Freiheit

Schutz vor willkürlicher Verhaftung. Ein Gefangener hat das Recht, einem Richter vorgeführt zu werden, der die Rechtmäßigkeit der Haft überprüft.

Sie begrenzte erstmals die Macht des Königs und schützte Bürger vor willkürlicher Verhaftung und Bestrafung.

= Jeder Festgenommene muss einem Richter vorgeführt werden, der die Rechtmäßigkeit der Haft prüft.

• Schnelle Vorführung vor Gericht

• Mitteilung des Haftgrundes

• Sanktionen bei Rechtsverstößen

• Schutz vor erneuter Verhaftung in derselben Sache

• Schutz vor Verschleppung ins Ausland

• Gesetzliche Grundlage

• Richterliche Kontrolle

• Unverzügliche Vorführung vor den Richter

• Art. 3 AEMR: Leben, Freiheit, Sicherheit

• Art. 5 AEMR: Folterverbot

• Art. 9 AEMR: Verbot willkürlicher Festnahmen

Geheime Verhaftung durch staatliche Stellen mit anschließendem Verbleib im Ungewissen.

Weil Freiheit, Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit vollständig aufgehoben werden.

Verschwinden lassen : Eine Person wird durch staatliche Stellen verschleppt, ohne dass ihr Aufenthaltsort bekannt gegeben wird. Dies verletzt grundlegende Freiheits- und Menschenrechte.

Guantanamo:

US-Gefangenenlager auf Kuba, in dem Terrorverdächtige teilweise jahrelang ohne reguläres Gerichtsverfahren festgehalten wurden.

Problem:

Menschen teilweise unbegrenzt festgehalten wurden, ohne ordentliches Gerichtsverfahren und ohne die üblichen rechtsstaatlichen Garantien.

Frage:

Ob auch Ausländer ein Recht auf Habeas Corpus haben.

Magna Carta (1215) → Five Knights Case (1627) → Habeas Corpus Act (1679) → moderne Menschenrechte (1948) → Art. 104 GG

Gemeinsames Ziel: Schutz der persönlichen Freiheit vor staatlicher Willkür.