vertragsfreiheit (Privatautonomie).
Die Gesellschafter können das Gesellschaftsverhältnis zueinander nach Belieben gestalten. Bei Fehlen vertraglicher Regelungen gilt das Gesetz.
Es gibt jedoch zwingende Bestimmungen, deren Regelung im Gesellschafsvertrag nicht zulässig ist:
Völlige Beseitung des Kontrollrechts der nicht geschäftsführenden Gesellschafter
Gesellschafter muss jederzeit seine GF-Befugnisse niederlegen können
Ausschluss oder Erschwerung des Rechts auf Kündigung des Gesellschaftsverhältnisses
Beschränkungen des außerordentlichen Kontrollrechts des Kommanditisten
Ist eine KG im Firmenbuch einzutragen? Wenn ja, wer ist dafür verantwortlich?
Gem. § 162 UGB ist eine KG zur Eintragung im Firmenbuch verpflichtet.
Wer muss bei der KG die Gewerbevoraussetzung erfüllen und wem wird die Gewerberechtigung erteilt?
Die Gewerbevoraussetzungen müssen durch einen Komplementär der Gesellschaft oder einem Arbeitnehmer als gewerberechtlicher GF erfüllt werden.
Die Gewerbeberichtigung wird der KG erteilt.
Die Nachweise legt der gewerberechtliche Geschäftsführer im Namen der Gesellschaft vor.
Was ist bei der KG zu beachten?
Wie ist die Geschäftsführung sowie Vertretung bei der KG geregelt?
Unter welcher Voraussetzung muss eine KG Bücher führen und müssen diese dann veröffentlicht werden?
Wie haftet die KG?
Grundsätzlich haftet die GF für die Gesellschaftsschulden mit ihrem Gesellschaftsvermögen. Daneben haften Komplementäre gem. § 161 UGB auch mit ihrem gesamten Vermögen.
Die Kommanditisten haften ebenfalls mit ihrem gesamten Vermögen, jedoch gem. § 171 UGB nur mit der im FIrmenbuch eingetragenen Haftsumme. Ist diese an die KG geleistet, haften die Kommandistiten nicht mehr.
Komplementäre haften grundsätzlich:
persönlich (mit ihrem gesamten Vermögen)
Unbeschränkt (die Haftung ist nicht auf einen bestimmten Betrag beschränkt und keine Haftungsbeschränkung gegenüber Gläubiger)
Unmittelbar und primär (Gläubiger kann sich unmittelbar an Gesellschafter wenden)
Solidarisch (jeder Gesellschafter haftet für die gesamte Schuld)
Der Kommanditist haftet grundsätzlich gleich, jedoch beschränkt auf seine Haftsumme
Gibt es bei der KG Haftungsregelungen für ausgeschiedenene Gesellschafter?
Zuletzt geändertvor 2 Tagen