FRG

Z.b. Rentenbezugszeiten

§28a FRG

… gilt nur für EM-Renten (Invaliditätsrenten) und Altersrenten ODER, wenn diese Rente wegen des Bezugs einer Unfallrennte oder HInterbliebenenrente nicht gezahlt wurde

• EM-Rente: Verlängerung 36 in 60 (§43(4) Nr.1), AEZ (§241 (2) S.1 Nr.5)

• Belegungsfähiger GesamtZR §72 (3) Nr.2

• Keine Mindest-EP nach §262 (3) während Rentenbezug

• AZ nach §58 (1) S.1 Nr.5, §252 (1) Nr.4

• bis zur Vollendung des 55.LJ

• Ab Vollendung 55. LJ, solange bei einer dt. Rente eine ZZ enthalten gewesen wäre

• RB ab 2019: §§59,253a

• Gilt nicht für die vor dem RB liegenden ZZ

• nach 25. LJ (Schwangerschaft, ALO)

• Und bei AU immer

Dass KM , Dei teilweise mit AZ und der andere Teil mit BZ belegt sind zu einer BZ wird.

Wenn aber ein KM Nihct ganz mit AZ1 und Beschäftigung belegt ist, gilt der § nicht.

Vertriebene und Spätaussidler, wobei darunter Verfolgte, Vertriebene, umsiedelte und Aussiedeler fallen

• Dt Staatsangehörigkeit/ Volkszugehörigkeit

• Personen, die durch den 2. Wk ihre Heimat außerhalb der heutigen BRD verloren haben v.a durch Flucht, Vertreibung oder Ausweisung

• Hauptsächlich 1945/46 aus früheren dt. Ostgebieten bzw. östlich. Nachbarstaaten des dt. Reichs

• NICHT: Sowjetzonenflüchtlinge

• dt Staatsangehörigkeit/ Volkszugehörigkeit

• Personen, die in der Zeit vom 31.1.1933 . 8.5.1945 aus politischen, rassisitschen, religiösen, weltanschaulichen Gründen verfolgt wurden oder denen eine Verfolgung drohte

• Verfolgung muss ursächlich für das Verlassen sein

• dt Staatsangehörigkeit / Volkszugehörigkeit

• Personen, die aufgrund von Umsiedelungsverträgen oder Maßnahmen der dt. wehrmacht während des 2.WK die angestammte Heimat außerhalb des Dt. reiches verlassen mussten

• Hauptsächlich von Jan 1943 - März 1944 Russlanddeutsche

• dt Staatsangehörigkeit / Volkszugehörigkeit

• Personen, die nach Kriegsende und vor dem 1.1.93 aus den Vertreibungsgebieten eingewandert sind

• Aufnahmeverfahren in der Zeit vom 1.7.90 - 31.12.92

• Wohnsitz vor dem 9.5.45 begründet gewesen sein bzw. von einem Elternteil

• Mit erstmaligem Verlassen endet die Anereknnung von FRG-Zeiten

• Mehrfachvertreibung möglich

§1 (3) BVFG

• wennn dei übrigen Voraussetzungen erfüllt sind (nur bis 31.12.92)

• Keine dt Staatsangehörigkeit / Volkszugehörigkeit

• Ehe muss vor Vertreibung und auch im ZP des Verlassen bestanden haben