Grundlagen und Zugang

1883/1884/1889

• Kranken-, unfall- sowie Invaliditäts- und Alterdversicherung

1949

• Menschenwürde und Sozialstaatsprinzip im Grundgesetz

1962

• Inkrafttreten des Bundessozialhilfegesetzes

2005

• SGB II und SGB XII ersetzen zentrale frühere Sicherungssysteme

2023

• Bürgergeld im SGB II

2026

• Grundsicherungsgeld im SGB II, wesentliche Änderungen seit Juli

• Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG begründet einen grundrechtlichen Anspruch.

• Geschützt sind die physische Existenz und ein Mindestmaß gesellschaftlicher Teilhabe.

• Der Gesetzgeber muss den Bedarf nachvollziehbar bestimmen und laufend aktualisieren.

• Für die Beratung zählen Anspruch, tatsächlicher Zugang und wirksamer Rechtsschutz.

• Anspruchsgrundlage finden: Wer kann welche Leistung verlangen?

• Tatbestandsmerkmale am Sachverhalt prüfen.

• Gebundene Entscheidung: Bei erfüllten Voraussetzungen steht die Rechtsfolge fest.

• Ermessen: Die Behörde muss den gesetzlichen Zweck und den Einzelfall berücksichtigen.

• Alter: ab 15 Jahren bis zur maßgeblichen Altersgrenze.

• Erwerbsfähigkeit: grundsätzlich mindestens drei Stunden täglich unter üblichen Arbeitsmarktbedingungen.

• Hilfebedürftigkeit und gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland.

• Weitere Voraussetzungen und Ausschlüsse prüfen, etwa Erreichbarkeit, Ausbildung oder Aufenthaltsstatus.

• Erwerbsfähigkeit beschreibt das gesundheitliche Leistungsvermögen.

• Zumutbarkeit fragt, ob eine konkrete Arbeit verlangt werden darf.

• Eine Mutter ohne Betreuungsplatz kann erwerbsfähig und leistungsberechtigt sein.

• Kinderbetreuung gehört deshalb in die Prüfung des § 10 SGB II.